Stadtrat - 22.09.2011 - 14:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 37./38. (V) Sitzung vom 25.08./29.08.2011

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0193/11
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) - EW-Bau für die Grundschule "Am Pechauer Platz", Witzlebenstraße 1 in 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0282/11
Ö 5.2

Klageverfahren Eigenbetrieb "Theater Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/11
Ö 5.3

Haushaltsgenehmigung 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0384/11
Ö 5.3.1

Haushaltsgenehmigung 2011

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/11/1
Ö 5.4

Jahresabschluss 2010 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0242/11
Ö 5.5

Jahresabschluss 2010 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0243/11
Ö 5.6

Jahresabschluss 2010 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0246/11
Ö 5.7

Jahresabschluss 2010 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0247/11
Ö 5.8

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0276/11
Ö 5.9

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2011 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/11
Ö 5.10

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/11
Ö 5.11

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0290/11
Ö 5.12

Geförderter Ersatzneubau Hafenbahnbrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/11
Ö 5.13

Errichtung Sternwarte

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0253/11
Ö 5.14

3. Änderung der Entgeltordnung - Angleichung Entgelte Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0255/11
Ö 5.15

Wiederinbetriebnahme der Sporthalle Stiller

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0353/11
Ö 5.16

Änderungsbeschluss zur DS 0099/10 - Schließung Asylbewerberheim

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0220/11
Ö 5.17

Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0168/11
Ö 5.17.1

Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: abgelehnt

DS0168/11/1
Ö 5.17.2

Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0168/11/2
Ö 5.17.3

Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0168/11/3
Ö 5.17.4

Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: DIE LINKE Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0168/11/4
Ö 5.18

Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 452-1 "Bleckenburgstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 25.08.2011

Beschluss: geändert beschlossen

DS0136/11
Ö 5.18.1

Änderung des Geltungsbereiches des B-Planes Nr.452-1 "Bleckenburgstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/11/1
Ö 5.19

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0146/11
Ö 5.19.1

Aufstellung des B-Planes Nr.266-3 "Puppendorf / Gübser Weg"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0146/11/1
Ö 5.20

Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0147/11
Ö 5.21

Einleitung des Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/11
Ö 5.22

Widmung Tangerhütter Weg (2 Teilstücke)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/11
Ö 5.23

Straßenbenennung "Siriusweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0238/11
Ö 5.24

Straßenbenennung "Haselnussweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/11
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.04.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0053/11
Ö 6.1.1

Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0131/11
Ö 6.2

Relaunch Internetauftritt LH MD

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.04.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/11
Ö 6.2.1

Relaunch Internetauftritt LH MD

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0054/11/1
Ö 6.2.2

Relaunch Internetauftritt LH MD

Zusatz: SR Hans
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/11/2
Ö 6.2.3

Relaunch Internetauftritt LH MD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/11
Ö 6.3

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.04.2011

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11
Ö 6.3.1

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/1
Ö 6.3.2

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/1/1
Ö 6.3.3

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion CDU/BfM und Fraktion DIE Linke

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/2
Ö 6.3.4

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/3
Ö 6.3.5

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Beschluss: zurückgezogen

S0124/11
Ö 6.4

Bewahrung des bauhistorischen Erbes der Landeshauptstadt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 28.04.2011

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0060/11
Ö 6.4.1

Bewahrung des bauhistorischen Erbes der Landeshauptstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/11
Ö 6.5

Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 26.05.2011

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0067/11
Ö 6.5.1

Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0067/11/2
Ö 6.5.2

Trägerwechsel des Frauenhauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/11
Ö 6.6

Wettbewerbsinformationen für Vereine

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 23.06.2011

Beschluss: zurückgezogen

A0079/11
Ö 6.6.1

Wettbewerbsinformationen für Vereine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0199/11
Ö 6.7

Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 23.06.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0085/11
Ö 6.7.1

Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/11/1
Ö 6.7.2

Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/11/2
Ö 6.7.3

Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0085/11/3
Ö 6.7.4

Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0187/11
Ö 6.8

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 23.06.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0089/11
Ö 6.8.1

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0089/11/1
Ö 6.8.2

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0192/11
Ö 6.9

Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 23.06.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0090/11
Ö 6.9.1

Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/11/1
Ö 6.9.2

Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0195/11
Ö 6.10

Cluster für Kreativ-und Kulturwirtschaft

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 26.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/11
Ö 6.10.1

Cluster für Kreativ- und Kulturwirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0169/11
Ö 6.11

Aufträge für vorgezogene Maßnahmen beim Tunnelprojekt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 25.08.2011

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 30, Enthaltungen: 1

A0111/11
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.12

Barleber See entwickeln

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/11
Ö 6.13

Marktchancen bei der Liberalisierung von Fernbuslinien sichern

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/11
Ö 6.14

Spielplatz für Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/11
Ö 6.15

Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0125/11
Ö 6.16

Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0129/11
Ö 6.17

Sanierung der Anzuchthäuser

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/11
Ö 6.18

Ehrung der Trümmerfrauen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/11
Ö 6.19

Frauenhausträgerschaft

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: zurückgezogen

A0114/11
Ö 6.20

Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/11
Ö 6.21

Internatsangebote für Sportschulen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/11
Ö 6.22

Bilanz für das gemeinsame Gewerbegebiet Sülzetal

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/11
Ö 6.23

Sanierung des Bachlaufes im Geschwister-Scholl-Park

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0118/11
Ö 6.24

Teilnahme am Förderprogramm STARK III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0126/11
Ö 6.25

Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0128/11
Ö 6.26

Dringende Behebung des Instandsetzungsstaus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg

Zusatz: SR Rösler
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/11
Ö 6.26.1

Dringende Behebung des Instandsetzungsstaus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg

Zusatz: SR Rösler
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/11/1
Ö 6.27

Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der südöstlichen Stadtteile

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/11
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Geänderte Verkehrsführung am Uni-Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/11
Ö 8.2

Baustelle am Hegelgymnasium

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/11
Ö 8.3

Musikalische Begleitung des Festaktes anläßlich der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises 2011

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/11
Ö 8.4

Auswirkungen gestiegener Steuereinnahmen auf den Haushalt der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/11
Ö 8.5

Händlerzentrum Neu Reform

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/11
Ö 8.6

Verfahren zum Relaunch des Internetauftritts der LH Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/11
Ö 8.7

Sicherung und Sicherheit von Solaranlagen auf kommunalen Gebäuden bzw. Grundstücken

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/11
Ö 8.8

Zustand öffentlicher Parkplatz Erich-Weinert-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/11
Ö 8.9

Situation Baumschulenweg bei starken Regenfällen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/11
Ö 8.10

Gesundes Umfeld in Kindertagesstätten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/11
Ö 8.11

Maßnahmen für längeren Stromausfall

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/11
Ö 8.12

Bildung von Rücklagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/11
Ö 8.13

Multifunktionsgebäude Kita "Zackmünder Knirpse"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0158/11
Ö 8.14

Schülerbeförderung BuT

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0159/11
Ö 8.15

Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0160/11
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Übersicht über Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0188/11
Ö 9.2

Revitalisierung Dornburger Alte Elbe, A0126/10, Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/11
Ö 9.3

Jahresbericht 2010 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/11
Ö 9.4

Optimierung Geschäftsbereich MVGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/11
Ö 9.5

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/11
Ö 9.6

Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/11
Ö 9.7

Würdigung 200. Geburtstag Dr. Ludwig Philippson

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/11
Ö 9.8

Verkehrskonzept vor Grundschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/11
Ö 9.9

Projekt "jungbewegt" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/11
Ö 9.10

Personalsituation im Pflegebereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0127/11
Ö 9.11

Graffiti-Projekt an der Lärmschutzwand Neustädter See/Kannenstieg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/11
Ö 9.12

Information - Stadtrat bzgl. A0062/09 Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/11
Ö 9.13

Masterplan Wissenschaftshafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0185/11
Ö 9.14

Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnhüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) im Juli 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/11
Ö 9.15

Sachstand zur Intensivierung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene 2010/ 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/11
Ö 9.16

Sachstand zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Gewässerausbau Furtlakensystem" im ostelbischen Stadtbezirk und die damit in Verbindung stehende Verwendung der vorhandenen Haushaltsmittel für das Jahr 2011 (850.000 € HAR)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/11
Ö 9.17

Bewerbung Grüne Hauptstadt Europas 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/11

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2.1

Personalangelegenheit

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.3

Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern und Nachzahlungszinsen sowie überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Titelverleihung "Kammersängerin"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Vergabe einer Ehrengrabstätte

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 26.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.1.1

Vergabe einer Ehrengrabstätte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N

Neuanträge

 
N 12.2

Titelverleihung "Kammermusiker"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 12.3

Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Einnahmeoptimierung Barleber See

Beschluss: zur Kenntnis genommen