Sitzung
RWB/022(V)/11
Gremium
Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal, Alter Markt 6, Magdeburg
Datum
24.11.2011
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

DS0410/11
Ö 4.2
Haushaltsplan 2012
- Haushaltssatzung 2012
- Ergebnis- und Finanzplan 2012
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 - 2015
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2012
- Stellenplan 2012

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0455/11
Ö 5
Schwerpunkte des Dezernates für 2012
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Barleber See entwickeln

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0115/11
Ö 6.1.1
Barleber See entwickeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/11
Ö 6.2
Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0117/11
Ö 6.2.1
Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0234/11
Ö 6.3
Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch

Beschluss: zurückgezogen

A0125/11
Ö 6.3.1
Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0240/11
Ö 6.4
Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0135/11
Ö 6.4.1
Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/11
Ö 6.5
Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0138/11
Ö 6.5.1
Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0273/11
Ö 6.6
Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0128/11
Ö 7
Verschiedenes
 
Ö 8
Entscheidung über das Bestehen eines öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Blumenstraße"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0

DS0356/11