Sitzung
Juhi/022(V)/11
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Ratssaal "Otto von Guericke"
Altes Rathaus, Alter Markt 6
Datum
30.06.2011
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
"Ich baue mir mein Magdeburg" im Rahmen LAP
 
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2011

Zusatz: verantw.: Herr Nordmann

 
Ö 2
Aktuelle Sprechstunde

Zusatz: verantw.: Herr Nordmann

 
Ö 3
Bericht aus dem Stadtrat

Zusatz: verantw.: Herr Nordmann

 
Ö 3.1
Bericht aus den Ausschüssen

Zusatz: verantw.: Herr Nordmann, Herr Schwenke

 
Ö 3.2
Bericht aus dem Stadtjugendring und vom Jugendforum

Zusatz: verantw.: Frau Hoffmann, Herr Mainka

 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: verantw.: Frau Ziegler, Herr Dr. Gottschalk

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0168/11
Ö 4.2
Förderung von Einrichtungen gemäß §§ 11 - 16 SGB VIII für das Haushaltsjahr 2011

Zusatz: verantw.: Frau Dr. Arnold

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0181/11
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Anträge aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung

Zusatz: verantw.: Herr Schwenke

 
Ö 5.2
Haushaltsplan 2011

Zusatz: verantw.: DIE LINKE Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0414/10/35
Ö 5.2.1
Haushaltsplan 2011 - Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket

Zusatz: verantw.: Frau Borris, Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0130/11
Ö 5.3
Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten

Zusatz: verantw.: DIE LINKE Fraktion

Beschluss: Einzelabstimmung

A0032/11
Ö 5.3.1
Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten Beschlusspunkt 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2
Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten Beschlusspunkt 2

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 7

 
Ö 5.3.3
Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten Beschlusspunkt 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.4
Abzweigung von Kindergeld verhältnismäßig gestalten

Zusatz: verantw.: Frau Borris, Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0123/11
Ö 5.4
Gedenken an die Geschwister Scholl

Zusatz: verantw.: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0034/11
Ö 5.4.1
Gedenken an die Geschwister Scholl

Zusatz: verantw.: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0034/11/1
Ö 5.4.2
Gedenken an Geschwister Scholl

Zusatz: verantw.: DIE LINKE Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0034/11/2
Ö 5.4.3
Gedenken an die Geschwister Scholl

Zusatz: verantw.: Frau Schweidler, Kulturbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/11
Ö 5.5
Kosten für Kinderbetreuung

Zusatz: verantw.: FDP-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0052/11
Ö 5.5.1
Kosten für Kinderbetreuung

Zusatz: verantw.: Herr Dr. Klaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0116/11
Ö 5.6
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: verantw.: Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU/BfM und FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0058/11
Ö 5.6.1
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: verantw.: DIE LINKE Fraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0058/11/1
Ö 5.6.2
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: verantw.: Herr Sengstock, FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0124/11
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Subsidiarität

Zusatz: verantw.: Herr Dr. Klaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0133/11
Ö 6.2
Bericht zur Jugendkriminalität

Zusatz: verantw.: Herr Kriminalhauptkommissar Uwe, Herr Zacher
Polizeidirektion MD

 
Ö 6.3
Information zum Positionspapier zur Überarbeitung der FRL im Leistungsbereich §§ 11-16 SGB VIII

Zusatz: verantw.: Frau Dr. Arnold