Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 45.(V) Sitzung vom 16.02.2012
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0053/12
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Durchführung der quartalsweisen Befragungen im Magdeburger Bürgerpanel

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0004/12
Ö 5.1.1
Durchführung der quartalsweisen Befragung im Magdeburger Bürgerpanel

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0004/12/1
Ö 5.1.2
Durchführung der quartalsweisen Befragungen im Magdeburger Bürgerpanel

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0004/12/2
Ö 5.2
Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2010 gem. § 108a GO LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/11
Ö 5.3
Jahresabschluss 2010 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0528/11
Ö 5.4
Bestellung des Vertreters des Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Konservatoriums Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/11
Ö 5.5
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 5

DS0387/11
Ö 5.6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 162-2 "Hugo-Junkers-Allee / Ostrowskistraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0452/11
Ö 5.6.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 162-2 "Hugo-Junkers-Allee / Ostrowskistraße"

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0452/11/1
Ö 5.7
Einleitung des Satzungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-3.1 "Rothenseer Straße / Marschweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/11
Ö 5.8
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 483-4.1 "RAW Salbke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0527/11
Ö 5.8.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 483-4.1 "RAW Salbke"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0527/11/1
Ö 5.8.1.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.483-4.1 "RAW Salbke"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0527/11/1/1
Ö 5.8.2
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 483-4.1 "RAW Salbke"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0527/11/2
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Sommertheater Domplatz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 25.08.2011

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0112/11
Ö 6.1.1
Sommertheater Domplatz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0112/11/1
Ö 6.1.2
Sommertheater Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0228/11
Ö 6.1.3
Sommertheater Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0316/11
Ö 6.2
Bilanz für das gemeinsame Gewerbegebiet Sülzetal

Zusatz: Fraktion SPD-future!
WV v. 22.09.11

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0123/11

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.2.1
Bilanz für das gemeinsame Gewerbegebiet Sülzetal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 6.3
Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.09.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0129/11
Ö 6.3.1
Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/11/1
Ö 6.3.2
Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0281/11
Ö 6.4
Mobilitätsplattformen unterstützen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 17.11.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0156/11
Ö 6.4.1
Mobilitätsplattformen unterstützen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0023/12
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.5
Bewerbung um Kulturerbe-Siegel

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0018/12
Ö 6.6
Beteiligung an Reformationsfesten

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/12
Ö 6.7
Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0022/12
Ö 6.8
Beteiligung am KECK-Projekt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/12
Ö 6.9
Erweiterung Jahr der Jugend

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/12
Ö 6.10
Möglichkeiten der Strukturoptimierung städtischer Beschäftigungsgesellschaften

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0020/12
Ö 6.11
Alternativeingang im Stadtteil Neustädter See zum Zoo

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0017/12
Ö 6.12
Projekte aus Städtepartnerschaften

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0021/12
Ö 6.13
Analyse der Kitakapazitätsplanung 2002-2012

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0023/12
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch,.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der südöstlichen Stadtteile

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/12
Ö 8.2
Katzenpopulation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/12
Ö 8.3
Auftritt des Beigeordneten Brüning im Hort der Grundschule "Am Westring"

Beschluss: mündlich erledigt

F0045/12
Ö 8.4
Hort "Am Westring"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/12
Ö 8.5
Hortbetreuung der Grundschule "Am Westring"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/12
Ö 8.6
Morgenstern-Schule

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/12
Ö 8.7
Baubeginn Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Olvenstedt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/12
Ö 8.8
Veranstaltungshaftpflicht- und Rechtsschutzversicherung für GWAn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/12
Ö 8.9
Fällarbeiten an der Kirche St.Sebastian

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0031/12
Ö 8.10
Alte Staatsbank/Orchestersaal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0047/12
Ö 8.11
Anwohnerschreiben zu Bauvorhaben T-systems

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0054/12
Ö 8.12
Straßenpflasterung Freiwillige Feuerwehr Rothensee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/12
Ö 8.13
Osterfeuer GWA Hopfengarten/Leipziger Straße

Beschluss: mündlich erledigt

F0042/12
Ö 8.14
Auswirkungen Systemumstellung Gelbe Tonne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/12
Ö 8.15
Umsetzung der "Richtlinie für die Einführung der Ehrenbezeichnungen Kammersänger/-in und Kammermusiker/-in im Theater der LH MD"

Beschluss: mündlich erledigt

F0053/12
Ö 8.16
Aktueller Stand der Quartiersvereinbarung "Friedenshöhe"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/12
Ö 8.17
Gymnasiale Schulbildung in Stadtfeld

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/12
Ö 8.18
Schwimmunterricht der Schüler der GS "Am Hopfengarten"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/12
Ö 8.19
Manuelle Verkehrszählungen 2010

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/12
Ö 8.20
Zustand öffentlicher Wege nach Großverantaltungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/12
Ö 8.21
Mitwirkung im Verbund der Online-Bibliothek des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/12
Ö 8.22
Otto fragt nach - Onlineumfrage zum neuen Internetauftritt Magdeburgs

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/12
Ö 8.23
Stadtteilbezogene Schüler_innenzahlen an den Magdeburger Gymnasien

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/12
Ö 8.24
Baumbestand im Schneidersgarten Park

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/12
Ö 8.25
Haltestellen von Regionalbuslinien im MVB-Netz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/12
Ö 8.26
Befristete Steuerfreiheit bei Vermittlung von Hunden durch Tierschutzvereine?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/12
Ö 8.27
Wie weiter mit verwaisten Liegenschaften und Grundstücksbrachen in Sudenburg/Lemsdorf?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0058/12
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Information zum Kolloquium über das Ehrenbürgerrecht am 1.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/12
Ö 9.2
Abarbeitung KP II-Maßnahmen - Stand: 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0008/12
Ö 9.3
Spielplatz im Gesamtbereich Rückertstraße, Grabbestraße, Steinkuhle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/12
Ö 9.4
Information zur Errichtung des Kinder- und Jugendhauses im Versorgungsgebiet Altstadt - Hegelstraße 39

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0026/12
Ö 9.5
Umgestaltung des Magdeburger Domplatzes, Sachstand Änderungsanträge zur DS 0090/11, Stand der Vorbereitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/12
Ö 9.6
Nachträgliche Aufnahme eines Hinweises in den B-Plan 134-7 "Lübecker Straße 2 / Insleber Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/12
Ö 9.7
Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) EW-Bau für das Schulzentrum Albert-Vater-Straße 72 in 39108 Magdeburg - DS0338/11 SR/041(V)/11 (Ö 5.1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/12
Ö 9.8
Delegationsreise nach Harbin zum Internationalen Eis- und Schneefestival vom 03. bis 09. Januar 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0021/12

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Aktueller Stand KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Abschluss eines Vergleichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
i.V. mit TOP 11.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Ermächtigung zur Umschuldung eines Darlehens

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Beschluss: zur Kenntnis genommen