Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an die Abtshof Magdeburg GmbH, die Otto-von-Guericke-Gesellschaft und das Saxn-Anhalt-Orchester

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister.

 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 48.(V) Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2012
 
Ö 6
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0113/12
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.1
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Amtes für Statistik der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0076/12
Ö 7.2
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0402/11
Ö 7.2.1
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/1
Ö 7.2.2
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0402/11/2
Ö 7.2.3
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0402/11/3
Ö 7.2.4
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/11/4
Ö 7.2.5
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/5
Ö 7.2.6
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/6
Ö 7.2.7
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/11/7
Ö 7.2.8
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/11/8
Ö 7.2.9
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/11/9
Ö 7.2.9.1
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/9/1
Ö 7.2.10
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/11/10
Ö 7.3
Jahresabschluss 2011 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0152/12
Ö 7.4
Wiederinbetriebnahme Schiffshebewerk

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0163/12
Ö 7.4.1
Wiederinbetriebnahme Schiffshebewerk

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0163/12/1
Ö 7.5
Festlegung eines Sanierungsgebietes für einen Teilbereich der Ortslage Salbke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0086/12
Ö 7.6
Aufstellung einfacher Bebauungsplan Nr. 201-1 "Nördlich Olvenstedter Platz/Albert-Vater-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/12
Ö 7.7
Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/12
Ö 7.8
Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0013/12
Ö 7.9
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 252-2 "Westlich Georg-Heidler-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0484/11
Ö 7.9.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 252-2 "Westlich Georg-Heidler-Straße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0484/11/1
Ö 7.10
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 487-1.1 "Pflanzen-Richter"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0093/12
Ö 7.11
Widmung eines Teilstücks der Straße "Am Birnengarten" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0017/12
Ö 7.12
Widmung der Werner-Heisenberg-Straße (Teilstück) im Entwicklungsbereich Rothensee Zone IV zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0022/12
Ö 7.13
Widmung der Straße "Zur Hubbrücke" (Teilstück)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0031/12
Ö 7.14
Benennung "Agnetenplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0060/12
Ö 7.15
Straßenbenennung "Jasminweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0062/12
Ö 7.16
Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg - "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0130/12
Ö 7.17
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg
bis H.-Bruse-Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 12.04.2012

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0506/11
Ö 7.17.1
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg bis H.-Bruse-Platz

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0506/11/1
Ö 7.17.1.1
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0506/11/1/1
Ö 7.17.2
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0506/11/2
Ö 7.17.3
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0506/11/3
Ö 7.17.4
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0506/11/4
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Energetische Verwertung von Bioabfall und Reststoffen

Zusatz: Fraktion SPD-future! und Fraktion CDU/BfM
WV v. 26.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0074/11
Ö 8.1.1
Energetische Verwertung von Bioabfall und Reststoffen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0097/12
Ö 8.1.2
Energetische Verwertung von Bioabfall und Reststoffen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0168/11
Ö 8.2
Gelder für Investitionen im Tierheim beantragen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 16.02.2012

Beschluss: zurückgezogen

A0007/12
Ö 8.2.1
Gelder für Investitionen im Tierheim beantragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0067/12
Ö 8.3
Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 15.03.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0022/12
Ö 8.3.1
Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/12/1
Ö 8.3.2
Änderung der Ehrenbürgersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0112/12
Ö
Anträge aus der Sitzung "Jugend im Stadtrat"
 
Ö 8.4
Sanierung der Unterstützung des Projektes Brauereistraße 4 in Buckau

Zusatz: WV v. 03.12.11/12.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0182/11
Ö 8.4.1
Sanierung der Unterstützung des Projektes Brauereistraße 4 in Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0065/12
Ö
Neuanträge
 
Ö 8.5
Übersicht barrierefreier Schulen in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/12
Ö 8.6
Hundeauslaufwiese für den Stadtteil Ottersleben

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/12
Ö 8.6.1
Hundeauslaufwiesen für den Stadtteil Ottersleben

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/12/1
Ö 8.7
Tag der Bibliotheken

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/12
Ö 8.8
Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0062/12
Ö 8.9
Haltestellenansage Zirkusmuseum

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/12
Ö 8.10
Ausweisung von Postleitzahlen im Kurztitel von Drucksachen

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0051/12
Ö 8.10.1
Ausweisung von Postleitzahlen im Kurztitel von Drucksachen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0051/12/1
Ö 8.11
Lösung der Parkplatz-Problematik Dodendorfer Straße / Försterstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0052/12
Ö 8.12
Wiederaufbau der Sitzbänke in der Liebigstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0053/12
Ö 8.13
Amortisation von FAG-Minderbeträgen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

A0058/12
Ö 8.14
Einheits- und Partnerschaftsradweg MD - BS zum Jubiläum der Städtepartnerschaft

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0054/12
Ö 8.15
Spielbanken-Konzession für Magdeburg sichern

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0060/12
Ö 8.16
Berichterstattung Fortgang Strombrückenverlängerung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/12
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 10.1
Sachstand zur Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bördebrauerei

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: mündlich erledigt

F0099/12
Ö 10.2
Friedwald Schönebeck

Zusatz: SR Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/12
Ö 10.3
Bedarf an Eigenheimbauplätzen

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/12
Ö 10.4
Prüfbericht zum Tunnel

Zusatz: SR Bock

Beschluss: mündlich erledigt

F0111/12
Ö 10.5
Stand der Erarbeitung der "Kleingartenentwicklungskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg 2020"

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: mündlich erledigt

F0101/12
Ö 10.6
Atommülltransport über den Mittellandkanal nach Lubmin

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: mündlich erledigt

F0108/12
Ö 10.7
Verkehrsproblem Rembrandtweg/Rubensweg

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/12
Ö 10.8
Neue GEMA-Tarife bedrohen Veranstaltungen

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/12
Ö 10.9
Sachstand Sitzbänke Liebigtsraße

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/12
Ö 10.10
950 Jahre Barleben

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0120/12
Ö 10.11
Zustand des Schroteradwegs

Zusatz: SR Grünewald

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0116/12
Ö 10.12
Briefkästen am Hauptbahnhof

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/12
Ö 10.13
Wohnraum zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern

Zusatz: SR`n Meyer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/12
Ö 10.14
Fördermittelantrag Stark III

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0113/12
Ö 10.15
Opel-Dürkop-Gelände entlang Jordanstraße

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0121/12
Ö 10.16
Kita-Ausbau in Magdeburg im Kontext aktueller Bundesprogramme

Zusatz: SR`n Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0115/12
Ö 10.17
1175 Jahre Buckau

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/12
Ö 10.18
Kinderbetreuung in Ausweichobjekten

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/12
Ö 10.19
Stellplätze auf Grünlanlagen

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/12
Ö 10.20
Auswirkungen Informationsfreiheitsgesetz

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/12
Ö 10.21
Sommerhochwasser 2002

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/12
Ö 10.22
Selbstbefassungsrecht Beiräte

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0102/12
Ö 10.23
Hinweistafeln im Stadtpark

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/12
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0082/12
Ö 11.2
Bewerbung Magdeburgs als "Kulturhauptstadt Europas 2020" Ein (Be)Werbe-Beginnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0037/12
Ö 11.3
Einführung grüner Parkscheine für den Parkplatz am Baudezernat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0056/12
Ö 11.4
Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0088/12
Ö 11.5
RoboCup German Open 2012 in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0101/12
Ö 11.6
Magdeburger Stadtschreiber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/12
Ö 11.7
Termine Bürgerbeteilungsverfahren
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - Magdeburg 2025 - gesamtstädtische Betrachtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0110/12

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12.1
Sachstand und Auswirkungen zu den eingereichten Klagen des BUND und City Carre zum Tunnelbau

Zusatz: SR Schoenberner

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Vergabe Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung sowie Grundreinigung an den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Städtische Werke Magdeburg GmbH

Zusatz: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Verleihung Titel Ehrenbotschafter

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
Erfüllung von Voraussetzungen bei der Umsetzung des steuerlichen Querverbundes

Beschluss: zur Kenntnis genommen