Stadtrat - 05.07.2012 - 14:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 49.(V) Sitzung des Stadtrates am 31.05.2012

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

T0137/12
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Nutzung des Sozio-Kulturellen Zentrums in Beyendorf/Sohlen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0032/12
Ö 5.1.1

Nutzung des Sozio-Kulturellen Zentrums in Beyendorf/Sohlen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0032/12/1
Ö 5.1.2

Nutzung des Sozio-Kulturellen Zentrums in Beyendorf/Sohlen

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf/Sohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0032/12/2
Ö 5.2

Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0070/12
Ö 5.3

Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes ab 2013 ff.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0133/12
Ö 5.3.1

Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes ab 2013 ff

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/12/1
Ö 5.3.2

Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes ab 2013 ff.

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/12/2
Ö 5.4

Gründung der gemeinnützigen Einrichtung "Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee gemeinnützige, nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen-Rechts der Landeshauptstadt Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0214/12
Ö 5.4.1

Gründung der gemeinnützigen Einrichtung "Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee gemeinnützige, nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen-Rechts der Landeshauptstadt Magdeburg"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0214/12/1
Ö 5.5

Jahresabschluss zum 31.12.2010 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/12
Ö 5.6

Jahresabschluss 2011 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0188/12
Ö 5.7

Jahresabschluss 2011 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0129/12
Ö 5.8

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/12
Ö 5.9

Geförderter Ersatzneubau Hafenbahnbrücke

Zusatz: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0197/12
Ö 5.10

Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die "Arbeitsgemeinschaft Musikfeste im Land Sachsen-Anhalt"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0147/12
Ö 5.11

Aufnahmeverfahren an Grundschulen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0171/12
Ö 5.11.1

Aufnahmeverfahren an Grundschulen

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Beschluss: geändert beschlossen

DS0171/12/1
Ö 5.11.2

Aufnahmeverfahren an Grundschulen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0171/12/2
Ö 5.12

Errichtung von Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern (Horte)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0138/12
Ö 5.12.1

Errichtung von Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern (Horte)

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0138/12/1
Ö 5.13

Bildung eines Kuratoriums zur Vergabe des "Adelheid-Preises"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0162/12
Ö 5.13.1

Bildung eines Kuratoriums zur Vergabe des "Adelheid-Preises"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0162/12/1
Ö 5.14

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0036/12
Ö 5.14.1

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0036/12/1
Ö 5.14.2

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/12/2
Ö 5.14.3

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/12/3
Ö 5.14.4

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/12/4
Ö 5.14.5

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

DS0036/12/5
Ö 5.15

Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0037/12
Ö 5.16

Benennung "Beyendorfer Privatweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0063/12
Ö 5.17

Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-5 "Lübecker Straße / Gröperstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0064/12
Ö 5.18

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-5 "Lübecker Straße / Gröperstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0065/12
Ö 5.19

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0068/12
Ö 5.20

Aufstellung der zweiten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0073/12
Ö 5.21

Kosten-und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/12
Ö 5.22

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 225-4.1 "Weizengrund 48"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0089/12
Ö 5.23

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 257-4.1 "Zum Waldsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0094/12
Ö 5.24

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 111-5 "Milchweg/Birkenweiler 4. Gartenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0100/12
Ö 5.25

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 111-5 "Milchweg/Birkenweiler 4.Gartenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0101/12
Ö 5.26

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 255-2 "Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0110/12
Ö 5.27

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 257-4 "Berliner Chaussee-Friedensweiler"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0111/12
Ö 5.28

Einleitung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg "SKET-Nordareal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0115/12
Ö 5.29

Ergänzung des Magdeburger Märktekonzeptes zur Steuerung kleinflächiger Einzelhandelsbetriebe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0137/12
Ö 5.29.1

Ergänzung Magdeburger Märktekonzept

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0137/12/1
Ö 5.30

Abwägung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 366-3.2 " Am Neuber"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0340/11
Ö 5.31

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.2 "Am Neuber"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0341/11
Ö 5.32

Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 13.10.2011

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0251/11
Ö 5.32.1

Verhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0251/11/1
Ö 5.32.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/11/2
Ö 5.33

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0506/11
Ö 5.33.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg bis H.-Bruse-Platz

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0506/11/1
Ö 5.33.1.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0506/11/1/1
Ö 5.33.2

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0506/11/2
Ö 5.33.3

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0506/11/3
Ö 5.33.3.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0506/11/3/1
Ö 5.33.4

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg

Zusatz: DIE LINKE Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0506/11/4
Ö 5.33.5

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/11/5
Ö 5.33.6

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg bis H.-Bruse-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0183/12
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Ehrung von Carl Leberecht Immermann

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 16.02.2012

Beschluss: zurückgezogen

A0010/12
Ö 6.1.1

Ehrung von Carl Leberecht Immermann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/12
Ö 6.2

Kinderbetreuungskapazitäten erweitern

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 16.02.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0006/12
Ö 6.2.1

Kinderbetreuungskapazitäten erweitern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/12
Ö 6.3

Erweiterung Jahr der Jugend

Zusatz: Fraktion DIE LINKE-Tierschutzpartei
WV v. 15.03.2012

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0029/12
Ö 6.3.1

Erweiterung Jahr der Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0094/12
Ö 6.4

Analyse der Kitakapazitätsplanung 2002-2012

Zusatz: Fraktion DIE LINKE-Tierschutzpartei
WV v. 15.03.2012

Beschluss: zurückgezogen

A0023/12
Ö 6.4.1

Analyse der Kitakapazitätsplanung 2002-2012

Zusatz: Fraktion SPD-future! und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0023/12/1
Ö 6.4.2

Analyse der Kitakapazitätsplanung 2002-2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/12
Ö 6.5

Offene Daten für Magdeburg - Chance für mehr Bürgerbeteiligung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE-Tierschutzpartei
WV v. 17.11.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0151/11
Ö 6.5.1

Offene Daten für Magdeburg - Chance für mehr Bürgerbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0307/11
Ö 6.6

Bewerbung um Kulturerbe-Siegel

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 15.03.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0018/12
Ö 6.6.1

Bewerbung um Kulturerbe-Siegel

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0018/12/1
Ö 6.6.2

Bewerbung um Kulturerbe-Siegel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/12
Ö 6.7

Beteiligung an Reformationsfesten

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 15.03.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/12
Ö 6.7.1

Beteiligung an Reformationsfesten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0111/12
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.8

Sportbegeisterung bei Kindern und Jugendlichen wecken

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/12
Ö 6.9

Barrierefreiheit GS Klosterwuhne/Zooschule herstellen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0067/12
Ö 6.10

Berücksichtigung der Bienenweide bei allen städtischen Grünflächen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0068/12
Ö 6.11

Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/12
Ö 6.12

Beschilderung von Zwei-Richtungs-Radwegen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/12
Ö 6.13

Kleine Hubbrücke im Wissenschaftshafen in Bewegung bringen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0069/12
Ö 6.14

Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0072/12
Ö 6.15

Elektromobilität in Magdeburg wirksam fördern

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0070/12
Ö 6.16

Engstelle Adelheidring/Olvenstedter Straße beseitigen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0074/12
Ö 6.17

Verbesserung Radverbindung Stadtfeld-Ost / Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/12
Ö 6.18

Wiederaufbau der Sitzbänke in der Liebigstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/ Tierschutzpartei
WV v. 31.05.2012

Beschluss: zurückgezogen

A0053/12
Ö 6.19

E-Bus für Linienverkehr der MVB GmbH

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/12
Ö 6.20

Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0076/12
Ö 6.21

Eiskellerplatz

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/ Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0077/12
Ö 6.22

Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/ Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0078/12
Ö 6.23

GEMA-Gebühren bezahlbar gestalten

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0079/12
Ö 6.23.1

GEMA-Gebühren bezahlbar gestalten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0079/12/1
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Finanzierung der Planungs- und Baumaßnahmen im Bereich der vorgesehenen Eisenbahnunterführung E.-Reuter-Allee

Zusatz: SR Theile

Beschluss: vertagt

F0123/12
Ö 8.2

Folgen des zunehmenden Wohnungsleerstandes in Sachsen-Anhalt

Zusatz: SR Theile

Beschluss: vertagt

F0126/12
Ö 8.3

Gefahrenabwehr am Elbufer im Wissenschaftshafen

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: vertagt

F0127/12
Ö 8.4

Am Volkspark

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0128/12
Ö 8.5

Sicherer Schulweg Hugo-Junkers-Allee

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: vertagt

F0129/12
Ö 8.6

Schulspeisung auf vegetarisch?

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: vertagt

F0131/12
Ö 8.7

Internetauftritt der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hans

Beschluss: vertagt

F0130/12
Ö 8.8

Asylsuchende in Magdeburg

Zusatz: SR Hans

Beschluss: vertagt

F0134/12
Ö 8.9

Rückwirkende Grundsteuererhebung für gemeinnützige Vereine

Zusatz: SR`n Zimmer

Beschluss: vertagt

F0133/12
Ö 8.10

Sozialtarife für Strom

Zusatz: SR`n Dr. Hein

Beschluss: vertagt

F0135/12
Ö 8.11

Neubau Gerätehaus Olvenstedt

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: vertagt

F0138/12
Ö 8.12

Zustand und Zukunft der Anna-Ebert-Brücke

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: vertagt

F0137/12
Ö 8.13

Beleuchtung Albinmüllerturm

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: vertagt

F0144/12
Ö 8.14

Bekanntmachung Trägerwechsel Frauenhaus

Zusatz: SR H.-J. Schuster

Beschluss: vertagt

F0136/12
Ö 8.15

Festival des Sports

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0139/12
Ö 8.16

Energetische Sanierung Schulstandort Braunschweiger Straße 27 (ehemals Raabe-Gymnasium)

Zusatz: SR Hitzeroth

Beschluss: vertagt

F0142/12
Ö 8.17

Verwendung von Schlacke als Ersatzbaustoff

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: vertagt

F0146/12
Ö 8.18

Symposium "Skulptur Gewächshaus"

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: vertagt

F0140/12
Ö 8.19

Überstunden Berufsfeuerwehr

Zusatz: SR Krause

Beschluss: vertagt

F0147/12
Ö 8.20

Schule "Am Fermersleber Weg"

Zusatz: SR`n Dr. Hein

Beschluss: vertagt

F0148/12
Ö 8.21

Zentrumsachse Reform

Zusatz: SR Schindehütte

Beschluss: vertagt

F0149/12
Ö 8.22

Sudenburger Fragenspiegel

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0150/12
Ö 8.23

Sachstand Blauer Bock

Zusatz: SR Kraatz

Beschluss: vertagt

F0151/12
Ö 8.24

Verkehrszählung in der Straße Am Hopfengarten

Zusatz: Jana Bork, Monika Zimmer, Hugo Boeck

Beschluss: vertagt

F0152/12
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Zwischeninformation zum Antrag A0183/10 "Parkraumkonzept Rothensee"
Verkehrsuntersuchung Ruhender Verkehr ("Parkraumkonzept Rothensee")
Fristverlängerung bzgl. Abschluss der Untersuchung

Beschluss: vertagt

I0104/12
Ö 9.2

Trägerschaft städtisches Wohnheim

Beschluss: vertagt

I0105/12
Ö 9.3

Bericht über die Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2011

Beschluss: vertagt

I0108/12
Ö 9.4

70. Todestag der Geschwister Scholl am 22.02.2013

Beschluss: vertagt

I0113/12
Ö 9.5

Sponsoringleistungen 2011 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0115/12
Ö 9.6

2. Änderung B-Plan 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Beschluss: vertagt

I0119/12
Ö 9.7

Veränderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2013

Beschluss: vertagt

I0123/12
Ö 9.8

Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwicklung der Städtepartnerschaften - Sachstand zur Berichterstattung im Stadtrat gemäß Stadtratsbeschlussnummer 783-41(II)96

Beschluss: vertagt

I0133/12
Ö 9.9

11. Magdeburger Aktionstage für Toleranz und Akzeptanz und gegen Homophobie - Christopher Street Day 2012

Beschluss: vertagt

I0140/12
Ö 9.10

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Altstadt und Werder am 23. April 2012

Beschluss: vertagt

I0152/12

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 10.1

Erhalt, Sanierung sowie Nutzung der Hyparschale

Zusatz: SR Hitzeroth

Beschluss: vertagt

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.2

Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.3

Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.4

Bußgeldverfahren

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.5

Auftragsvergabe zur Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.6

Kündigung und Abriss von Garagen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.7

Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.8

Barleber See - Campingplatz und Strandbad

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.8.1

Barleber See - Campingplatz und Strandbad

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
N 11.8.2

Barleber See - Campingplatz und Strandbad

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

 
N 11.9

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Verleihung Titel Ehrenbotschafter

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Stadtumbau Ost/ Teilgebiet Aufwertung
Änderung der Bewilligung der Fördergebiete "Südost" und "Sudenburg" für das Programmjahr 2011

Beschluss: vertagt