Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 08.03.2012 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/030(V)/12
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
08.03.2012
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.01.2012

 
Ö 4

Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg und Änderung der Anlage 2 des Öffentlich-rechtlichen Vertrages vom 25.06.2001

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0514/11
Ö 5

Durchführung der quartalsweisen Befragungen im Magdeburger Bürgerpanel

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0004/12
Ö 6

Information zum Kolloquium über das Ehrenbürgerrecht am 1.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/12
Ö 7

Stand unserer Partnerstädte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt 2012

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0177/11
Ö 7.1

Stand unserer Partnerstädte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/12
Ö 8

Barrierefreiheit Bahnhof Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0178/11
Ö 8.1

Barrierefreiheit Bahnhof Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0044/12
Ö 9

Nutzungsauflagenkatalog über Grünflächen der Stadt Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

A0181/11
Ö 9.1

Nutzungsauflagenkatalog über Grünflächen der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0025/12
Ö 10

Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit

Beschluss: vertagt

A0186/11
Ö 10.1

Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit

Beschluss: vertagt

S0029/12
Ö 11

Verlängerung der Thüringer Straße

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0188/11
Ö 11.1

Verlängerung der Thüringer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/12
Ö 12

Positives Altersbild vermitteln

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0190/11
Ö 12.1

Positives Altersbild vermitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0045/12
Ö 13

Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0192/11
Ö 13.1

Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0192/11/1
Ö 13.2

Einbahnstraßenregelung für Cracau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0050/12
Ö 14

Verschiedenes