Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 05.04.2012 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
KRB/031(V)/12
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
05.04.2012
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 08.03.2012

 
Ö 4

Straßenbenennung "Jasminweg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0062/12
Ö 5

1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0023/12
Ö 6

Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0402/11
Ö 7

Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) und der anderen Bauvorhaben den Eisenbahnknoten Magdeburg betreffend im Februar 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0040/12
Ö 8

Sanierung der Unterstützung des Projektes Brauereistraße 4 in Buckau

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0182/11
Ö 8.1

Sanierung der Unterstützung des Projektes Brauereistraße 4 in Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0065/12
Ö 9

Jugend-Stadt(teil)plan

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0183/11
Ö 9.1

Jugend-Stadt(teil)plan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0031/12
Ö 10

2. Bürgersolaranlage in Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

A0002/12
Ö 10.1

2. Bürgersolaranlage in Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

S0068/12
Ö 11

Gelder für Investitionen im Tierheim beantragen

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0007/12
Ö 11.1

Gelder für Investitionen im Tierheim beantragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0067/12
Ö 12

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 13

Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 14

Verschiedenes