Sitzung
KRB/032(V)/12
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Frankesaal
Datum
09.05.2012
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 05.04.2012
 
Ö 4
Benennung "Agnetenplatz"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0060/12
Ö 5
Benennung "Beyendorfer Privatweg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0063/12
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Amtes für Statistik der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0076/12
Ö 7
Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg - "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2013

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0130/12
Ö 8
Offene Daten für Magdeburg - Chance für mehr Bürgerbeteiligung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0151/11
Ö 8.1
Offene Daten für Magdeburg - Chance für mehr Bürgerbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0307/11
Ö 9
Änderung der Ehrenbürgersatzung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0022/12
Ö 9.1
Änderung der Ehrenbürgersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0112/12
Ö 10
Beteiligung am KECK-Projekt

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0028/12
Ö 10.1
Beteiligung am KECK-Projekt

Beschluss: zurückgestellt

S0103/12
Ö 11
Nachtrag: 10.05.2012
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0402/11
Ö 11.1
Nachtrag: 10.05.2012
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/1
Ö 11.2
Nachtrag: 10.05.2012
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0402/11/2
Ö 11.3
Nachtrag: 10.05.2012
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0402/11/3
Ö 11.4
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/4
Ö 11.5
Nachtrag: 10.05.2012
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0402/11/5
Ö 11.6
Nachtrag: 10.05.2012
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/6
Ö 12
Verschiedenes