Sitzung
KRB/037(V)/12
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
15.11.2012
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 11.10.2012
 
Ö 4
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 31. März 2011

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0408/12
Ö 5
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0410/12
Ö 6
Zweckvereinbarung zur Bereitstellung von Service Center-Dienstleistungen für die einheitliche Behörderufnummer 115 zwischen dem Landkreis Börde und der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0414/12
Ö 7
Maßnahmen zur Verhinderung von Metalldiebstählen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0082/12
Ö 7.1
Maßnahmen zur Verhinderung von Metalldiebstählen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/12
Ö 8
Schutz des Denkmals der Alten Synagoge

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0087/12
Ö 8.1
Schutz des Denkmals der Alten Synagoge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/12
Ö 9
Verschiedenes