Sitzung
VW/Z007(V)/12
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
31.05.2012
Zeit
13:00-13:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

i.V.m. allen anhängigen Änderungsanträgen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0402/11
Ö 3.1.1
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/1
Ö 3.1.2
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0402/11/2
Ö 3.1.3
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0402/11/7
Ö 3.1.4
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0402/11/3
Ö 3.1.5
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 8

DS0402/11/4
Ö 3.1.6
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/5
Ö 3.1.7
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0402/11/6
Ö 3.1.8
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0402/11/8
Ö 3.1.9
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0402/11/9
Ö 3.1.10
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0402/11/10