Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 59./60. (V) Sitzung des Stadtrates am 24.01./28.01.2013
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0028/13
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Betreibung Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 19, Enthaltungen: 1

DS0036/13
Ö 5.1.1
Betreibung Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0036/13/1
Ö 5.1.2
Betreibung Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0036/13/2
Ö 5.1.3
Betreibung Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft

Zusatz: Stadtrat Stage

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/13/3
Ö 5.2
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0522/12
Ö 5.3
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0530/12
Ö 5.4
Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2011 gem. § 108 a GO LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/12
Ö 5.5
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2012 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/13
Ö 5.6
Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 21.01.2013 zur Haushaltssatzung 2013 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0072/13
Ö 5.7
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0324/12
Ö 5.7.1
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0324/12/1
Ö 5.7.2
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0324/12/2
Ö 5.7.3
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0324/12/3
Ö 5.7.3.1
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg

Zusatz: Stadtrat Stage

Beschluss: abgelehnt

ds0324/12/3/1
Ö 5.8
Konzept DomplatzOpenAir 2013

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/12
Ö 5.9
Änderung des Geltungsbereiches und der Nutzungsart des Aufstellungsbeschlusses sowie Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/12
Ö 5.10
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/12
Ö 5.11
Abwägung zum Bebauungsplan Nr.301-5 "Südlich Gersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/12
Ö 5.12
Satzung des Bebauungsplanes Nr. 301-5 "Südlich Gersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0456/12
Ö 5.13
Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0462/12
Ö 5.14
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0463/12
Ö 5.15
Benennung "Eiskellerplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/12
Ö 5.15.1
Benennung „Eiskellerplatz“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0470/12/1
Ö 5.16
Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-2.1 "Carl-Krayl-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0489/12
Ö 5.17
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-2.1 "Carl-Krayl-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0490/12
Ö 5.18
Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 105-4 "Körbelitzer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/12
Ö 5.19
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 105-4 "Körbelitzer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0495/12
Ö 5.20
Aufstellung der 1. Änderung und Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 111-5 "Milchweg/ Birkenweiler 4. Gartenweg" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0527/12
Ö 5.21
Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0525/12
Ö 5.21.1
Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf

Beschluss: abgelehnt

DS0525/12/1
Ö 5.22
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6, Enthaltungen: 0

DS0526/12
Ö 5.23
Benennung "An der Kanonenbahn"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0001/13
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Bolzplatz Westerhüsen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 17.11.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0158/11
Ö 6.1.1
Bolzplatz Westerhüsen

Zusatz: Stadtrat Bromberg

A0158/11/1
Ö 6.1.2
Bolzplatz Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0303/11
Ö 6.2
Berücksichtigung der Bienenweide bei alle städtischen Grünflächen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 05.07.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0068/12
Ö 6.2.1
Berücksichtigung der Bienenweide bei allen städtischen Grünflächen in Magdeburg

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0068/12/1
Ö 6.2.2
Berücksichtigung der Bienenweide bei allen städtischen Grünflächen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/12
Ö 6.3
ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0111/12
Ö 6.3.1
ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0111/12/1
Ö 6.3.2
ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0111/12/2
Ö 6.3.3
ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0320/12
Ö 6.4
Gedenkbuch Feld der Vereinten Nationen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 08.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0116/12
Ö 6.4.1
Gedenkbuch Feld der Vereinten Nationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0351/12
Ö 6.5
Anbindung Lutherweg an Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und FDP-Fraktion
WV v. 08.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/12
Ö 6.5.1
Anbindung Lutherweg an Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0317/12
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.6
Aufhebung der Stellplatzsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0012/13
Ö 6.7
Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0013/13
Ö 6.8
Schutz vor Überschwemmungen

Zusatz: Fraktion Die LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0021/13
Ö 6.9
„Otto“ vergibt Preise

Zusatz: Fraktion Die LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0022/13
Ö 6.10
Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: Fraktion Die LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0023/13
Ö 6.11
Befragung von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe zur Situation von lesbischen, schwulen und transgender Kindern, Jugendlichen und Eltern in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0025/13
Ö 6.12
Vermeidung von Stromabschaltungen in Magdeburger Haushalten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0014/13
Ö 6.13
Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der familienfreundlichen Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0016/13
Ö 6.14
W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/13
Ö 6.15
Unterstützung für die Megedeborch

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/13
Ö 6.16
Klimaschutzprojekte

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/13
Ö 6.17
Umbau Pavillon als Jugendtreff

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0018/13
Ö 6.18
Bewerbung für den Stiftungspreis 2013

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/13
Ö 6.19
Vorbereitung auf die Grundschule

Zusatz: Fraktion Die LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0024/13
Ö 6.20
Gedenken Volksaufstand 17. Juni

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0027/13
Ö 6.20.1
Gedenken Volksaufstand 17. Juni

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0027/13/1
Ö 6.21
Straßenbenennung nach Ede und Unku

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0020/13
Ö 6.22
Gaststättengesetz ausgewogen novellieren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0028/13
Ö 6.23
Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei und SR Wendenkampf

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0029/13
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Novellierung wasserrechtlicher Vorschriften

Zusatz: SR Kraatz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/13
Ö 8.2
Abschiebung einer jesidischen Familie

Zusatz: SR Hans

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/13
Ö 8.3
Verkehrssicherungspflicht für das RAW-Gelände

Zusatz: SR Danicke

Beschluss: mündlich erledigt

F0026/13
Ö 8.4
Baumfällungen am Domplatz

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: mündlich erledigt

F0039/13
Ö 8.5
Lärm- und Abgasbelästigungen

Zusatz: SR H.-J. Schuster

Beschluss: mündlich erledigt

F0025/13
Ö 8.6
Einsatz von Pestiziden in Magdeburg

Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/13
Ö 8.7
Zukunft des Gebäudes der ehem. Stadtbibliothek in der Weitlingstraße 1

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/13
Ö 8.8
Verfassungswidrige Kürzungen von Leistungen nach dem AsylbLG

Zusatz: SR`n Meyer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/13
Ö 8.9
Aktuelle Öffnungszeiten von Kitas in Magdeburg

Zusatz: SR`n Tybora

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/13
Ö 8.10
Insolvenz des Hotels im Hundertwasserhaus

Zusatz: SR Rohrßen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/13
Ö 8.11
Kurz- und langfristige Verkehrsentlastung für das SKET-Nordareal

Zusatz: SR Rohrßen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/13
Ö 8.12
Ausreichende Schulplätze für alle Schülerinnen und Schüler in Magdeburg

Zusatz: SR Lischka

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/13
Ö 8.13
Kunstobjekt "Gewächshaus"

Zusatz: SR Hoffmann und SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/13
Ö 8.14
Herrenlose Grundstücke

Zusatz: SR H.-J. Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/13
Ö 8.15
Funktionsstörung von Parkautomaten

Zusatz: SR Dr.Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0031/13
Ö 8.16
Entwicklung und Prävention von Burnout bei städtischen Mitarbeiterinnen

Zusatz: SR Giefers

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/13
Ö 8.17
Grunderneuerung von Gaertnerstraße und Dorotheenstraße in MD-Buckau

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/13
Ö 8.18
Namensvergabe SWH Diesdorf

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/13
Ö 8.19
Einbürgerung in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Hans

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/13
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Änderungsantrag zur Drucksache DS0318/12/40 Haushaltsplan 2013 - Kostenersparnis beim Versand von Unterlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0007/13
Ö 9.2
Kleine Hubbrücke im Wissenschaftshafen in Bewegung bringen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0017/13
Ö 9.3
Erweiterte Öffnungszeiten des Stadtarchivs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0020/13
Ö 9.4
Europäisches Projekt EUniverCities

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/13
Ö 9.5
Klimagutachten für das Bebauungsplanverfahren 165-5 "Östlich Grabbestraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/12
Ö 9.6
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0294/12
Ö 9.7
Bericht zur konzeptionellen Ausrichtung von Angeboten gegen die Folgen häuslicher Gewalt in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0305/12
Ö 9.8
Offene laufende Übersicht über noch nicht endausgebaute Verkehrsanlagen und voraussichtlich realisierbare Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen durch ggf. mögliche Abschnittsbildungen und Kostenspaltungen bzw. bei Abrechnung nach Fertigstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0318/12
Ö 9.9
Internationaler Kongress "green cities, green industries, The Magdeburg Conference" vom 21. bis 23. November 2012 in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0322/12
Ö 9.10
Information zur Bedarfsplanung Gymnasium, IGS, Gemeinschaftsschule und Sekundarschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/13
Ö 9.11
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Hopfengarten am 21. November 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0035/13

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Vergaben im Bereich der Kreativwirtschaft

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.3.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.3.1.1
Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3.2
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Sachstand B-Plan 174-3 „Agnetenstraße“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2
Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung des Grundstückes Universitätsplatz/Ostseite

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.3
Abschiebung einer armenischen Familie am 30.01.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen