Sitzung
VW/029(V)/13
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
30.08.2013
Zeit
15:00-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 31. 05. 2013 öffentlicher Teil
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neubau Elbbrücken - geänderte Variantenentscheidung / Neubau der Brücken über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 4

DS0314/13
Ö 4.2
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0306/13
Ö 4.3
Verfahren für Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0307/13
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 2

A0065/13
Ö 5.1.1
Fahrbibliothek

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/13
Ö 5.2
Übernahme von Kostenaufwüchsen der MVB GmbH & Co. KG durch die LH MD

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
Ö 5.2.1
Übernahme von Kostenaufwüchsen der MVB GmbH & Co. KG durch die LH MD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
Ö 5.3
Plattform für elektronischen Bürgerservice prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0035/13
Ö 5.3.1
Plattform für elektronischen Bürgerservice prüfen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0115/13
Ö 5.4
Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0049/13
Ö 5.4.1
Prüfung der Einführung der „Dreck-Weg-App“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0095/13
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Genehmigung der Niederschriften vom 31. 05. 2013 nicht öffentlicher Teil und der Sondersitzung vom 04. 07. 2013
 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 8.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
N 8.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Bewertungsanpassung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2
Personalkostencontrollingberichte I. und II. Quartal 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.3
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.4
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 11
Verschiedenes