Sitzung
StBV/040(V)/13
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
Datum
17.01.2013
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Lenkungsausschuss Buckau
 
Ö 3.1
Festsetzung des Verfahrensabschlages zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Magdeburg-Buckau, nördlicher Teilbereich des Sanierungsgebietes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0484/12
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Umbau und Sanierung vorwiegend für unter 3-jährige Kinder am neuen Standort der Kindertageseinrichtung "Bummi", Kannenstieg 1

Zusatz: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0504/12
Ö 4.2
Widmung einer Verkehrsfläche im B-Plan-Gebiet 156-1A "Am Krähenstieg" zur Gemeindestraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0457/12
Ö 4.3
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - SKET-Nordareal

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0468/12
Ö 4.4
Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0350/12
Ö 4.4.1
Beschluss 1.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.4.2
Beschluss 1.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.4.3
Beschluss 2.3.8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.4.4
Beschluss 2.3.14.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.5
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 410-4 "Freie Straße/ SKET-Nordareal"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0352/12
Ö 4.6
Abwägung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0421/12
Ö 4.6.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.7
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0422/12
Ö 4.8
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-1 "Straßenbrücke Lorenzweg/Magdeburger Ring"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0366/12
Ö 4.9
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 165-2 "Verkehrsbauvorhaben Magdeburger Ring/Mittagstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0367/12
Ö 4.10
Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0406/12
Ö 4.10.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.2
Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.10.3
Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.4
Beschluss 2.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.5
Beschluss 2.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.6
Beschluss 2.6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10.7
Beschluss 2.7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.10.8
Beschluss 2.8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.11
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 124-2.1 "Südlich Am Polderdeich 1 - 11"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0407/12
Ö 4.12
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße" im vereinfachten Verfahren

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0417/12
Ö 4.13
Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße / Baulos 2 - Danzstraße bis Hasselbachstraße - Gemeindliches Einvernehmen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0514/12
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bolzplatz Westerhüsen

Zusatz: interfraktionell - Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU/BfM, FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0158/11
Ö 5.1.1
Bolzplatz Westerhüsen

Zusatz: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0303/11
Ö 5.2
ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0111/12
Ö 5.2.1
ÖPNV-Feinerschließung als Schlüsselkompetenz zur Sicherung der Nahmobilität

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0320/12
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Elbufers

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/12
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0263/12
Ö 6.3
Konzeption für den Wochenmarkt Nicolaiplatz

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/12
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Abriss/Rückbau und Aufwertung) Bewilligung Programmjahr 2012

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Mitteilungen und Anfragen
 
N 10.1
Schlachthof - Bewertung Konzept (lt. Vorstellung StBV v. 29.11.2012)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2
RAW Salbke - Stand der Entwicklung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen