Sitzung
StBV/044(V)/13
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
Datum
23.05.2013
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Gemeinsame nichtöffentliche Sitzung FG und StBV
 
N 3
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2013 DS0016/13

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

 
N
Ende der gemeinsamen Sitzung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 25.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61 / BauBeCon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Beschlussvorlagen nichtöffentlich
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Beschlussvorlagen öffentlich
 
Ö 7.1
Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg"

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0185/13
Ö 7.2
Künstlerische Gestaltung der Fenster der Johanniskirche

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0081/13
Ö 7.3
Änderung des Geltungsbereiches und der Planungsziele des Bebauungsplanes Nr. 483-2 "Alt Salbke - Ost"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0096/13
Ö 7.4
Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 228-2.1 "Agrarstraße/Birkenallee"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0129/13
Ö 7.5
Aufstellung der 1. Änderung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Neustädter See Südseite" im Teilbereich im vereinfachten Verfahren

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0075/13
Ö 7.6
Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0097/13
Ö 7.7
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0098/13
Ö 7.8
Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0100/13
Ö 7.9
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 206-3 "An der Steinkuhle Ost"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0101/13
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Konzept der Verbesserung der Luftqualität

Zusatz: FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0033/13
Ö 8.1.1
Konzept der Verbesserung der Luftqualität

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/13
Ö 8.2
Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0013/13
Ö 8.2.1
Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Ausschuss für Bildung und Sport

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0013/13/1
Ö 8.2.2
Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0057/13
Ö 8.3
Öffnung Olvenstedter Chaussee

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: zurückgestellt

A0047/13
Ö 8.3.1
Öffnung Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zurückgestellt

S0079/13
Ö 8.4
Aufhebung der Stellplatzsatzung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

A0012/13
Ö 8.4.1
Aufhebung der Stellplatzsatzung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

S0076/13
Ö 8.5
Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0023/13
Ö 8.5.1
Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0062/13
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/13
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 12
Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 25.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2