Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 27.06.2013 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
StBV/045(V)/13
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
Datum
27.06.2013
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Lenkungsausschuss Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg"

Zusatz: FB 62

Beschluss: zurückgestellt

DS0185/13
Ö 4.1.1

DS0185/13/1 - Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg"

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.2

Einziehung eines Abschnitts der Straße Zum Waldsee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0225/13
Ö 4.3

Lärmschutzwand Kanonenbahn, Kreuzung Am Hammelberg (Stahlbau Magdeburg GmbH)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0227/13
Ö 4.4

Aufnahme von Windkraftanlagen zu Forschungszwecken in den Regionalen Entwicklungsplan

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0135/13
Ö 4.5

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 153-1.1 "Ziolkowskistraße 15 g/f"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0105/13
Ö 4.6

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 489-2 "Am Volkspark"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0095/13
Ö 4.7

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-4 „Östlich Emanuel-Larisch-Weg“

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0066/13
Ö 4.8

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 355-4.1 "Hängelsbreite“

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0070/13
Ö 4.9

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten", Teilbereich A und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0153/13
Ö 4.10

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 334-1 "Kroatenweg/Bergstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 4

DS0122/13
Ö 4.11

Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-2 "Olvenstedt 5.2" einschließlich der Satzung zur 1. Änderung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0173/13
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Erweiterung des Sitzplatzangebotes auf dem Spielplatz Schellheimer Platz

Zusatz: SPD

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0036/13
Ö 5.1.1

Erweiterung des Sitzplatzangebotes auf dem Spielplatz Schellheimerplatz

Zusatz: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/13
Ö 5.2

Wiederherstellung Rundbänke Olven I

Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0042/13
Ö 5.2.1

Wiederherstellung Rundbänke Olven I

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/13
Ö 5.3

Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0044/13
Ö 5.3.1

Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0098/13
Ö 5.4

Verkehrsplanung im Kontext der Neugestaltung der ÖPNV- Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0030/13
Ö 5.4.1

Verkehrsplanung im Kontext der Neugestaltung der ÖPNV- Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0103/13
Ö 5.5

ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Zusatz: SPD

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 4

A0031/13
Ö 5.5.1

ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/13
Ö 6

Informationen

 
Ö 6.1

Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Zusatz: Dez. III/Team 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/13
Ö 6.2

Entwicklungen im Umfeld der Maybachstraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0086/13
Ö 7

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9

Mitteilungen und Anfragen