Stadtrat - 04.07.2013 - 14:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 64.(V) Sitzung des Stadtrates am 06.06.2013

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema "In Auswertung des Hochwassers 2013: Umsetzung eines Maßnahmeplans"

Zusatz: Antrag der Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0103/13
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Reisedelegation nach Radom vom 23. bis 25. August 2013

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0259/13
Ö 6.2

Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

DS0201/13
Ö 6.2.1

Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 24, Enthaltungen: 2

DS0201/13/2
Ö 6.2.2

ÄA SR Schönberner

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.2.3

ÄA SR Wendenkampf

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.3

Verfahren bei der Neubesetzung von Eigenbetriebsleiterpositionen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0223/13
Ö 6.4

Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der Weihnachtsmarkt- GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0226/13
Ö 6.5

Besetzung des Aufsichtsrates der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG und der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/13
Ö 6.6

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2012 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0192/13
Ö 6.7

Jahresabschluss 2012 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/13
Ö 6.8

Jahresabschluss 2012 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/13
Ö 6.9

Jahresabschluss 2012 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0220/13
Ö 6.10

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0207/13
Ö 6.11

Nutzungskonzept Brandenburger Straße 9 - 10 als Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0166/13
Ö 6.12

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0088/13
Ö 6.12.1

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/13/1
Ö 6.13

2. European Choir Games 2015

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0214/13
Ö 6.13.1

2. European Choir Games 2015

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

DS0214/13/1
Ö 6.14

Umwandlung der Sek. "Wilhelm Weitling" zur Gemeinschaftsschule

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/13
Ö 6.15

Kapazitätsveränderung IGS "Regine Hildebrandt"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/13
Ö 6.16

Fortführung Schulsozialarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0196/13
Ö 6.17

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13
Ö 6.17.1

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/1
Ö 6.17.2

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/2
Ö 6.17.3

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/3
Ö 6.17.4

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/4
Ö 6.17.5

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/5
Ö 6.17.6

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/6
Ö 6.17.7

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/7
Ö 6.17.8

Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/8
Ö 6.18

Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0161/13
Ö 6.18.1

Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0161/13/1
Ö 6.18.2

Seniorenpolitisches Konzept Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0161/13/2
Ö 6.19

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-4 „Östlich Emanuel-Larisch-Weg“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0066/13
Ö 6.19.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-4 „Östlich Emanuel-Larisch-Weg“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0066/13/1
Ö 6.20

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 489-2 "Am Volkspark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0095/13
Ö 6.21

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 355-4.1 "Hängelsbreite“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0070/13
Ö 6.22

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 153-1.1 "Ziolkowskistraße 15 g/f"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0105/13
Ö 6.23

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten", Teilbereich A und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/13
Ö 6.24

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 334-1 "Kroatenweg/Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0122/13
Ö 6.25

Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-2 "Olvenstedt 5.2" einschließlich der Satzung zur 1. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0173/13
Ö 6.26

Einziehung eines Abschnitts der Straße Zum Waldsee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/13
Ö 6.27

Straßenbenennung "Milanweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0172/13
Ö 6.28

Lärmschutzwand Kanonenbahn, Kreuzung Am Hammelberg (Stahlbau Magdeburg GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0227/13
Ö 6.29

Abgrenzung Torsten-Lamprecht-Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0242/13
Ö 6.30

Aufnahme von Windkraftanlagen zu Forschungszwecken in den Regionalen Entwicklungsplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0135/13
Ö 6.31

Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 06.06.13

Beschluss: zurückgezogen

DS0185/13
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger"

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 24.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0004/13
Ö 7.1.1

"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0108/13
Ö 7.2

W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.02.2013

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/13
Ö 7.2.1

W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostengünstigen Nutzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/13/1
Ö 7.2.2

W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0074/13
Ö 7.3

„Otto“ vergibt Preise

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 28.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/13
Ö 7.3.1

„Otto“ vergibt Preise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0066/13
Ö 7.4

Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 28.02.2013

Beschluss: zurückgezogen

A0023/13
Ö 7.4.1

Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0062/13
Ö 7.5

Konzept der Verbesserung der Luftqualität

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 04.04.2013

Beschluss: zurückgezogen

A0033/13
Ö 7.5.1

Konzept der Verbesserung der Luftqualität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/13
Ö 7.6

Würdigung von Preisträgern der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 24.01.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0001/13
Ö 7.6.1

Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0001/13/1
Ö 7.6.2

Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0035/13
Ö 7.7

Sportarchiv für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 02.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0053/13
Ö 7.7.1

Sportarchiv für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/13
Ö 7.8

Modellprojekte für Jugendarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 02.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/13
Ö 7.8.1

Modellprojekte für Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/13
Ö 7.9

Haushaltsplan 2013 - TVöD-Entgelterhöhungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss
WV v. 10.12.2012

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0318/12/37
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.10

Erstellung von Schulwegplänen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0083/13
Ö 7.11

AG Neue Medien/Social Media

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0084/13
Ö 7.12

Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0086/13
Ö 7.13

Beschilderung Bibliotheken und Stadtarchiv

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0088/13
Ö 7.14

Modernisierungsgebot für Zwischenbau im Nordabschnitt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0085/13
Ö 7.15

Änderung der Entschädigungssatzung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0087/13
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1

Bürgerbegehren Domplatzlinden

Zusatz: SR Krause

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/13
Ö 9.2

Stellungnahme zur Kommunalrechtsreform

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/13
Ö 9.3

Abriss Montagehalle 3 SKET – Gelände

Zusatz: SR Krause

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0098/13
Ö 9.4

Aktueller Sachstand zur Umsetzung des A0066/13

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/13
Ö 9.5

Baustellen in Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/13
Ö 9.6

Turmcafé im Albinmüller-Turm

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/13
Ö 9.7

Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes

Zusatz: SR`n Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/13
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Entwicklungen im Umfeld der Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0086/13
Ö 10.2

Maßnahmen zur Verhinderung von Metalldiebstählen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0097/13
Ö 10.3

Konzeption "Wildtiere in Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0107/13
Ö 10.4

Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0111/13
Ö 10.5

Controlling - Bericht zur vorläufigen Ergebnis- und Finanzrechnung per 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/13
Ö 10.6

Sponsoringleistungen 2012 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/13
Ö 10.7

Umsetzung der Arbeitsschwerpunkte zur Gewinnung, Begleitung und Qualifizierung von Ehrenamtlichen zum weiteren Ausbau des bürgerschaftlichen Engagements in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0123/13
Ö 10.8

Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0130/13
Ö 10.9

Prüfauftrag "Grüne Welle"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0133/13
Ö 10.10

Wahlverhalten zur zukünftigen 5. Jahrgangsstufe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0141/13
Ö 10.11

Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/13
Ö 10.12

12. RoboCup German Open 2013 in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0147/13

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Auftragsvergabe zur Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5

AMO Kultur- und Kongreßhaus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.5.1

AMO Kultur- und Kongresshaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen