Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 64.(V) Sitzung des Stadtrates am 06.06.2013
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aktuelle Debatte zum Thema "In Auswertung des Hochwassers 2013: Umsetzung eines Maßnahmeplans"

Zusatz: Antrag der Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0103/13
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Reisedelegation nach Radom vom 23. bis 25. August 2013

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0259/13
Ö 6.2
Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

DS0201/13
Ö 6.2.1
Restrukturierung der Ausschüsse / Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 24, Enthaltungen: 2

DS0201/13/2
Ö 6.2.2
ÄA SR Schönberner

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.2.3
ÄA SR Wendenkampf

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.3
Verfahren bei der Neubesetzung von Eigenbetriebsleiterpositionen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0223/13
Ö 6.4
Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der Weihnachtsmarkt- GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0226/13
Ö 6.5
Besetzung des Aufsichtsrates der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG und der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/13
Ö 6.6
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2012 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0192/13
Ö 6.7
Jahresabschluss 2012 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/13
Ö 6.8
Jahresabschluss 2012 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/13
Ö 6.9
Jahresabschluss 2012 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0220/13
Ö 6.10
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0207/13
Ö 6.11
Nutzungskonzept Brandenburger Straße 9 - 10 als Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0166/13
Ö 6.12
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0088/13
Ö 6.12.1
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/13/1
Ö 6.13
2. European Choir Games 2015

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0214/13
Ö 6.13.1
2. European Choir Games 2015

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

DS0214/13/1
Ö 6.14
Umwandlung der Sek. "Wilhelm Weitling" zur Gemeinschaftsschule

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/13
Ö 6.15
Kapazitätsveränderung IGS "Regine Hildebrandt"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/13
Ö 6.16
Fortführung Schulsozialarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0196/13
Ö 6.17
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13
Ö 6.17.1
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/1
Ö 6.17.2
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/2
Ö 6.17.3
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/3
Ö 6.17.4
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/4
Ö 6.17.5
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/5
Ö 6.17.6
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/6
Ö 6.17.7
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/7
Ö 6.17.8
Infrastrukturplanung Jugendarbeit – 2. Planungsschritt zur Entwicklung der Kinder-und Jugendarbeit - 2014 bis 2015

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0120/13/8
Ö 6.18
Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0161/13
Ö 6.18.1
Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0161/13/1
Ö 6.18.2
Seniorenpolitisches Konzept Landeshauptstadt Magdeburg – Aktivität und Hilfe im Alter

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0161/13/2
Ö 6.19
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-4 „Östlich Emanuel-Larisch-Weg“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0066/13
Ö 6.19.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-4 „Östlich Emanuel-Larisch-Weg“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0066/13/1
Ö 6.20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 489-2 "Am Volkspark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0095/13
Ö 6.21
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 355-4.1 "Hängelsbreite“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0070/13
Ö 6.22
Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 153-1.1 "Ziolkowskistraße 15 g/f"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0105/13
Ö 6.23
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten", Teilbereich A und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/13
Ö 6.24
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 334-1 "Kroatenweg/Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0122/13
Ö 6.25
Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-2 "Olvenstedt 5.2" einschließlich der Satzung zur 1. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0173/13
Ö 6.26
Einziehung eines Abschnitts der Straße Zum Waldsee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/13
Ö 6.27
Straßenbenennung "Milanweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0172/13
Ö 6.28
Lärmschutzwand Kanonenbahn, Kreuzung Am Hammelberg (Stahlbau Magdeburg GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0227/13
Ö 6.29
Abgrenzung Torsten-Lamprecht-Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0242/13
Ö 6.30
Aufnahme von Windkraftanlagen zu Forschungszwecken in den Regionalen Entwicklungsplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0135/13
Ö 6.31
Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Wiesenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 06.06.13

Beschluss: zurückgezogen

DS0185/13
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger"

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 24.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0004/13
Ö 7.1.1
"Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0108/13
Ö 7.2
W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.02.2013

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/13
Ö 7.2.1
W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostengünstigen Nutzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/13/1
Ö 7.2.2
W-LAN Zugangsnetz City-Magdeburg zur kostenfreien Nutzung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0074/13
Ö 7.3
„Otto“ vergibt Preise

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 28.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/13
Ö 7.3.1
„Otto“ vergibt Preise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0066/13
Ö 7.4
Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV v. 28.02.2013

Beschluss: zurückgezogen

A0023/13
Ö 7.4.1
Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Bereich Steinkuhle/Straße „Am Neustädter Feld“/Magdeburger Ring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0062/13
Ö 7.5
Konzept der Verbesserung der Luftqualität

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 04.04.2013

Beschluss: zurückgezogen

A0033/13
Ö 7.5.1
Konzept der Verbesserung der Luftqualität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/13
Ö 7.6
Würdigung von Preisträgern der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 24.01.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0001/13
Ö 7.6.1
Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0001/13/1
Ö 7.6.2
Würdigung von Preisträgern der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0035/13
Ö 7.7
Sportarchiv für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 02.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0053/13
Ö 7.7.1
Sportarchiv für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/13
Ö 7.8
Modellprojekte für Jugendarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 02.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/13
Ö 7.8.1
Modellprojekte für Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/13
Ö 7.9
Haushaltsplan 2013 - TVöD-Entgelterhöhungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss
WV v. 10.12.2012

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0318/12/37
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.10
Erstellung von Schulwegplänen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0083/13
Ö 7.11
AG Neue Medien/Social Media

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0084/13
Ö 7.12
Entwicklung von Brachflächen der Deutschen Bahn AG

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0086/13
Ö 7.13
Beschilderung Bibliotheken und Stadtarchiv

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0088/13
Ö 7.14
Modernisierungsgebot für Zwischenbau im Nordabschnitt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0085/13
Ö 7.15
Änderung der Entschädigungssatzung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0087/13
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1
Bürgerbegehren Domplatzlinden

Zusatz: SR Krause

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/13
Ö 9.2
Stellungnahme zur Kommunalrechtsreform

Zusatz: SR Wähnelt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/13
Ö 9.3
Abriss Montagehalle 3 SKET – Gelände

Zusatz: SR Krause

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0098/13
Ö 9.4
Aktueller Sachstand zur Umsetzung des A0066/13

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/13
Ö 9.5
Baustellen in Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/13
Ö 9.6
Turmcafé im Albinmüller-Turm

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/13
Ö 9.7
Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes

Zusatz: SR`n Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/13
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Entwicklungen im Umfeld der Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0086/13
Ö 10.2
Maßnahmen zur Verhinderung von Metalldiebstählen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0097/13
Ö 10.3
Konzeption "Wildtiere in Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0107/13
Ö 10.4
Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0111/13
Ö 10.5
Controlling - Bericht zur vorläufigen Ergebnis- und Finanzrechnung per 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/13
Ö 10.6
Sponsoringleistungen 2012 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/13
Ö 10.7
Umsetzung der Arbeitsschwerpunkte zur Gewinnung, Begleitung und Qualifizierung von Ehrenamtlichen zum weiteren Ausbau des bürgerschaftlichen Engagements in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0123/13
Ö 10.8
Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0130/13
Ö 10.9
Prüfauftrag "Grüne Welle"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0133/13
Ö 10.10
Wahlverhalten zur zukünftigen 5. Jahrgangsstufe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0141/13
Ö 10.11
Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/13
Ö 10.12
12. RoboCup German Open 2013 in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0147/13

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Auftragsvergabe zur Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5
AMO Kultur- und Kongreßhaus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.5.1
AMO Kultur- und Kongresshaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen