Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 5.32
Neubau Elbbrücken - geänderte Variantenentscheidung
Neubau der Brücken über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0314/13
Ö 5.32.1
Neubau Elbbrücken - geänderte Variantenentscheidung
Neubau der Brücken über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen
Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/13/1
Ö 5.33
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - BA 4 - Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0271/13
Ö 5.33.1
2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - BA 4 - Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0271/13/1
Ö 5.33.2
2. Nord-Süd-Verbindung – BA 4 – Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0271/13/2
Ö 5.35
Maßnahmeplan (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 und Bereitstellung von Planungskosten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/13
Ö 5.35.1
Maßnahmeplan der LH Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013

Zusatz: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

DS0374/13/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Unterstützung für die Megedeborch

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 28.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/13
Ö 6.1.1
Unterstützung für die Megedeborch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0058/13
Ö 6.2
Verkehrsplanung im Kontext der Neugestaltung der ÖPNV- Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0030/13
Ö 6.2.1
Verkehrsplanung im Kontext der Neugestaltung der ÖPNV- Haltestelle Kroatenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0103/13
Ö 6.3
ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 04.04.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0031/13
Ö 6.3.1
ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/13/1
Ö 6.3.2
ÖPNV-Anbindung Beimsstraße – alternative Prüfung unter Einbeziehung der Buslinien 52 und 55

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/13
Ö 6.4
Erweiterung des Sitzplatzangebotes auf dem Spielplatz Schellheimer Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 04.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0036/13
Ö 6.4.1
Erweiterung des Sitzplatzangebotes auf dem Spielplatz Schellheimerplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/13
Ö 6.5
Wiederherstellung Rundbänke Olven I

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0042/13
Ö 6.5.1
Wiederherstellung Rundbänke Olven I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/13
Ö 6.6
Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei
WV vom 04.04.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0044/13
Ö 6.6.1
Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0044/13/1
Ö 6.6.1.1
Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/13/1/1
Ö 6.6.2
Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0098/13
Ö 6.8
Magdeburger Hochzeitswiese

Zusatz: FDP-Ratsfraktion
WV vom 02.05.2013

Beschluss: abgelehnt

A0060/13
Ö 6.8.1
Magdeburger Hochzeitswiese

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0100/13
Ö 6.9
Schnellere Anpassung der Kita-Software

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/13
Ö 6.9.1
Schnellere Anpassung der Kita-Software

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0093/13
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.10
Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0099/13
Ö 6.11
Instandsetzung/Sanierung eines Teilstücks des gemeinsamen Rad- und Gehweges Königstraße (zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße)

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/13
Ö 6.12
Digitale Informationstafeln für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0101/13
Ö 6.13
Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/13
Ö 6.14
Langfristige Bekämpfung von Stechmücken

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0104/13
Ö 6.15
Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Umfeld der Maybachstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0107/13
Ö 6.16
Hochwasserhilfe für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0089/13
Ö 6.17
Containerlösung prüfen

Zusatz: SR` in Dr. Hein
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/13
Ö 6.18
Schule am Fermersleber Weg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0106/13
Ö 6.19
Zukunft der Nahversorgung am Hopfenplatz sichern

Zusatz: SR Theile
Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0098/13
Ö 6.20
Herauslösung der Alten Elbe, Zollelbe und Umflut aus dem FFH-Gebiet

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0105/13
Ö 6.20.1
Herauslösung der Alten Elbe, Zollelbe und Umflut aus dem FFH-Gebiet

Zusatz: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

A0105/13/1
Ö 6.21
Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/13
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Sicherung der Ausgrabungsfunde aus dem Umfeld und im Magdeburger Dom selbst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0113/13
Ö 8.2
Förderung mit Landesmitteln für den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/13
Ö 8.3
Umbau im Florapark

Beschluss: mündlich erledigt

F0106/13
Ö 8.4
Höhenlagen der Stadt Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0120/13
Ö 8.5
Kostenübernahme Wasser- und Lichtspiele Domplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0121/13
Ö 8.6
Gleisspinne Halberstädter Straße / Wiener Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/13
Ö 8.7
Zukunftspläne für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB)?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/13
Ö 8.8
Sachstand Ausschreibung Barleber See – Campingplatz und Strandbad

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/13
Ö 8.9
Spendenmittel für vom Hochwasser betroffene Kleingartenanlagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/13
Ö 8.10
Homepages von Grundschulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/13
Ö 8.11
Informationen über Kitas im Internet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0111/13
Ö 8.12
Weiterführung der Eurofurence Convention (Furries) in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/13
Ö 8.13
Erteilte Parkgenehmigungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/13
Ö 8.14
Sachstand Begründung einer Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0116/13
Ö 8.15
Zustand Villa Budenberg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/13
Ö 8.16
Umgang mit der Population von Waschbären in der Landeshauptstadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/13
Ö 8.17
Internationale Fachmesse für Immobilien und Investitionen Expo Real

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/13
Ö 8.18
Folgen des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/13
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Herrenkrug/Berliner Chaussee/Zipkeleben/Brückfeld/

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/13
Ö 9.2
Elektromobilität - Arbeitsstand 30.6.2013 zum Beschluss Nr. 793-30(V)11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0148/13
Ö 9.3
Konzepterstellung barrierefreier Zugang an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/13
Ö 9.4
Verlängerte Öffnungszeiten der Magdeburger Museen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/13
Ö 9.5
Stiftungspreis 2013 - "Das schönste Stadtfest 2013: Innovativ - bürgernah - beliebt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/13
Ö 9.6
(Zwischen-)Stand der Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/13
Ö 9.7
Berichterstattung über die Arbeit des Frauenhauses sechs Monate nach Übergang der Trägerschaft (Beschluss-Nr. 1456-53(V)12, Pkt. 6)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0170/13
Ö 9.8
Konzept zur Sicherung des Magdeburger Tierheims an seinem jetzigen Standort

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0145/13
Ö 9.9
Projekte aus Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/13
Ö 9.10
Übertragung von Stadtratssitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0198/13
Ö
Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA
 
Ö 9.11
Juni-Hochwasser 2013 - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 62 Abs. 4 GO LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 97 Abs. 1 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/13
Ö 9.12
Eilentscheidung gem. § 62 (4) GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/13

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Entwicklung Maybachstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11
Informationsvorlagen
 
N 11.1
Information über die Inanspruchnahme des Liquiditätsrahmens durch die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG im Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N
Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA
 
N 11.2
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters für eine außerplanmäßige Ausgabe zur Entsorgung von Sandsäcken aus der Hochwasserkatastrophe

Beschluss: zur Kenntnis genommen