Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 70.(V) Sitzung des Stadtrates am 07.11.2013
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0196/13
Ö
Teil 1. - 71.(V) Sitzung des Stadtrates am 05.12.13 um 14.00 Uhr
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Reisedelegation zum Eis- und Schneefestival nach Harbin vom 4. bis 8. Januar 2014

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/13
Ö 5.2
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/13
Ö 5.3
Jahresabschluss 2012 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0406/13
Ö 5.4
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0412/13
Ö 5.4.1
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes

Zusatz: BA SAB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/13/1
Ö 5.4.2
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/13/2
Ö 5.5
Wirtschaftsplan 2014 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/13
Ö 5.6
Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2012 gem. § 108 a GO LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/13
Ö 5.7
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0353/13
Ö 5.8
Beteiligungsbericht 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/13
Ö 5.9
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0409/13
Ö 5.10
Jahresabschluss 2012 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/13
Ö 5.11
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/13
Ö 5.12
Jahresabschluss 2012 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/13
Ö 5.13
Jahresabschluss 2012 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/13
Ö 5.14
Neubesetzung im Aufsichtsrat der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/13
Ö 5.15
Wirtschaftsplan EB SFM 2014

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/13
Ö 5.16
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0323/13
Ö 5.17
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0373/13
Ö 5.18
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/13
Ö 5.19
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/13
Ö 5.19.1
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0313/13/1
Ö 5.20
Grundsatzbeschluss zum Integrierten Handlungskonzept im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Sudenburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0294/13
Ö 5.20.1
Grundsatzbeschluss zum Integrierten Handlungskonzept im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Sudenburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/13/1
Ö 5.21
Straßenbenennung "Xaver-Schichtl-Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0396/13
Ö 5.22
Straßenbenennung "Langer Heinrich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0415/13
Ö 5.23
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 242-1A "Elbebahnhof" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0377/13
Ö 5.24
Einziehung eines Abschnitts der Buckauer Straße (Tunnel)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/13
Ö 5.24.1
Einziehung eines Abschnitts der Buckauer Straße (Tunnel)

Beschluss: abgelehnt

DS0399/13/1
Ö 5.25
Herauslösung und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-1A "Schönebecker Straße 92 – 95c"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: nicht beschlossen

DS0403/13
Ö 5.25.1
Herauslösung und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-1A "Schönebecker Straße 92 – 95c"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: nicht beschlossen

DS0403/13/1
Ö 5.26
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 355-2 "Buschbreite / Rebhuhnweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0149/13
Ö 5.27
Änderung des Geltungsbereiches Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/13
Ö 5.28
Abwägung zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/13
Ö 5.29
Satzung zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0376/13
Ö 5.30
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße" und Auslegung des Entwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0208/13
Ö 5.31
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0363/13
Ö 5.32
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 162-2 "Hugo-Junkers-Allee/ Ostrowskistraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/13
Ö 5.33
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0473/13
Ö 5.33.1
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0473/13/1
Ö 5.34
Grundkonzept für den Bauabschnitt 7 der 2. Nord-Südverbindung der Straßenbahn

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0497/13
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.1
Beauftragte/r für Bürgerbeteiligung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/13
Ö 6.2
Änderung der Hauptsatzung zum Punkt "Einwohnerfragestunde"

Zusatz: SR Stage und Wendenkampf, future! - Die junge Alternative und Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0150/13
Ö 6.3
Keine Pestizide in Magdeburg

Zusatz: SR Stage und Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/13
Ö 6.4
Liste/Übersicht einsturzgefährdeter Gebäude in Magdeburg erstellen

Zusatz: FDP-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0138/13
Ö 6.5
Neuordnung Gewässerkategorisierung

Zusatz: FDP-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/13
Ö 6.6
Tempo 30 an Schulen, Kitas, Horten und Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: SR Stage und Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0154/13
Ö 6.7
EnergieSparService Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/13
Ö 6.8
Veröffentlichung der Gesellschafterverträge kommunaler Unternehmen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/13
Ö 6.9
Verbesserung der Ausschilderung in Neu Olvenstedt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/13
Ö 6.10
Graffiti-Gestaltung am Schleinufer

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/13
Ö 6.11
Industriekultur in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0147/13
Ö 6.12
Weitere Entwicklung des ZOB Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0149/13
Ö 6.12.1
Weitere Entwicklung des ZOB Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0149/13/1
Ö 6.13
Übergang Wanzleber Chaussee

Zusatz: FDP-Ratsfraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0145/13
Ö 6.13.1
Übergang Wanzleber Chaussee

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0145/13/1
Ö 6.14
B1 als Umleitungsstrecke für die A2 einschränken

Zusatz: SR Stage und Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

A0153/13
Ö 6.15
Prüfung Umnutzung Vogelgesangpark

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0152/13
Ö 6.16
Klimaschutz-Förderprogramm für Kommunen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/13
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Jugendhilfeplanung der Landeshauptstadt Magdeburg für die Jahre 2014 ff

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0160/13
Ö 8.2
Unterbringung Flüchtlinge

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: vertagt

F0163/13
Ö 8.3
Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0164/13
Ö 8.4
Verkehrssicherheit Grundschule Lindenhof

Zusatz: SR`n Zimmer

Beschluss: vertagt

F0166/13
Ö 8.5
Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebiets Fahlberg-List

Zusatz: SR Rohrßen und SR Frank Schuster

Beschluss: vertagt

F0165/13
Ö 8.6
Zustand Schönebecker Straße

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: vertagt

F0167/13
Ö 8.7
Freilufttreff Othrichstraße

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: vertagt

F0168/13
Ö 8.8
Situation im Bereich Kurzzeitpflege in Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: vertagt

F0169/13
Ö 8.9
Rufbus Westerhüsen - Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR´n Schumann

Beschluss: vertagt

F0170/13
Ö 8.10
Stand Prüfung Hundeauslaufwiese Ottersleben

Zusatz: SR´n Schumann

Beschluss: vertagt

F0171/13
Ö 8.11
Umweltverschmutzung

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: vertagt

F0172/13
Ö 8.12
Sachstand Verkehrskonzeption Südost

Zusatz: SR Danicke und SR Frank Schuster

Beschluss: vertagt

F0173/13
Ö 8.13
Verkehrskonzept Südost

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0174/13
Ö 8.14
Baumfällungen Schulkomplex Albert-Vater-Straße

Zusatz: SR Stern, SR Dr. Kutschmann und SR Bartelmann

Beschluss: vertagt

F0175/13
Ö 8.15
Veranstaltungen im Alten Rathaus

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: vertagt

F0176/13
Ö 8.16
Baumfällungen Sohlener Straße

Zusatz: SR Andreas Schumann

Beschluss: vertagt

F0177/13
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) und der anderen Bauvorhaben, den Eisenbahnknoten Magdeburg betreffend, im September 2013

Beschluss: vertagt

I0210/13
Ö 9.2
Information über die Nutzungskonzeption des Mehrgenerationenhauses Ottersleben

Beschluss: vertagt

I0236/13
Ö 9.3
Zwischenbericht zum Modellprojekt "Verzicht auf Festlegung von Schulbezirken"

Beschluss: vertagt

I0243/13
Ö 9.4
Stadtschreiber 2014

Beschluss: vertagt

I0244/13
Ö 9.5
Anbindung Lutherweg an Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0248/13
Ö 9.6
Energiebericht 2013

Beschluss: vertagt

I0251/13
Ö 9.7
Information zur Ausschreibung eines Erbbaurechtes

Beschluss: vertagt

I0256/13
Ö 9.8
Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg (Stand 10. Änderung) 1. redaktionelle Änderung

Beschluss: vertagt

I0266/13
Ö 9.9
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2013

Beschluss: vertagt

I0267/13
Ö 9.10
Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn nach Rothensee/Barleber See und Herrenkrug

Beschluss: vertagt

I0272/13

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4
Verkauf eines Grundstückes/Bestellung eines Erbbaurechtes/Verpachtung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil 2 - Haushaltsberatung 2014 - 72.(V) Sitzung des Stadtrates am 09.12.13 ab 16.00 Uhr - INHALT BITTE DORT EINSEHEN!