Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 73./74.(V) Sitzung des Stadtrates am 23./27.01.2014
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0024/14
Ö 5
Bericht des Vorsitzenden des zeitweiligen Ausschusses zur Umsetzung des interfraktionellen Antrages A0130/09 - Überprüfung Stasi-Mitarbeit

Zusatz: BE: Stadtrat Stern - Ausschussvorsitzender

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Bestellung Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0529/13
Ö 6.2
Klage der Landeshauptstadt Magdeburg gegen den Zensusbescheid

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0391/13
Ö 6.3
Feststellung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände am 25. Mai 2014

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/13
Ö 6.4
Wahl der ausgeschriebenen Position des Beigeordneten des Dezernates für Finanzen und Vermögen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0030/14
Ö 6.5
Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Schwerpunkt "Prüfung der Eröffnungsbilanz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0459/13
Ö 6.6
Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums"

Zusatz: BE: Bürgermeister
i.V. mit 10.12 - I0028/14

Beschluss: geändert beschlossen

DS0518/13
Ö 6.6.1
Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0518/13/1
Ö 6.6.1.1
Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0518/13/1/1
Ö 6.6.2
Grundsatzbeschluss „Neubau eines Gymnasiums“

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0518/13/2
Ö 6.6.2.1
Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0518/13/2/1
Ö 6.6.3
Grundsatzbeschluss „Neubau eines Gymnasiums“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0518/13/3
Ö 6.6.4
Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0518/13/4
Ö 6.7
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 264-1 "Burchardstraße" und Billigung des Vorentwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0324/13
Ö 6.8
Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0397/13
Ö 6.9
Aufstellung der 1. Änderung des B-Planes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0407/13
Ö 6.9.1
Aufstellung der 1. Änderung des B-Planes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/13/1
Ö 6.10
Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-4.1 "Östlich Birnengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0440/13
Ö 6.11
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-4.1 "Östlich Birnengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/13
Ö 6.12
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0448/13
Ö 6.12.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 135-1 „Nördliche Umfassungsstraße“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/13/1
Ö 6.13
Verlängerung der Veränderungssperre für Teilbereiche des Bebauungsplanes Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0452/13
Ö 6.14
Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0474/13
Ö 6.15
Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0475/13
Ö 6.16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 312-2 "Große Diesdorfer Straße/Dehmbergstraße", im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0482/13
Ö 6.17
Straßenbenennung "Hans-Haupt-Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/13
Ö 6.18
Straßenbenennung "Henny-Porten-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0018/14
Ö 6.19
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0461/13
Ö 6.19.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/13/1
Ö 6.19.2
Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/13/2
Ö 6.19.3
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Stadträtin Helga Boeck, Stadtrat Hugo Boeck

Beschluss: abgelehnt

DS0461/13/3
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Mittelverwendung – Verkaufserlös Kinder- und Jugendhaus „Werder“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz
WV v. 06.06.13

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0073/13
Ö 7.1.1
Mittelverwendung – Verkaufserlös Kinder- und Jugendhaus „Werder“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0167/13
Ö 7.2
Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v.05.09.13

Beschluss: geändert beschlossen

A0099/13
Ö 7.2.1
Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0099/13/1
Ö 7.2.2
Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0216/13
Ö 7.3
Langfristige Bekämpfung von Stechmücken

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP
WV v. 05.09.13

Beschluss: abgelehnt

A0104/13
Ö 7.3.1
Langfristige Bekämpfung von Stechmücken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0224/13
Ö 7.4
Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.09.2013

Beschluss: abgelehnt

A0108/13
Ö 7.4.1
Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0251/13
Ö 7.5
Mehr Stadtratsbeteiligung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VW v. 10.10.13

Beschluss: abgelehnt

A0109/13
Ö 7.5.1
Mehr Stadtratsbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0213/13
Ö 7.6
Anhörung bei Personalentscheidungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v 07.11.13

Beschluss: geändert beschlossen

A0121/13
Ö 7.6.1
Anhörung bei Personalentscheidungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/13
Ö 7.7
Aufnahme der Förderschule Regenbogen in das STARK III-Programm

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 07.11.13

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0124/13
Ö 7.7.1
Aufnahme der Förderschule Regenbogen in das STARK III-Programm

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0124/13/1
Ö 7.7.2
Aufnahme der Förderschule Regenbogen in das STARK III-Programm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0248/13
Ö 7.8
Trafohaus auf dem Eiskellerplatz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 07.11.2013

Beschluss: geändert beschlossen

A0125/13
Ö 7.8.1
Trafohaus auf dem Eiskellerplatz

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: geändert beschlossen

A0125/13/1
Ö 7.8.2
Trafohaus auf dem Eiskellerplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0261/13
Ö 7.9
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.11.13

Beschluss: geändert beschlossen

A0128/13
Ö 7.9.1
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: geändert beschlossen

A0128/13/1
Ö 7.9.1.1
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0128/13/1/1
Ö 7.9.2
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0240/13
Ö 7.10
Trennsystem Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.11.13

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/13
Ö 7.10.1
Trennsystem Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/13
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.11
Rahmenplan für Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0024/14
Ö 7.12
Festveranstaltung anlässlich 25 Jahre Mauerfall

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0025/14
Ö 7.13
Spielplatz für Cracauer Stadtteilzentrum

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/14
Ö 7.14
E-Petitionen/Online-Petitionen auf www.magdeburg.de

Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf - future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/14
Ö 7.15
Werbung für Wahlinitiative U18 und höhere Wahlbeteiligung

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/14
Ö 7.16
Top-Level-Domain (TLD) für die Ottostadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0020/14
Ö 7.17
Kita-Portal bürgerfreundlich programmieren

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/14
Ö 7.18
Konzept für Radschnellwege

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0021/14
Ö 7.19
Bürgerversammlungen vor Ort

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0022/14
Ö 7.20
Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0023/14
Ö 7.21
Mindestlohn bei Vergaben und kommunalen Beschäftigungsverhältnissen

Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf - future! - Die junge Alternative

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0030/14
Ö 7.21.1
Mindestlohn bei Vergaben und kommunalen Beschäftigungsverhältnissen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0030/14/1
Ö 7.22
EU-Förderstrategie für Magdeburg

Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf - future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0031/14
Ö 7.23
Verkehrskonzept für Brückfeld und Cracau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0027/14
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Wegfall der Gärten und Parkplätze für die Werkstraße im Hopfengarten

Zusatz: SR´n Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/14
Ö 9.2
MVB Bushaltestelle „Lindenhof / Flugplatz“

Zusatz: SR`n Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/14
Ö 9.3
Koordinierung von Hochwasserschutzmaßnahmen

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/14
Ö 9.4
Fußweg Friedrich-List-Straße

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/14
Ö 9.5
Heiraten im Rathaus

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: mündlich erledigt

F0025/14
Ö 9.6
Windows XP in der Magdeburger Verwaltung

Zusatz: SR Stage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/14
Ö 9.7
Anfrage zum Bearbeitungsstand des Antrags A0021/13 vom 14.02.2013

Zusatz: SR Fassl

Beschluss: mündlich erledigt

F0039/14
Ö 9.8
Fertigstellung Radweg Ebendorf

Zusatz: SR Bromberg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/14
Ö 9.9
Bauzustand Klinke-Brücke Leipziger Straße

Zusatz: SR Frank Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/14
Ö 9.10
Beantwortung der Stadtratsanfrage "Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern"

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: mündlich erledigt

F0040/14
Ö 9.11
Verkehrssicherheit Gröperstraße

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/14
Ö 9.12
Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebiets Fahlberg-List II

Zusatz: SR Rohrßen und SR Frank Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/14
Ö 9.13
Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO in der LH MD / Fuhrpark

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/14
Ö 9.14
Zertifikationsstudiengang "Europapolitik" für kommunale Bedienstete

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0031/14
Ö 9.15
Sachstand Dommuseum

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/14
Ö 9.16
Nutzung Sekundarschule „Lea Grundig“

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/14
Ö 9.17
Sanierung der Stadthalle

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/14
Ö 9.18
Gefallenenmahnmal Fermersleben

Zusatz: Stadtrat Olaf Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/14
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Einführung von QR-Codes prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/13
Ö 10.2
Einführung des "Katwarn-Systems" - Prüfung/Antrag A0119/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0275/13
Ö 10.3
Sachstand zum Prüfauftrag zur Einrichtung eines Einheits- und Partnerschaftsradweges Magdeburg - Braunschweig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0279/13
Ö 10.4
Green Cities - Green Industries; Magdeburg 2013: Green Innovations, 25. bis 27. November 2013 / Innovationskongress "OttoVision"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/13
Ö 10.5
Information zum Auswahlverfahren zur Beschickung des Weihnachtsmarktes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0284/13
Ö 10.6
Nutzungskonzept Brandenburger Str. 9 - 10 als Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft; Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0285/13
Ö 10.7
Arbeitsstand zum Beschluss-Nr. 545-23(V)10 - Neues Klimaschutzprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0286/13
Ö 10.8
Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn nach Rothensee/Barleber See und Herrenkrug

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0001/14
Ö 10.9
Würdigung von Preisträgern der Stadt - Einladung des Kulturausschusses zur Präsentation der Vorschläge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0006/14
Ö 10.10
Verleihung des Adelheid-Preises 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0009/14
Ö 10.11
Lebensqualität und Urbanität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/14
Ö 10.12
Standortprüfung neues Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0028/14

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Unterbringung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord am Standort des ehemaligen Altstadtkrankenhauses, Stand der Kaufvertragsverhandlungen mit dem Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen