Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 17.04.2014 - 17:00-17:35 Uhr

Sitzung
KRB/053(V)/14
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
17.04.2014
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2014

 
Ö 4

Benutzungs- und Entgeltordnung Sozio-Kulturelles Zentrum der Ortschaft Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

DS0059/14
Ö 5

Bericht über die operative Gefahrenabwehr während der Hochwasserkatastrophe im Juni 2013 und Schlussfolgerungen für die Zukunft (Hochwasserbericht 2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0040/14
Ö 6

Aktuelle Informationen zu Abschiebungen durch die Ausländerbehörde
hier: Rücküberstellungen nach dem DÜ-Verfahren; Ankündigungspraxis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0098/14
Ö 7

Beauftragte/r für Bürgerbeteiligung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0140/13
Ö 7.1

Beauftragte/r für Bürgerbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/14
Ö 8

Antrag auf Bürgerentscheid

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0127/14
Ö 9

Aufhebung der Stellplatzsatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0012/13
Ö 9.1

Aufhebung der Stellplatzsatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0012/13/1
Ö 9.2

Aufhebung der Stellplatzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/13
Ö 10

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 13

Verschiedenes