Sitzung
KRB/053(V)/14
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
17.04.2014
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2014
 
Ö 4
Benutzungs- und Entgeltordnung Sozio-Kulturelles Zentrum der Ortschaft Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

DS0059/14
Ö 5
Bericht über die operative Gefahrenabwehr während der Hochwasserkatastrophe im Juni 2013 und Schlussfolgerungen für die Zukunft (Hochwasserbericht 2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0040/14
Ö 6
Aktuelle Informationen zu Abschiebungen durch die Ausländerbehörde
hier: Rücküberstellungen nach dem DÜ-Verfahren; Ankündigungspraxis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0098/14
Ö 7
Beauftragte/r für Bürgerbeteiligung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0140/13
Ö 7.1
Beauftragte/r für Bürgerbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/14
Ö 8
Antrag auf Bürgerentscheid

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0127/14
Ö 9
Aufhebung der Stellplatzsatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0012/13
Ö 9.1
Aufhebung der Stellplatzsatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0012/13/1
Ö 9.2
Aufhebung der Stellplatzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/13
Ö 10
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 13
Verschiedenes