Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö
Konstituierung des Stadtrates
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung durch den Oberbürgermeister und Übernahme der Sitzungsleitung

Zusatz: (§ 53 Abs. 1 Satz 2 KVG LSA)

 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Zusatz: (§ 55 Abs. 1 KVG LSA)

 
Ö 3
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates

Zusatz: (§ 52 Abs. 2 KVG LSA)

 
Ö 4
Übernahme der Sitzungsleitung durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates und Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte

Zusatz: (§ 53 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA)

 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Zusatz: (§ 36 Abs. 2 Satz 1 KVG LSA)

 
Ö 6
Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den Vorsitzenden des Stadtrates und Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates

Zusatz: (§ 53 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA)

 
Ö 7
Bestätigung der Gültigkeit der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: (§ 59 i.V. mit § 45 Abs. 2 Nr. 2 KVG LSA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0130/14
Ö 8
Wahl der Stellvertreter/innen der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Zusatz: (§ 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg i.V. mit § 2 Abs. 1 der GO SR)

 
Ö 9
Beschlussfassung über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Zusatz: (§ 44 KVG LSA i.V. mit § 3 Abs. 2 GO SR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0132/14
Ö 10
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: geändert beschlossen

T0131/14
Ö 10.1
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: geändert beschlossen

T0131/14/1
Ö 11
Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates/Neubesetzung der Organe bei städtischen Eigengesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung/ Entsendung von Vertretern der Stadt in andere Institutionen
 
Ö 11.1
Benennung der Ausschussmitglieder und Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse sowie Berufung sachkundiger Einwohner

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0133/14
Ö 11.2
Neubesetzung der Organe bei städtischen Eigengesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0243/14
Ö 11.3
Besetzung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die sechste Wahlperiode des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0201/14
Ö 11.4
Fachmitglieder und Stadträte des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0168/14
Ö 11.5
Wahl der zu entsendenden Vertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0121/14
Ö 11.6
Wahl des Kreisjägermeisters sowie der Mitglieder des Jagdbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0143/14
Ö 11.7
Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg - feststellender Stadtratsbeschluss

Zusatz: BE. Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0214/14
Ö 11.8
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0232/14
Ö 11.9
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0233/14
Ö
Arbeitsbeginn des Stadtrates
 
Ö 12
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 13
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 80.(V) Sitzung des Stadtrates am 12.06.2014 - öffentlicher Teil

Zusatz: (nur öffentlich)

Beschluss: geändert beschlossen

T0124/14
Ö 14
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0122/14
Ö 15
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 15.1
Gültigkeit der Kommunalwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0230/14
Ö 15.2
Jahresabschluss 2013 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE. Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0172/14
Ö 15.3
Seniorenpflegeeinrichtungen

Zusatz: BE. Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0210/14
Ö 15.3.1
Seniorenpflegeeinrichtungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/14/1
Ö 15.3.2
Seniorenpflegeeinrichtungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0210/14/2
Ö 15.4
Ausstellung "Gegen Kaiser und Papst" - Magdeburg und die Reformation" im Jahr 2017

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0181/14
Ö 15.5
Grundsatzbeschluss Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter 7 Jahre - 2015 bis 2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0126/14
Ö 15.5.1
Grundsatzbeschluss Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter 7 Jahre - 2015 bis 2018

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0126/14/1
Ö 15.5.2
Grundsatzbeschluss Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter 7 Jahre - 2015 bis 2018

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0126/14/2
Ö 15.5.3
Grundsatzbeschluss Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter 7 Jahren - 2015 bis 2018

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0126/14/3
Ö 15.5.4
Grundsatzbeschluss Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter 7 Jahren - 2015 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0126/14/4
Ö 15.6
Befragung zu generationsübergreifender sozialer Infrastruktur in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0220/14
Ö 15.7
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 162-2 "Hugo-Junkers-Allee / Ostrowskistraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0061/14
Ö 15.8
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 162-2 "Hugo-Junkers-Allee / Ostrowskistraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0062/14
Ö 15.9
Abwägung Bebauungsplan Nr. 402-1 "Westlich Leipziger Straße/Magdeburger Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0075/14
Ö 15.10
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-1 "Westlich Leipziger Straße/Magdeburger Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0076/14
Ö 15.11
Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-4.1 "Osterburger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0111/14
Ö 15.12
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-4.1 "Osterburger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0112/14
Ö 15.13
Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum vorhabenbezogenen Bebauungplan Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/14
Ö 15.14
Rahmenplan Festungsanlagen Maybachstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0174/14
Ö 15.14.1
Rahmenplan Festungsanlagen Maybachstraße

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0174/14/1
Ö 16
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 16.1
Rahmenplan für Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 20.02.14

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0024/14
Ö 16.1.1
Rahmenplan für Festungsanlage Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0075/14
Ö 16.2
Magdeburg als Fernbuslinien-Partnerstadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz
WV v. 20.03.2014

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0055/14
Ö 16.2.1
Magdeburg als Fernbuslinien-Partnerstadt

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0055/14/1
Ö 16.2.2
Magdeburg als Fernbuslinien-Partnerstadt

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/14/2
Ö 16.2.3
Magdeburg als Fernbuslinien-Partnerstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0094/14
Ö 16.3
Entwicklungsplan E-Mobilität

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 24.04.2014

Beschluss: zurückgezogen

A0074/14
Ö 16.3.1
Entwicklungsplan E-Mobilität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/14
Ö
Neuanträge
 
Ö 16.4
Änderung der Ankündigungspraxis bei Rückführungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0115/14
Ö 16.5
Finanzielle Sicherstellung der Aufwertung des Beimsplatzes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0117/14
Ö 16.6
Anbringung von Pfandringen an Müllbehältern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0114/14
Ö 16.7
Bürgerfreundliche Stadtratssitzung - Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0116/14
Ö 16.8
Gemeindezentrum islamische Gemeinde Magdeburg

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: vertagt

A0119/14
Ö 16.8.1
Gemeindezentrum islamische Gemeinde Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0119/14/1
Ö 16.8.2
Gemeindezentrum islamische Gemeinde Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0119/14/2
Ö 16.8.3
Gemeindezentrum islamische Gemeinde Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0119/14/3
Ö 16.9
Sparkassen-Filialen erhalten

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0120/14
Ö 16.10
Sparkassenfilialen erhalten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0120/14/1
Ö 17
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 18
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 18.1
Abschiebepraxis der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0128/14
Ö 18.2
Naziaufmarsch in Magdeburg im Januar 2015 verhindern

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: vertagt

F0129/14
Ö 18.3
Rückführung Familie Haji

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0131/14
Ö 18.4
Eintragungen ins Goldene Buch Magdeburgs

Zusatz: SR Herbst

Beschluss: vertagt

F0130/14
Ö 18.5
Verkehrssicherheit für Menschen über 65 Jahre

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: vertagt

F0132/14
Ö 18.6
Flora Park Magdeburg

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0133/14
Ö 18.7
Wegebefestigung und Beleuchtung Turmpark

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0134/14
Ö 18.8
Busparkplätze am Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

F0135/14
Ö 18.9
Fortgang des Stadtumbaus in Sudenburg-Friedenshöhe

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0136/14
Ö 19
Informationsvorlagen
 
Ö 19.1
Fußbodensanierung der vierten Etage der Zentralbibliothek

Beschluss: vertagt

I0110/14
Ö 19.2
Jahresbericht - 2013 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates

Beschluss: vertagt

I0117/14
Ö 19.3
Information über die Adelheid-Preisverleihung am 23.02.2014

Beschluss: vertagt

I0139/14
Ö 19.4
Situationsbericht zur Pflegeentwicklung in Magdeburg - 2014

Beschluss: vertagt

I0142/14
Ö 19.5
Berichterstattung Fortgang Strombrückenzug - Aktueller Stand des Vorhabens Neubau Elbbrücken / Strombrückenverlängerung im II. Quartal 2014

Beschluss: vertagt

I0144/14
Ö 19.6
Information zum Änderungsantrag DS0108/13/52 der Fraktion CDU/BfM - Haushalt 2014 (Verbesserung Koordinierung städtischer Bauvorhaben)

Beschluss: vertagt

I0149/14
Ö 19.7
Endbericht zum Verkehrskonzept vor Grundschulen

Beschluss: vertagt

I0151/14
Ö 19.8
Erfahrungsaustausch zum Umgang mit Festungsanlagen am 22. und 23.01.2014 in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0157/14
Ö 19.9
Tätigkeitsbericht des Amtes für Gleichstellungsfragen 2012/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/14
Ö 19.10
Standortsuche Gebetsraum für die Islamische Gemeinde Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0173/14
Ö 19.11
Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0190/14
Ö
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
 
Ö 19.12
Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA

Beschluss: vertagt

I0199/14

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 20
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 80.(V) Sitzung des Stadtrates am 12.06.14 - nichtöffentlicher Teil

Zusatz: (nur nichtöffentlich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 21
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung