Stadtrat - 22.01.2015 - 14:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadträtin" bzw. "Ehrenstadtrat"

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 007./008. (VI) Sitzung des Stadtrates am 04./08.12.14 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0001/15
Ö 5

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0005/15
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/14
Ö 6.2

Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV v. 04.12.2014 und i.V. mit TOP 10.4 (I0355/14)

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/14
Ö 6.2.1

Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0248/14/1
Ö 6.2.1.1

Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/1/1
Ö 6.2.2

Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/14/2
Ö 6.2.3

Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/14/3
Ö 6.2.4

Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0248/14/4
Ö 6.2.5

Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/14/5
Ö 6.3

Umwandlung der Sek „Thomas Müntzer“ zur Gemeinschaftsschule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0458/14
Ö 6.4

Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Gesundheit und Soziales

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 12

DS0140/14
Ö 6.4.1

Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0140/14/1
Ö 6.4.1.1

Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0140/14/1/1
Ö 6.4.1.2

Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0140/14/1/2
Ö 6.4.1.3

Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0140/14/2
Ö 6.5

Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Gesundheit und Soziales

Beschluss: geändert beschlossen

DS0498/14
Ö 6.5.1

Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/14/1
Ö 6.6

Abwägung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0446/14
Ö 6.7

Satzung 1. Änderung zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0377/14
Ö 6.8

Änderung des Geltungsbereiches und Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-3.1 "Halberstädter Chaussee 5"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/14
Ö 6.9

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-3.1 "Halberstädter Chaussee 5"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0242/14
Ö 6.10

Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 104-2 "Forsthausstraße"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0305/14
Ö 6.11

Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum B-Plan Nr. 104-2 "Forsthausstraße"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/14
Ö 6.12

Zwischenabwägung zum Bebauungsplanung Nr. 116-1 "Kannenstieg"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/14
Ö 6.13

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 116-1 "Kannenstieg"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/14
Ö 6.14

Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen Bebauungsplan, Erweiterung des Geltungsbereiches und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/14
Ö 6.15

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178-4D "Sandtorstraße"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0345/14
Ö 6.16

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39-51"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0349/14
Ö 6.17

Umstufungen von Straßen und Straßenabschnitten im Zuge der OU Ottersleben, 39116

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/14
Ö 6.18

Einziehung von Verkehrsflächen – Stichstraßen Rennebogen, 39130

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0389/14
Ö 6.19

Satzung Bebauungsplan Nr.354-8 "Wohnbebauung westlich Frankefelde"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0483/13
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Mehr Bewegungsflächen für SeniorInnen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 24.04.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0067/14
Ö 7.1.1

Mehr Bewegungsflächen für SeniorInnen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0213/14
Ö 7.2

Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 04.09.2014

Beschluss: geändert beschlossen

A0125/14
Ö 7.2.1

Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

A0125/14/1
Ö 7.2.2

Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0125/14/2
Ö 7.2.3

Geschwindigkeitsreduzierung vor der Grundschule Nordwest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0214/14
Ö 7.3

Vorblinkanlage Hugo-Junkers-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 04.09.2014

Beschluss: geändert beschlossen

A0136/14
Ö 7.3.1

Vorblinkanlage Hugo-Junkers-Allee

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0136/14/1
Ö 7.3.2

Vorblinkanlage Hugo-Junkers-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0211/14
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.4

Ausstellung - Der Weg zur Deutschen Einheit -

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/15
Ö 7.5

Jugendfreilufttreff für Magdeburg-Diesdorf

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0173/14
Ö 7.6

Barrierefreies Lemsdorf

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0005/15
Ö 7.7

Hochwasserschutzmaßnahmen im Umflutkanal und der Alten Elbe

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0174/14
Ö 7.8

Ortsnahe Kompensationsmaßnahmen in Bebauungsplanverfahren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0003/15
Ö 7.9

Informationen über öffentliche Termine

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/15
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Dommuseum

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/15
Ö 9.2

Schule Lorenzweg / Asylbewerber

Zusatz: SR Zander

Beschluss: mündlich erledigt

F0014/15
Ö 9.3

Kosten Green Cities Konferenz

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/15
Ö 9.4

Umsetzungsstand des Angebotes einer Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen des Stadtrates

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/15
Ö 9.5

Reduzierung der Schlagbeanspruchung für die Anna-Ebert-Brücke II

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: mündlich erledigt

F0007/15
Ö 9.6

Zukunft des roten Doppeldecker-Busses

Zusatz: SR Müller

Beschluss: mündlich erledigt

F0205/14
Ö 9.7

Hochwassersituationen in der Winterzeit

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: mündlich erledigt

F0009/15
Ö 9.8

Naturdenkmale und Naturschutzbeirat in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/15
Ö 9.9

Verkehrsunfälle an der Lichtsignalanlage Alt Fermsersleben/Adolfstraße

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0008/15
Ö 9.10

Schule Kritzmannstraße / Sanierungsarbeiten

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/15
Ö 9.11

Verwendung von Lebensmittelgutscheinen

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/15
Ö 9.12

Straße Alt Ottersleben Nr. 52

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/15
Ö 9.13

Versorgung mit einer schnellen Datenleitung in Ottersleben:

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/15
Ö 9.14

Schulstandort Bodestraße in Lemsdorf

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/15
Ö 9.15

Spielplatzneubau Nordwest

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/15
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0351/14
Ö 10.2

Öffentliche Toilette im Glacis-Park

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0277/14
Ö 10.3

Einzäunung von Hundeauslaufwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/14
Ö 10.4

Änderungsanträge zur "Öffnung von Schulbezirken"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0355/14
Ö 10.5

Geologisches Modell Magdeburger Untergrund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0323/14
Ö 10.6

Zum Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem „Bericht zur konzeptionellen Ausrichtung gegen die Folgen häuslicher Gewalt in der Landeshauptstadt Magdeburg“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0330/14
Ö 10.7

Information zur Leistungserbringung des Kinder- und Jugendhauses (KJH) "Altstadt) und des Jugendinformationszentrums (JIZ) unter besonderer Berücksichtigung der bedarfsorientierten Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0339/14
Ö 10.8

Belegung in den Tageseinrichtungen/Tagespflegestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0340/14
Ö 10.9

Zusammenfassung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen Süd/Südost für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen (DS0519/13)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0315/14
Ö 10.10

Städtebaulicher Entwurf zur Neuordnung Heumarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0346/14
Ö 10.11

Zeitweise Tempo-30-Zone Albert-Einstein-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0349/14
Ö 10.12

Änderung der Öffnungszeiten der Passage im Allee-Center

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0363/14
Ö 10.13

Konferenz WISSENSWERTE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0364/14

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 007.(VI) Sitzung des Stadtrates am 04.12.14 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12.1

Einzelhandelsvorhaben in Buckau

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Ermächtigung zur Umschuldung eines Darlehens

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Zustimmung zum Grundstücksverkauf

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Informationen - Stand Bearbeitung der Maßnahmen zur Hochwasserschädenbeseitigung aus dem Gesamtmaßnahmenplan der LH Magdeburg (DS 0374/13) Stand 26.11.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.2

Sachstand zur Unterbringung der Islamischen Gemeinde Magdeburg e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 15.1

Vorschlag zur Benennung eines Weges

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen