Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 009.(VI) Sitzung des Stadtrates am 22.01.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0019/15
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0024/15
Ö 5
Widerspruch des Oberbürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates 009(VI)15 vom 22.01.2015 zum TOP 6.2.2 - Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"/Änderungsantrag DS0248/14/2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0020/15
Ö 5.1
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0248/14/2/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2014 der Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0516/14
Ö 6.2
Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 105-5 "Heinrichsberger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/14
Ö 6.3
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 105-5 "Heinrichsberger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0361/14
Ö 6.4
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0431/14
Ö 6.5
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 230-1 "Am Krökentor"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0432/14
Ö 6.6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 343-2 "Neinstedter Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/14
Ö 6.7
Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455.-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0466/14
Ö 6.8
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0467/14
Ö 6.9
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 366 -1B "Hollehochstraße/ Dreibrückenstraße" zu Gemeindestraßen, 39110

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0473/14
Ö 6.10
Benennung "Petersilienberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/14
Ö 6.11
Straßenbenennungen im B-Plangebiet 268-5 "Neuprester - Klusdamm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0492/14
Ö 6.12
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 228-2.1 "Agrarstraße/Birkenallee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0497/14
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Nutzungskonzept Albinmüller-Turm

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 23.01.14

Beschluss: geändert beschlossen

A0005/14
Ö 7.1.1
Nutzungskonzept Albinmüller-Turm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0069/14
Ö 7.1.2
Nutzungskonzept Albinmüller-Turm

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0005/14/1
Ö 7.1.2.1
Nutzungskonzept Albinmüller-Turm

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0005/14/1/1
Ö 7.1.3
Nutzungskonzept Albinmüller-Turm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/14
Ö 7.1.4
Nutzungskonzept Albinmüller-Turm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0176/14
Ö 7.2
Kristallpalast

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (V. Wahlperiode)
WV. v. 12.06.14

Beschluss: abgelehnt

A0110/14
Ö 7.2.1
Kristallpalast

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0110/14/1
Ö 7.2.2
Kristallpalast

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/14
Ö 7.3
Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 02.10.14

Beschluss: abgelehnt

A0116/14/1
Ö 7.3.1
Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0116/14/2
Ö 7.3.2
Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/14
Ö 7.4
Aufwertung Landschaftsbild

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.09.14

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0141/14
Ö 7.4.1
Aufwertung Landschaftsbild

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0257/14
Ö 7.5
Radwege im Kreuzungsbereich verbessern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 02.10.14

Beschluss: zurückgezogen

A0144/14
Ö 7.5.1
Radwege im Kreuzungsbereich verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0246/14
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.6
Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Wendenkampf - future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/15
Ö 7.7
Prioritätenliste für sanierungsbedürftige Schulhöfe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0018/15
Ö 7.8
Sicherung Schulsozialarbeit an Schulstandorten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0007/15
Ö 7.9
Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Zusatz: SR`n Schumann, Fraktion CDU/FDP/BfM
SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0013/15
Ö 7.10
Kommunale Kinder- und Jugendeinrichtungen in sozialen Netzwerken

Zusatz: SR Jannack - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/15
Ö 7.11
Parkerleichterung für Kinder- und Jugendhilfe

Zusatz: SR Jannack - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0016/15
Ö 7.12
Einsatz des roten Doppeldecker-Busses und gelben Schulbussoldies sichern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0017/15
Ö 7.13
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0021/15
Ö 7.14
Kurzzeitparken Regierungsstraße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/15
Ö 7.15
Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/15
Ö 7.15.1
Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/15/1
Ö 7.16
Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/15
Ö 7.16.1
Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/15/1
Ö 7.17
Starke Gastronomie im Sommer

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0012/15
Ö 7.18
Parkmöglichkeiten an der Großen Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/15
Ö 7.19
Fotoausstellung Lore Krüger

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/15
Ö 7.20
Zentrumsnahe Unterbringung von Flüchtlingen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0020/15
Ö 7.21
Zentrumsnahe Unterbringung von Flüchtlingen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0020/15/1
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Mittelstraße

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/15
Ö 9.2
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Wohngebiet „Am Wellenberge“

Zusatz: SR`n Steinmetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/15
Ö 9.3
Instandsetzung und Modernisierung der Kegelanlage auf dem Magdeburger Werder

Zusatz: SR Theile und SR Köpp

Beschluss: mündlich erledigt

F0025/15
Ö 9.4
Graffiti-Schmierereien an den neuen Schrotebrücken

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/15
Ö 9.5
Körperbehindertenschule Fermersleber Weg

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: mündlich erledigt

F0035/15
Ö 9.6
Bushaltestellen Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR`n Steinmetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/15
Ö 9.7
Umsetzung des Vertrages zur Entsorgung der GELBEn TONNE

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/15
Ö 9.8
Finanzierung VEP 2030+

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/15
Ö 9.9
Ulme/Platane Danzstraße

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/15
Ö 9.10
Fairtrade-Blumen

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0021/15
Ö 9.11
Fußweg Welsleber Straße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/15
Ö 9.12
Zustand des Fussweges in der Pappelallee - Beimssiedlung zwischen Beimsstraße und Seehäuser Straße

Zusatz: SR`n Tybora und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/15
Ö 9.13
Beleuchtung Fahrradstraße

Zusatz: SR`n Tybora und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/15
Ö 9.14
Verschmutzungen im Bereich Olvenstedter Graseweg/ Hans-Grade-Straße

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/15
Ö 9.15
Nutzung der Bruno Taut - Kioske

Zusatz: SR Jens Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0031/15
Ö 9.16
Schadhafte und sanierungsbedürftige Fußwege auf dem Magdeburger Werder

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/15
Ö 9.17
Ergebnisse des "Asyl-Gipfels"?

Zusatz: SR´n Schulz und SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/15
Ö 9.18
Verfristete Konzeptvorlagen des Oberbürgermeisters: ZOB und Elbauenpark

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/15
Ö 9.19
Katzensprung

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/15
Ö 9.20
Konsequenzen aus dem Urteil des Landgerichts Leipzig zur Kinderbetreuung

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/15
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Alt Olvenstedt, Neu Olvenstedt und Nordwest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0008/15
Ö 10.2
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0029/15
Ö 10.3
Arbeitsstand zum Beschluss-Nr. 545-23(V)10 - Neues Klimaschutzprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0335/14
Ö 10.4
Wohnmobilstellplatz am Petriförder optimieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0293/14
Ö 10.5
Umsetzungsstand Magdeburger Aktions- und Maßnahmenplan zur UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0350/14
Ö 10.6
Variantenuntersuchung zur Gestaltung des Verkehrsknotens Halberstädter Straße/Kroatenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0353/14
Ö 10.7
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs am "Wasserwerk Buckau"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/15
Ö 10.8
Verkehrssicherheit in Fermersleben und Salbke erhöhen (Prüfauftrag)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/15
Ö 10.9
Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/15
Ö 10.10
Erhöhte Verkehrsbelastungen und Programmierungen der Lichtsignalanlagen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0015/15

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Beschlussprotokoll der 009.(VI) Sitzung des Stadtrates am 22.01.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.3
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 268-5 "Neuprester/Klusdamm" 1. BA in 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen