Sitzung
SR/011(VI)/15
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
19.03.2015
Zeit
14:00-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 010. (VI) Sitzung des Stadtrates am 19.02.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0030/15
Ö 4
Bekanntgabe der beschließenden Ausschüsse und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0036/15
Ö 5
Widerspruch des Oberbürgermeisters zur 009.(VI) Sitzung des Stadtrates am 22.01.2015 zum TOP 6.2.2 - Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"/ Änderungsantrag DS0248/14/2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0031/15
Ö 5.1
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/14/6
Ö 5.2
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV v. 04.12.2014

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14
Ö 5.2.1
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.12.2014

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/1
Ö 5.2.1.1
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grüne
WV v. 04.12.2014

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/1/1
Ö 5.2.2
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.12.2014

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/2
Ö 5.2.2.1
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 19.02.2015

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/2/1
Ö 5.2.3
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 04.12.2014

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/3
Ö 5.2.3.1
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis/90 Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/3/1
Ö 5.2.4
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 22.01.2015

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/5
Ö 5.2.5
Erweiterung des Modellversuches "Öffnung von Schulbezirken"

Zusatz: Fraktion Bündnis/90 Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0248/14/7
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Klageverfahren zu § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0070/15
Ö 6.2
Eröffnung neues Gymnasium am Standort Lorenzweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0066/15
Ö 6.3
Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455.-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
WV v. 19.02.15

Beschluss: zurückgezogen

DS0466/14
Ö 6.4
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
WV v. 19.02.15

Beschluss: zurückgezogen

DS0467/14
Ö 6.5
Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0507/14
Ö 6.6
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0508/14
Ö 6.7
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0485/14
Ö 6.8
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 4

DS0486/14
Ö 6.9
Zwischenabwägung zum vohabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 173-1.1 "Pappelallee/Große Weinhofstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/14
Ö 6.9.1
Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr.173-1.1 "Pappelallee/Große Weinhofstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis/90 Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0471/14/1
Ö 6.10
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 173-1.1 "Pappelallee/Große Weinhofstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0472/14
Ö 6.10.1
Öffentliche Auslegung und Entwurf zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr.173-1.1 "Pappelallee/Große Weinhofstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis/90 Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0472/14/1
Ö 6.11
Weiterführung des Bebauungsplanes Nr. 354-1 "Frankefelde Ostseite", Teilbereich D

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/14
Ö 6.12
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4B „Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/14
Ö 6.13
Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 301-4 im Teilbereich Nr. 301-4C "Rennebogen/Gerstengrund" sowie Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/14
Ö 6.14
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0364/14
Ö 6.15
Einziehung von Verkehrsflächen – Teilfläche Turmschanzenstraße, 39114

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0519/14
Ö 6.16
Definition der Rahmenbedingungen für die Fortführung des Handyparkens

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/14
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Bewerbung Nationale Spiele von Special Olympics Deutschland 2018

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 04.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0169/14
Ö 7.1.1
Bewerbung Nationale Spiele von Special Olympics Deutschland 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0006/15
Ö 7.2
Installierung eines Fahrgastbeirates bei der MVB GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 04.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0170/14
Ö 7.2.1
Installierung eines Fahrgastbeirates bei der MVB GmbH & Co. KG (MVB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0005/15
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.3
Energetische Sanierung von Kulturstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0023/15
Ö 7.4
Ausleuchtung des Fußweges entlang der Westseite des Neustädter Sees

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0024/15
Ö 7.5
Errichtung eines inklusiven Spielplatzes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0025/15
Ö 7.6
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/15
Ö 7.7
Optimierung der Kita-Software

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/15
Ö 7.8
Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0027/15
Ö 7.9
Geschäftsordnung Stasiuntersuchungsausschuss

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0029/15
Ö 7.10
Sicherung Schulsozialarbeit

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0030/15
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Veranstaltungsplanung Domplatz

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: mündlich erledigt

F0042/15
Ö 9.2
Erlass von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0045/15
Ö 9.3
Bearbeitungsstand des Flächennutzungsplanes

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/15
Ö 9.4
Parksituation in der Halberstädter Straße zwischen Kreuzung Wiener Straße und Buckauer Straße Stadteinwärts

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/15
Ö 9.5
IT-Dienstleistungen

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/15
Ö 9.6
Öffentliches WLAN für Magdeburg

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/15
Ö 9.7
Baumfällungen Reform

Zusatz: SR Schindehütte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/15
Ö 9.8
Nutzung Schwimmhallen

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/15
Ö 9.9
Olven 1

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0047/15
Ö 9.10
Ausstellung Hundertwasser

Zusatz: SR Brestrich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0046/15
Ö 9.11
Verkehrsaufkommen am ZOB der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/15
Ö 9.12
Neues Gymnasium am Lorenzweg

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/15
Ö 9.13
Volkspark Westerhüsen/ehemalige Deponie

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/15
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Wegweiser Partnerstädte Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0061/15
Ö 10.2
Sponsoringleistungen 2014 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/15
Ö 10.3
e-Petitionen/Online-Petitionen auf www.magdeburg.de

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/15
Ö 10.4
Hinweise zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0016/15
Ö 10.5
Kommunale Haushaltswirtschaft - Genehmigungspflicht des Höchstbetrages für Liquiditätskredite; hier: Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport LSA vom 23.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0057/15
Ö 10.6
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2015 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 22. Januar 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0041/15
Ö 10.7
Projektstatus Hochwasser (MVB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0035/15
Ö 10.8
Virtuelle Wirtschaftsregion Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0043/15
Ö 10.9
Information zur Aufnahme und Unterbringung von Ausländern nach § 1 Absatz 1 Nr. 5-8 Aufnahmegesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0059/15
Ö 10.10
Unterbringung von Studierenden im städtischen Wohnheim Albert-Vater-Straße 90

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/15
Ö 10.11
Querung Wanzleber Chaussee "Am Birnengarten - Nahversorger NP"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0033/15

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Beschlussprotokoll der 010.(VI) Sitzung des Stadtrates am 19.02.2015 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0032/15
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Vergabe Grund- und Unterhaltsreinigung an den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Neubau von 5 Kindertagesstätten- Vergabe

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

 
N 13.5
Vergabe Erneuerung der ITK-Infrastruktur Theater Magdeburg (Veröffentlichung 2014/S 239-420376)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Vorschlag zur Benennung eines Weges

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 22.01.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.1.1
Vorschlag zur Benennung eines Weges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
Information zur Ausschreibung eines Erbbaurechtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15.2
Information zur Unterbringung des Dommuseums in der ehemaligen Staatsbank in Magdeburg, Lothar-Kreyssig-Straße 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen