Stadtrat - 07.05.2015 - 14:00-17:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Ernennung der Ortsbürgermeister von Pechau, Randau/Calenberge und Beyendorf-Sohlen zu Ehrenbeamten auf Zeit

 
Ö 4

Beschlussprotokoll der 012.(VI) Sitzung des Stadtrates am 16.04.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0052/15
Ö 5

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0050/15
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Stellenausschreibung für die Beigeordneten I, III und VI

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0162/15
Ö 6.1.1

Stellenausschreibung für die Beigeordneten I,III und VI

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0162/15/1
Ö 6.1.2

Stellenausschreibung für die Beigeordneten I, III und VI

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0162/15/2
Ö 6.1.3

Stellenausschreibung für die Beigeordneten I,III und VI

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0162/15/1/1
Ö 6.2

Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/15
Ö 6.3

Planungsänderung Strandbad Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/14
Ö 6.4

Nachhaltigkeit der Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0108/15
Ö 6.5

Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5-8 Aufnahmegesetz

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0112/15
Ö 6.5.1

Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5-8 Aufnahmegesetz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0112/15/1
Ö 6.5.2

Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5-8 Aufnahmegesetz

Zusatz: SR`n Schulz und SR Hempel, Jannack, Scheunchen
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0112/15/2
Ö 6.5.3

Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5-8 Aufnahmegesetz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0112/15/3
Ö 6.6

Einziehung eines Teilstücks der Johannes-R.-Becher-Straße, 39128

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0026/15
Ö 6.7

Einleitung des Satzungsverfahrens vorhabenbezogener B-Plan Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum/Brenneckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0040/15
Ö 6.7.1

Einleitung des Satzungsverfahrens vorhabenbezogener B-Plan Nr.341-3.1 "Fachmarktzentrum/Brenneckestraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0040/15/1
Ö 6.7.2

Einleitung des Satzungsverfahrens vorhabenbezogener B-Plan Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum/Brenneckestraße"

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/15/2
Ö 6.8

Satzung über eine Veränderungssperre in einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 313-1 "Große Diesdorfer Straße/Westring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0056/15
Ö 6.9

Zwischenabwägung zur zweiten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0077/15
Ö 6.10

Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0078/15
Ö 6.11

Abwägung des Bebauungsplanes Nr. 313-1 "Große Diesdorfer Straße/Westring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0116/15
Ö 6.12

Satzung des Bebauungsplanes Nr. 313-1 "Große Diesdorfer Straße/Westring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0118/15
Ö 6.13

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 142-1 "Othrichstraße/Crucigerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/14
Ö 6.14

Geltungsbereichsänderung und Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-5.1 "Leipziger Chaussee/südlich Karl-Liebknecht-Siedlung"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/14
Ö 6.15

Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 428-5.1 "Leipziger Chaussee/südlich Karl-Liebknecht-Siedlung"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0515/14
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Ausstellung - Der Weg zur Deutschen Einheit -

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 22.01.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0006/15
Ö 7.1.1

Ausstellung - Der Weg zur Deutschen Einheit -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0030/15
Ö 7.2

Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 19.02.15

Beschluss: geändert beschlossen

A0011/15
Ö 7.2.1

Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0011/15/1
Ö 7.2.2

Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0043/15
Ö 7.3

Prioritätenliste für sanierungsbedürftige Schulhöfe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV vom 19.02.15

Beschluss: geändert beschlossen

A0018/15
Ö 7.3.1

Prioritätenliste für sanierungsbedürftige Schulhöfe

Zusatz: Betriebsausschuss KGM

Beschluss: geändert beschlossen

A0018/15/1
Ö 7.3.1.1

Prioritätenliste für sanierungsbedürftige Schulhöfe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0018/15/1/1
Ö 7.3.2

Prioritätenliste für sanierungsbedürftige Schulhöfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/15
Ö 7.4

Optimierung der Kita-Software

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 19.03.15

Beschluss: geändert beschlossen

A0026/15
Ö 7.4.1

Optimierung der Kita-Software

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/15/1
Ö 7.4.2

Optimierung der Kita-Software

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0061/15
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.5

Makarenkoschule

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/15
Ö 7.6

Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/15
Ö 7.7

Imkerei an Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0050/15
Ö 7.8

Geh- und Radwege in Stadtfeld Ost und West

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/15
Ö 7.9

Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0060/15
Ö 7.10

Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/15
Ö 7.11

Gesundheitsprogramm für Flüchtlinge

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/15
Ö 7.12

Verbesserung der Verkehrsanbindung im Bereich Westerhüsen und Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0046/15
Ö 7.13

Neue Fläche für Volleyballfeld

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0051/15
Ö 7.13.1

Neue Fläche für Volleyball

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0051/15/1
Ö 7.14

Über festgestellte Schäden und die geplante Instandsetzung der Anna-Ebert-Brücke informieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0049/15
Ö 7.15

Regenbogenfahne, jetzt auch online!

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/15
Ö 7.16

Beachvolleyballfeld im Glacis

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0055/15
Ö 7.16.1

Beachvolleyballfeld im Glacis

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/15/1
Ö 7.17

Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Bruno-Taut-Rings

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0057/15
Ö 7.18

Neuauflage des Wegweisers für Senioren und Menschen mit Behinderungen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0059/15
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg für der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Sperrung Hermann-Gieseler-Halle für Spielbetrieb

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/15
Ö 9.2

Fahrzeitentwicklung MVB

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0077/15
Ö 9.3

Verlängerung der Friedrich-Ebert-Straße / Ein neues Stadteilzentrum für Cracau

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/15
Ö 9.4

33. Deutscher Naturschutztag 2016 – Werbung für den Natur- und Umweltschutz in Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0078/15
Ö 9.5

Zukunftskonzept Barleber See

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/15
Ö 9.6

Hilfe zum Lebensunterhalt für volljährige erwerbsunfähige Personen mit Behinderung - die Zweite

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/15
Ö 9.7

Kommunales Carsharing

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/15
Ö 9.8

Magdeburg - Stadt der Zukunft

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/15
Ö 9.9

Sensibilisierung für Kinder mit Wahrnehmungsstörungen

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0074/15
Ö 9.10

Papierkörbe in Stadtfeld

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/15
Ö 9.11

Sachstand Baugenehmigung Festung Mark

Zusatz: Stadträtin Schumann und Stadträtin Wübbenhorst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/15
Ö 9.12

Verkehrssituation Kita Waldwuffel

Zusatz: SR Bestrich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/15
Ö 9.13

Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Stadtgebiet Magdeburg

Zusatz: Stadtrat Bestrich und Stadtrat Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/15
Ö 9.14

Gebäude der ehemaligen Reichsbahnpoliklinik am Editha Ring

Zusatz: Stadtrat Dr. Kutschmann und Stadtrat Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/15
Ö 9.15

Entwicklung des Stadtteilzentrums „Hopfenplatz“

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0082/15
Ö 9.16

Wo bleibt die Stellungnahme zu unserem Antrag A0017/15
„Einsatz des roten Doppeldecker-Busses und gelben Schulbusoldies sichern“

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0084/15
Ö 9.17

Ausschreibungen für Flüchtlingsunterkünfte?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0083/15
Ö 9.18

Aktuelles Baukörper-Untersuchungsergebnis zur Anna-Ebert-Brücke

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/15
Ö 9.19

Zukunftskonzept Barleber See

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/15
Ö 9.20

Zur Schulentwicklungsplanung in Stadtfeld West und Diesdorf

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/15
Ö 9.21

Freilufttreff Diesdorf

Zusatz: SR Reppin

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/15
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0120/15
Ö 10.2

Leitlinie zur Durchführung von Abschiebungen und Rücküberstellungen durch die Ausländerbehörde der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/15
Ö 10.3

Sachstand 2. European Choir Games (ECG) vom 05. - 12. Juli 2015 in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/15
Ö 10.4

Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/15
Ö 10.5

Kommunale Kinder- und Jugendeinrichtungen in sozialen Netzwerken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0102/15
Ö 10.6

Rahmenplan Festungsanlagen Maybachstraße - Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/15
Ö 10.7

"Verkehrssituation Hängelsbreite" - Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0056/15
Ö 10.8

Zeitnahe und rechtssichere Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0112/15

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Beschlussprotokoll der 012.(VI) Sitzung des Stadtrates am 16.04.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12.1

Nutzung Gebäude

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Übertragung der Deponieverpflichtung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Betreibervertrag

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Krenelierte Eskarpenmauer, Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen