Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters ( § 61 Abs. 4 KVG LSA)
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 13.(VI) Sitzung des Stadtrates am 07.05.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0061/15
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0067/15
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Aufhebungssatzung der Rettungsdienstgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0057/15
Ö 6.2
Neuwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0144/15
Ö 6.3
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/15
Ö 6.4
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2014

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/15
Ö 6.5
Jahresabschluss 2014 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/15
Ö 6.6
Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0151/15
Ö 6.7
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/15
Ö 6.8
Jahresabschluss 2014 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0165/15
Ö 6.9
Jahresabschluss 2014 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/15
Ö 6.10
Jahresabschluss 2014 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0180/15
Ö 6.11
Neufassung der Ausgleichssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0063/15
Ö 6.12
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV v. 16.04.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 18, Enthaltungen: 2

DS0337/14
Ö 6.12.1
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0337/14/1
Ö 6.12.2
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: SR Hempel, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0337/14/2
Ö 6.13
Grundsatzbeschluss generationsübergreifende Arbeit in Einrichtungen der sozialen Infrastruktur

Zusatz: Beigeordnete für Gesundheit, Jugend und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/15
Ö 6.14
Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0005/15
Ö 6.15
Satzung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 18

DS0006/15
Ö 6.16
Einleitung und Auslegung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Kümmelsberg Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/15
Ö 6.17
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 201-2 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0012/15
Ö 6.17.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.201-1 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/15/1
Ö 6.17.1.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 201-1 "Olvenstedter Platz/Stormstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0012/15/1/1
Ö 6.18
Behandlung der Stellungnahmen zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/15
Ö 6.19
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Gewerbegebiet Sudenburger Wuhne" Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0024/15
Ö 6.20
Internationaler Städtebaulicher Workshop - Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0034/15
Ö 6.20.1
Internationaler Städtebaulicher Workshop - Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0034/15/1
Ö 6.21
Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0052/15
Ö 6.22
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/15
Ö 6.22.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0053/15/1
Ö 6.22.1.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0053/15/1/1
Ö 6.23
Fortschreibung des Maßnahmeplans (MP) der Landeshauptstadt Magdeburg zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013; Stand 27.03.2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0114/15
Ö 6.24
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Finanzierung der Baumaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0131/15
Ö 6.25
Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/15
Ö 6.25.1
Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0135/15/1
Ö 6.25.2
Neues Betriebskonzept für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Magdeburg und Grundsatzbeschluss zur Einführung der Nutzerfinanzierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0135/15/2
Ö 6.26
Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich des Stadtteils Sudenburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/15
Ö 6.27
Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen", 2. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/14
Ö 6.28
Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 782-2 "Am Kirschberg - Sohlen", 2. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0406/14
Ö 6.29
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0435/14
Ö 6.29.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/1
Ö 6.29.1.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0435/14/1/1
Ö 6.29.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/2
Ö 6.29.3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/14/3
Ö 6.29.4
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236-1 "Jakobstraße"

Zusatz: Fraktion CDU / FDP / BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0435/14/4
Ö 6.30
Zwischenabwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0469/14
Ö 6.31
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0470/14
Ö 6.31.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr.241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0470/14/1
Ö 6.31.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0470/14/2
Ö 6.31.2.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 241-1 „Breiter Weg

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0470/14/2/1
Ö 6.31.3
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 241-1 „Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/14/3
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 02.10.14

Beschluss: vertagt

A0145/14
Ö 7.1.1
Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Beschluss: vertagt

S0244/14
Ö 7.2
Ortsnahe Kompensationsmaßnahmen in Bebauungsplanverfahren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.01.2015

Beschluss: vertagt

A0003/15
Ö 7.2.1
Ortsnahe Kompensationsmaßnahmen in Bebauungsplanverfahren

Beschluss: vertagt

S0044/15
Ö 7.3
Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 19.02.2015

Beschluss: vertagt

A0010/15
Ö 7.3.1
Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0010/15/1
Ö 7.3.2
Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Beschluss: vertagt

S0054/15
Ö 7.4
Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Zusatz: SR´n Schumann - Fraktion CDU/FDP/BfM und
SR Müller - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 19.02.15

Beschluss: vertagt

A0013/15
Ö 7.4.1
Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Beschluss: vertagt

S0037/15
Ö 7.5
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.02.2015

Beschluss: vertagt

A0021/15
Ö 7.5.1
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0021/15/1
Ö 7.5.2
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Beschluss: vertagt

S0045/15
Ö 7.6
Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 16.04.15

Beschluss: vertagt

A0038/15
Ö 7.6.1
Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

A0038/15/1
Ö 7.6.2
Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Beschluss: vertagt

S0097/15
Ö
Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.7
Skulpturen in der Stadt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0062/15
Ö 7.8
Stadtgrün

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0064/15
Ö 7.9
Straßenbahnerschließung der Magdeburger Veranstaltungsarenen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0065/15
Ö 7.10
MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0066/15
Ö 7.11
Bäume in Südost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0073/15
Ö 7.12
Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0068/15
Ö 7.13
Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0069/15
Ö 7.14
Errichtung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) in der Stendaler Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0070/15
Ö 7.15
LSBTI*-Flüchtlinge schützen

Zusatz: SR`in Schulz (Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei)

Beschluss: vertagt

A0078/15
Ö 7.16
Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0079/15
Ö 7.17
"Demokratie stärken - Du bist Politik"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0063/15
Ö 7.18
Fitness-Check für die FFH-Gebiete

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0074/15
Ö 7.19
Übersicht zu Investitionskosten in die MDer Fahrradinfrastruktur

Zusatz: SR Müller (Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei) und SR Assmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: vertagt

A0067/15
Ö 7.20
Baumscheiben in Stadtfeld

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0076/15
Ö 7.21
Neugestaltung Hochbord Einmündung Brandenburger Straße/Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0077/15
Ö 7.22
Veränderte Linienführung der ÖPNV-Anbindung im Zuge der Umsetzung der zweiten Nord Süd-Verbindung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0071/15
Ö 7.23
Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0075/15
Ö 7.23.1
Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0075/15/1
Ö 7.23.2
Zukunft der Festung Mark langfristig sichern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0075/15/2
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Kapazitäten Gemeinschaftsschule Thomas Mann

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0098/15
Ö 9.2
Probleme mit dem Schulwechsel an weiterführende Schule in Ostelbien

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/15
Ö 9.3
Umsetzung der Beschlüsse zur Einrichtung einer Treppenanlage am Wasserturm Salbke

Zusatz: SR Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/15
Ö 9.4
Dublin-Rückführung am 25.06.2015

Zusatz: SR Herbst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/15
Ö 9.5
Bereitstellung von Finanzen für den Schüleraustausch Nashville Magdeburg im Jahre 2016

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/15
Ö 9.6
Durchführung eines Immobilien Forums in der Stadt Magdeburg im Jahre 2016

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/15
Ö 9.7
Beurkundung Geburt eines Kindes

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/15
Ö 9.8
Barrierefrei mit Bus und Bahn

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/15
Ö 9.9
Öffnung der Sternbrücke bei Großveranstaltungen im Stadtpark

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/15
Ö 9.10
Wildtierauffangstation

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/15
Ö 9.11
Aktive Willkommenskultur in der Landeshauptstadt

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/15
Ö 9.12
Beauftragenwesen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0102/15
Ö 9.13
Informationspolitik des Oberbürgermeisters gegenüber dem Stadtrat

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/15
Ö 9.14
Fahrtzeiten MVB Sommerferien

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/15
Ö 9.15
Geh- und Radweg Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/15
Ö 9.16
Gebühren bei Veranstaltungen von Magdeburger Vereinen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/15
Ö 9.17
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/15
Ö 9.18
Zu Südring und Japan. Schnurbaum in Sudenburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/15
Ö 9.19
Dauerhafter Personalmangel in Bürgerbüros

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/15
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Neues Konzept für den Elbauenpark

Beschluss: vertagt

I0128/15
Ö 10.2
Projektstatus Hochwasser (MVB)

Beschluss: vertagt

I0126/15
Ö 10.3
Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee - Jahresbericht 2014

Beschluss: vertagt

I0119/15
Ö 10.4
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0118/15
Ö 10.5
Fotoausstellung Lore Krüger

Beschluss: vertagt

I0129/15
Ö 10.6
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2014

Beschluss: vertagt

I0094/15
Ö 10.7
Berichterstattung des Zentralen Informationsbüros Pflege/ Beratungsstelle für Probleme in der Altenpflege 2013/14

Beschluss: vertagt

I0082/15
Ö 10.8
Zur Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und zum Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2014

Beschluss: vertagt

I0080/15
Ö 10.9
Einsatz des roten Doppeldecker-Busses und gelben Schulbusoldies sichern

Beschluss: vertagt

I0131/15
Ö 10.10
Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus

Beschluss: vertagt

I0086/15
Ö 10.11
Mobilitätssteckbrief für Magdeburg - Auswertung einer Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2013

Beschluss: vertagt

I0088/15
Ö 10.12
Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Beschluss: vertagt

I0107/15
Ö 10.13
Aufwertung Beimsplatz

Beschluss: vertagt

I0132/15

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 13.(VI) Sitzung des Stadtrates am 07.05.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12.1
Neubebauung Prämonstratenserberg/Große Klosterstraße

Zusatz: SR Jens Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Ermächtigung für Liquiditätskredite (Kassenkredite)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Ermächtigung zur Umschuldung eines Darlehens

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7
Genehmigung der Annahme einer Schenkung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8
Vergleich in einem Rechtsstreit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Information über Spenden und Schenkungen im 2. Halbjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.2
Information über den Liquiditätsrahmen der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG

Beschluss: zur Kenntnis genommen