Stadtrat - 03.09.2015 - 14:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Verleihung des Ehrenbotschaftertitels an ÖHMI AG

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister um 16.00 Uhr

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 016.(VI) Sitzung des Stadtrates am 09.07.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0080/15
Ö 5

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0083/15
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0283/15
Ö 6.2

Neuwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/15
Ö 6.3

Bewerbung der Landeshauptstadt Magdeburg um die BMUB-Förderung "Masterplan 100% Klimaschutz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0362/15
Ö 6.4

Städtische Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0203/15
Ö 6.5

Jahresabschluss der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0217/15
Ö 6.6

Jahresabschluss 2014 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0279/15
Ö 6.7

Jahresabschluss 2014 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0285/15
Ö 6.8

Jahresabschluss 2014 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/15
Ö 6.9

Jahresabschluss 2014 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/15
Ö 6.10

Teilnahme eines Stadtrates/einer Stadträtin an der Unternehmerreise nach China vom 16.09. bis 25.09.2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0387/15
Ö 6.11

Grundsatzbeschluss zur Digitalisierung archivierter Personenstandsregister

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/15
Ö 6.12

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/15
Ö 6.12.1

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/15/1
Ö 6.12.1.1

Grundsatzbeschluss zum Ersatzbau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/15/1/1
Ö 6.12.2

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0248/15/2
Ö 6.12.3

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/15/3
Ö 6.12.3.1

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/15/4/2
Ö 6.12.4

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/15/4
Ö 6.12.4.1

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0248/15/4/1
Ö 6.12.5

Grundsatzbeschluss zum Ersatzbau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/15/5
Ö 6.12.6

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0248/15/6
Ö 6.12.7

Ersatzneubau Sporthalle für die H.-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0248/15/7
Ö 6.13

Befragung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/15
Ö 6.14

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 349-5 "Königstraße/Egelner Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/15
Ö 6.15

Satzung des Bebauungsplanes Nr. 349-5 "Königstraße/Egelner Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0075/15
Ö 6.16

Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 441-1.1 "Otto-Baer-Straße 85"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/15
Ö 6.17

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 264-1 "Burchardstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0100/15
Ö 6.18

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 264-1 "Burchardstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0101/15
Ö 6.19

Neugestaltung Platz am Gesundheitsamt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0087/15
Ö 6.19.1

Neugestaltung Platz am Gesundheitsamt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/15/1
Ö 6.20

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 102-3.1 "Oebisfelder Straße 14"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0190/15
Ö 6.21

Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Straßenbrücken über Anlagen der Bahn AG bzw. über die Sudenburger Wuhne im Zuge des Magdeburger Ringes im Bereich der ehemaligen JVA (I 116166014)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0209/15
Ö 6.22

Umlegungsanordnung für den Bebauungsplan "Kümmelsberg Weststeite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/15
Ö 6.23

Konzept zur Containersammlung von Altkleidern und Altschuhen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/15
Ö 6.24

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-5.1 "Haus der Athleten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 4

DS0192/15
Ö 6.25

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-5.1 "Haus der Athleten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0193/15
Ö 6.26

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum einfachen Bebauungsplan Nr. 112-2 "Ebendorfer Chaussee 70"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0325/15
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Hochwasserschutzmaßnahmen im Umflutkanal und der Alten Elbe

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 22. 01. 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/14
Ö 7.1.1

Hochwasserschutzmaßnahmen im Umflutkanal und der Alten Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0033/15
Ö 7.2

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Wendenkampf, future! - Die junge Alternative
WV vom 19. 02. 2015

Beschluss: abgelehnt

A0009/15
Ö 7.2.1

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

A0009/15/1
Ö 7.2.2

Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0055/15
Ö 7.3

Energetische Sanierung von Kulturstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 19. 03. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0023/15
Ö 7.3.1

Energetische Sanierung von Kulturstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0023/15/1
Ö 7.3.2

Energetische Sanierung von Kulturstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0078/15
Ö 7.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 19. 03. 2015

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15
Ö 7.4.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/1
Ö 7.4.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/2
Ö 7.4.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/3
Ö 7.4.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/4
Ö 7.4.4.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/4/1
Ö 7.4.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

S0076/15
Ö 7.5

Ausstellung "Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0031/15
Ö 7.5.1

Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/15/1
Ö 7.5.2

Ausstellung "Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0111/15
Ö 7.6

Grundsatzbeschluss Blauer Bock/Weinfaßstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 16.04.15

Beschluss: abgelehnt

A0034/15
Ö 7.6.1

Grundsatzbeschluss Blauer Bock/Weinfaßstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/15
Ö 7.7

Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0035/15
Ö 7.7.1

Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0035/15/1
Ö 7.7.1.1

Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/15/1/1
Ö 7.7.2

Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/15
Ö 7.8

„Mariannenplatz“ in Fermersleben gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0036/15
Ö 7.8.1

"Mariannenplatz" in Fermersleben gestalten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0036/15/1
Ö 7.8.2

„Mariannenplatz“ in Fermersleben gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0092/15
Ö 7.9

Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0037/15
Ö 7.9.1

Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/15/1
Ö 7.9.2

Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/15
Ö 7.10

Variantenvergleich Kreuzung/Kreisverkehr

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: zurückgezogen

A0043/15
Ö 7.10.1

Variantenvergleich Kreuzung/Kreisverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0103/15
Ö 7.11

Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Zusatz: SR'in Schumann Fraktion CDU/FDP/BfM
SR Müller Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/15
Ö 7.11.1

Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0110/15
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.12

Beschleunigung Bauvorhaben Nordwest

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0098/15
Ö 7.13

Ampelsituation in der Albert Vater Straße

Zusatz: Stadtrat Buller

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0099/15
Ö 7.14

Fahrradsicherheit

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/15
Ö 7.15

Rahmenplan Buckau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0107/15
Ö 7.16

Kreisverkehre

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0103/15
Ö 7.17

Laga-Bewerbung 2022

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0102/15
Ö 7.18

Baumreihe in Beyendorf-Sohlen

Zusatz: interfraktionell (SR Meister, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SR Schindehütte,
Fraktion CDU/FDP/BfM, SR`n Steinmetz, SPD-Stadtratsfraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0104/15
Ö 7.19

Zuwegung zur Sudenburger Streuobstwiese

Zusatz: interfraktionell (SR Westphal, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SR Hoffmann,
Fraktion CDU/FDP/BfM, SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0106/15
Ö 7.20

Fehlende Spielplätze in Sudenburg

Zusatz: interfraktionell (SR Westphal, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SR Hoffmann, Fraktion CDU/FDP/BfM, SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0105/15
Ö 7.21

Verbesserungen am Stadion Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/15
Ö 7.22

Unterstützung freiwilligen Engagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0109/15
Ö 7.22.1

Unterstützung freiwilligen Engagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0109/15/1
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Überprüfung Status FFH-Schutzgebiet

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/15
Ö 9.2

Zuwendungen an den Verband der Gartenfreunde e.V.

Zusatz: SR Zander

Beschluss: mündlich erledigt

F0145/15
Ö 9.3

Abbruch der ehemaligen Hautklinik von Johannes Göderitz

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: mündlich erledigt

F0135/15
Ö 9.4

Städtisches Tierheim

Zusatz: SR Tietge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0136/15
Ö 9.5

Hochwassergefahr effektiv bannen, Gefahr des Drängwassers wirkungsvoll eindämmen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0133/15
Ö 9.6

Sicherstellung ausreichender ÖPNV-Qualität in Stadtfeld-Ost

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0139/15
Ö 9.7

Planungsstand Bauvorhaben „Werkstraße“

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0138/15
Ö 9.8

Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0132/15
Ö 9.9

Listenhunde

Zusatz: SR Tietge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0137/15
Ö 9.10

Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0134/15
Ö 9.11

Neue Lichtsignalanlage Breiter Weg/Gr.Steinernetischstraße

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0140/15
Ö 9.12

Fehlende Klimatisierung in den Bürgerbüros

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/15
Ö 9.13

"Männerfeindliche Öffnungszeiten" der Sauna in der Elbe-Schwimmhalle - Die Zweite

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/15
Ö 9.14

Einzelhandel in der Innenstadt

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/15
Ö 9.15

Fragen zum Magdeburger Stadion

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/15
Ö 9.16

Verbesserungen im ÖPNV

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/15
Ö 9.17

Umsetzung der Magdeburger Ottostadtkampagne 2015

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/15
Ö 9.18

Wohngebiet an der Umfassungsstraße

Zusatz: SR Ehlebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/15
Ö 9.19

Baumschäden

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/15
Ö 9.20

Situation des Taxibetriebes in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/15
Ö 9.21

Fahrgastbeirat in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/15
Ö 9.22

Nachfrage Aufwertung Landschaftsbild

Zusatz: SR Olaf Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/15
Ö 9.23

Denkmalschutzkonzept

Zusatz: SR Olaf Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/15
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Kurzzeitparken Regierungsstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0133/15
Ö 10.2

Parkmöglichkeiten an der Großen Diesdorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/15
Ö 10.3

Web 2.0 Nutzungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0141/15
Ö 10.4

Sachstand Ersatzneubau Umkleide- und Sanitärgebäude Sportanlage Tonschacht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/15
Ö 10.5

Konstituierung des Beirates für Integration und Migration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0148/15
Ö 10.6

Umsetzung Grundsatzbeschluss Energie- und Klimaschutzprogramm der Landeshauptstadt Magdeburg 2013-2015(Beschluss-Nr. 1737-62(V)13)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/15
Ö 10.7

Sachstand Bewerbung Frauen-Handball-WM 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0158/15
Ö 10.8

Fortschreibung Radverkehrskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/15
Ö 10.9

Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Anbindung der Strombrücke an das Schleinufer über den Johannisberg als Teil des Cityringes

Beschluss: zurückgezogen

I0173/15
Ö 10.10

Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring

Beschluss: zurückgezogen

I0174/15
Ö 10.11

Erlöschen der Mitgliedschaft im Landschaftspflegeverband „Elbe-Kreuzhorst-Klus“ e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0175/15
Ö 10.12

Die Verfassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Magdeburg gegen die Änderungen im neuen Landeswassergesetz hatte teilweise Erfolg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0176/15
Ö 10.13

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0177/15
Ö 10.14

Umsetzungsstand zum Grundsatzbeschluss Standortverlagerung Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/15
Ö 10.15

BMBF Wettbewerb Zukunftsstadt - Ottovision 2030+

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/15
Ö 10.16

Verbesserung der Verkehrsanbindung im Bereich Westerhüsen und Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/15
Ö 10.17

Projektstatus Hochwasser (MVB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0186/15
Ö 10.18

Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Bruno-Taut-Rings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/15
Ö 10.19

Sachstand "Demokratie stärken - Du bist Politik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/15
Ö 10.20

Baumscheiben in Stadtfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/15
Ö 10.21

Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0201/15
Ö 10.22

Fußwegverbindung zu Pflanzen-Richter

Beschluss: zurückgezogen

I0208/15
Ö 10.23

Entwicklung des Feriensportprojektes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/15

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 016.(VI) Sitzung des Stadtrates am 09.07.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Genehmigung der Annahme einer Schenkung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Erweiterung des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Prester

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung