Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Verleihung des Ehrenbotschaftertitels an ÖHMI AG

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister um 16.00 Uhr

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 016.(VI) Sitzung des Stadtrates am 09.07.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0080/15
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0083/15
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0283/15
Ö 6.2
Neuwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/15
Ö 6.3
Bewerbung der Landeshauptstadt Magdeburg um die BMUB-Förderung "Masterplan 100% Klimaschutz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0362/15
Ö 6.4
Städtische Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0203/15
Ö 6.5
Jahresabschluss der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0217/15
Ö 6.6
Jahresabschluss 2014 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0279/15
Ö 6.7
Jahresabschluss 2014 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0285/15
Ö 6.8
Jahresabschluss 2014 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/15
Ö 6.9
Jahresabschluss 2014 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/15
Ö 6.10
Teilnahme eines Stadtrates/einer Stadträtin an der Unternehmerreise nach China vom 16.09. bis 25.09.2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0387/15
Ö 6.11
Grundsatzbeschluss zur Digitalisierung archivierter Personenstandsregister

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/15
Ö 6.12
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/15
Ö 6.12.1
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/15/1
Ö 6.12.1.1
Grundsatzbeschluss zum Ersatzbau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/15/1/1
Ö 6.12.2
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0248/15/2
Ö 6.12.3
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/15/3
Ö 6.12.3.1
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/15/4/2
Ö 6.12.4
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/15/4
Ö 6.12.4.1
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0248/15/4/1
Ö 6.12.5
Grundsatzbeschluss zum Ersatzbau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/15/5
Ö 6.12.6
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0248/15/6
Ö 6.12.7
Ersatzneubau Sporthalle für die H.-Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0248/15/7
Ö 6.13
Befragung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/15
Ö 6.14
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 349-5 "Königstraße/Egelner Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/15
Ö 6.15
Satzung des Bebauungsplanes Nr. 349-5 "Königstraße/Egelner Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0075/15
Ö 6.16
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 441-1.1 "Otto-Baer-Straße 85"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/15
Ö 6.17
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 264-1 "Burchardstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0100/15
Ö 6.18
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 264-1 "Burchardstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0101/15
Ö 6.19
Neugestaltung Platz am Gesundheitsamt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0087/15
Ö 6.19.1
Neugestaltung Platz am Gesundheitsamt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/15/1
Ö 6.20
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 102-3.1 "Oebisfelder Straße 14"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0190/15
Ö 6.21
Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Straßenbrücken über Anlagen der Bahn AG bzw. über die Sudenburger Wuhne im Zuge des Magdeburger Ringes im Bereich der ehemaligen JVA (I 116166014)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0209/15
Ö 6.22
Umlegungsanordnung für den Bebauungsplan "Kümmelsberg Weststeite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/15
Ö 6.23
Konzept zur Containersammlung von Altkleidern und Altschuhen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/15
Ö 6.24
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-5.1 "Haus der Athleten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 4

DS0192/15
Ö 6.25
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-5.1 "Haus der Athleten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0193/15
Ö 6.26
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum einfachen Bebauungsplan Nr. 112-2 "Ebendorfer Chaussee 70"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0325/15
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Hochwasserschutzmaßnahmen im Umflutkanal und der Alten Elbe

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 22. 01. 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/14
Ö 7.1.1
Hochwasserschutzmaßnahmen im Umflutkanal und der Alten Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0033/15
Ö 7.2
Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Wendenkampf, future! - Die junge Alternative
WV vom 19. 02. 2015

Beschluss: abgelehnt

A0009/15
Ö 7.2.1
Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

A0009/15/1
Ö 7.2.2
Ökostrom in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0055/15
Ö 7.3
Energetische Sanierung von Kulturstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 19. 03. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0023/15
Ö 7.3.1
Energetische Sanierung von Kulturstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0023/15/1
Ö 7.3.2
Energetische Sanierung von Kulturstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0078/15
Ö 7.4
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 19. 03. 2015

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15
Ö 7.4.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/1
Ö 7.4.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/2
Ö 7.4.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/3
Ö 7.4.4
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/4
Ö 7.4.4.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

A0028/15/4/1
Ö 7.4.5
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

S0076/15
Ö 7.5
Ausstellung "Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0031/15
Ö 7.5.1
Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/15/1
Ö 7.5.2
Ausstellung "Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0111/15
Ö 7.6
Grundsatzbeschluss Blauer Bock/Weinfaßstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 16.04.15

Beschluss: abgelehnt

A0034/15
Ö 7.6.1
Grundsatzbeschluss Blauer Bock/Weinfaßstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/15
Ö 7.7
Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0035/15
Ö 7.7.1
Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0035/15/1
Ö 7.7.1.1
Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/15/1/1
Ö 7.7.2
Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/15
Ö 7.8
„Mariannenplatz“ in Fermersleben gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0036/15
Ö 7.8.1
"Mariannenplatz" in Fermersleben gestalten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0036/15/1
Ö 7.8.2
„Mariannenplatz“ in Fermersleben gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0092/15
Ö 7.9
Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: geändert beschlossen

A0037/15
Ö 7.9.1
Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/15/1
Ö 7.9.2
Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/15
Ö 7.10
Variantenvergleich Kreuzung/Kreisverkehr

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: zurückgezogen

A0043/15
Ö 7.10.1
Variantenvergleich Kreuzung/Kreisverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0103/15
Ö 7.11
Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Zusatz: SR'in Schumann Fraktion CDU/FDP/BfM
SR Müller Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV vom 16. 04. 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/15
Ö 7.11.1
Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0110/15
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.12
Beschleunigung Bauvorhaben Nordwest

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0098/15
Ö 7.13
Ampelsituation in der Albert Vater Straße

Zusatz: Stadtrat Buller

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0099/15
Ö 7.14
Fahrradsicherheit

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/15
Ö 7.15
Rahmenplan Buckau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0107/15
Ö 7.16
Kreisverkehre

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0103/15
Ö 7.17
Laga-Bewerbung 2022

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0102/15
Ö 7.18
Baumreihe in Beyendorf-Sohlen

Zusatz: interfraktionell (SR Meister, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SR Schindehütte,
Fraktion CDU/FDP/BfM, SR`n Steinmetz, SPD-Stadtratsfraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0104/15
Ö 7.19
Zuwegung zur Sudenburger Streuobstwiese

Zusatz: interfraktionell (SR Westphal, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SR Hoffmann,
Fraktion CDU/FDP/BfM, SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0106/15
Ö 7.20
Fehlende Spielplätze in Sudenburg

Zusatz: interfraktionell (SR Westphal, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SR Hoffmann, Fraktion CDU/FDP/BfM, SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0105/15
Ö 7.21
Verbesserungen am Stadion Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/15
Ö 7.22
Unterstützung freiwilligen Engagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0109/15
Ö 7.22.1
Unterstützung freiwilligen Engagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0109/15/1
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Überprüfung Status FFH-Schutzgebiet

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/15
Ö 9.2
Zuwendungen an den Verband der Gartenfreunde e.V.

Zusatz: SR Zander

Beschluss: mündlich erledigt

F0145/15
Ö 9.3
Abbruch der ehemaligen Hautklinik von Johannes Göderitz

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: mündlich erledigt

F0135/15
Ö 9.4
Städtisches Tierheim

Zusatz: SR Tietge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0136/15
Ö 9.5
Hochwassergefahr effektiv bannen, Gefahr des Drängwassers wirkungsvoll eindämmen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0133/15
Ö 9.6
Sicherstellung ausreichender ÖPNV-Qualität in Stadtfeld-Ost

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0139/15
Ö 9.7
Planungsstand Bauvorhaben „Werkstraße“

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0138/15
Ö 9.8
Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0132/15
Ö 9.9
Listenhunde

Zusatz: SR Tietge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0137/15
Ö 9.10
Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0134/15
Ö 9.11
Neue Lichtsignalanlage Breiter Weg/Gr.Steinernetischstraße

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0140/15
Ö 9.12
Fehlende Klimatisierung in den Bürgerbüros

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/15
Ö 9.13
"Männerfeindliche Öffnungszeiten" der Sauna in der Elbe-Schwimmhalle - Die Zweite

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/15
Ö 9.14
Einzelhandel in der Innenstadt

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/15
Ö 9.15
Fragen zum Magdeburger Stadion

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/15
Ö 9.16
Verbesserungen im ÖPNV

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/15
Ö 9.17
Umsetzung der Magdeburger Ottostadtkampagne 2015

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/15
Ö 9.18
Wohngebiet an der Umfassungsstraße

Zusatz: SR Ehlebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/15
Ö 9.19
Baumschäden

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/15
Ö 9.20
Situation des Taxibetriebes in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/15
Ö 9.21
Fahrgastbeirat in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/15
Ö 9.22
Nachfrage Aufwertung Landschaftsbild

Zusatz: SR Olaf Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/15
Ö 9.23
Denkmalschutzkonzept

Zusatz: SR Olaf Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/15
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Kurzzeitparken Regierungsstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0133/15
Ö 10.2
Parkmöglichkeiten an der Großen Diesdorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/15
Ö 10.3
Web 2.0 Nutzungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0141/15
Ö 10.4
Sachstand Ersatzneubau Umkleide- und Sanitärgebäude Sportanlage Tonschacht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/15
Ö 10.5
Konstituierung des Beirates für Integration und Migration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0148/15
Ö 10.6
Umsetzung Grundsatzbeschluss Energie- und Klimaschutzprogramm der Landeshauptstadt Magdeburg 2013-2015(Beschluss-Nr. 1737-62(V)13)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/15
Ö 10.7
Sachstand Bewerbung Frauen-Handball-WM 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0158/15
Ö 10.8
Fortschreibung Radverkehrskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/15
Ö 10.9
Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Anbindung der Strombrücke an das Schleinufer über den Johannisberg als Teil des Cityringes

Beschluss: zurückgezogen

I0173/15
Ö 10.10
Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring

Beschluss: zurückgezogen

I0174/15
Ö 10.11
Erlöschen der Mitgliedschaft im Landschaftspflegeverband „Elbe-Kreuzhorst-Klus“ e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0175/15
Ö 10.12
Die Verfassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Magdeburg gegen die Änderungen im neuen Landeswassergesetz hatte teilweise Erfolg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0176/15
Ö 10.13
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0177/15
Ö 10.14
Umsetzungsstand zum Grundsatzbeschluss Standortverlagerung Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/15
Ö 10.15
BMBF Wettbewerb Zukunftsstadt - Ottovision 2030+

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/15
Ö 10.16
Verbesserung der Verkehrsanbindung im Bereich Westerhüsen und Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/15
Ö 10.17
Projektstatus Hochwasser (MVB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0186/15
Ö 10.18
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Bruno-Taut-Rings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/15
Ö 10.19
Sachstand "Demokratie stärken - Du bist Politik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/15
Ö 10.20
Baumscheiben in Stadtfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/15
Ö 10.21
Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0201/15
Ö 10.22
Fußwegverbindung zu Pflanzen-Richter

Beschluss: zurückgezogen

I0208/15
Ö 10.23
Entwicklung des Feriensportprojektes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/15

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 016.(VI) Sitzung des Stadtrates am 09.07.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Genehmigung der Annahme einer Schenkung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Erweiterung des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Prester

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung