Stadtrat - 12.10.2015 - 16:00-18:40 Uhr

Sitzung
SR/019(VI)/15
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
12.10.2015
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 6.36

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 7

DS0171/15
Ö 6.36.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

DS0171/15/1
Ö 6.36.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0171/15/2
Ö 6.37

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/15
Ö 6.38

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 353-5 "Halberstädter Chaussee/Hängelsbreite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0287/15
Ö 6.39

Zwischenabwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0156/15
Ö 6.40

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0157/15
Ö 6.40.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0157/15/1
Ö 6.41

4. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0158/15
Ö 6.41.1

4. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/15/1
Ö 6.42

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 348-1 "Salbker Chaussee Südseite", Behandlung der Stellungnahmen und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0123/15
Ö 6.43

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 254-1 "Zuckerbusch West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0328/15
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.09.15

Beschluss: geändert beschlossen

A0028/15
Ö 7.1.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0028/15/1
Ö 7.1.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0028/15/2
Ö 7.1.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0028/15/3
Ö 7.1.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0028/15/4
Ö 7.1.4.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0028/15/4/1
Ö 7.1.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0028/15/5
Ö 7.1.5.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0028/15/5/1
Ö 7.1.5.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 0

A0028/15/5/2
Ö 7.1.6

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: abgelehnt

A0028/15/6
Ö 7.1.7

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0028/15/7
Ö 7.1.8

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/15
Ö 7.2

Imkerei an Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.05.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0050/15
Ö 7.2.1

Imkerei an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0119/15
Ö 7.3

Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0060/15
Ö 7.3.1

Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0133/15
Ö 7.4

Festungsanlage Maybachstraße

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.05.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0061/15
Ö 7.4.1

Festungsanlage Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0141/15
Ö 7.5

Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0079/15
Ö 7.5.1

Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0181/15
Ö 7.6

Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 09.07.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0082/15
Ö 7.6.1

Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0204/15
Ö 7.7

Unterstände für Grillwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 09.07.15

Beschluss: abgelehnt

A0084/15
Ö 7.7.1

Unterstände für Grillwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0199/15
Ö 7.8

Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0086/15
Ö 7.8.1

Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/15
Ö 7.10

Tagungen und Kongresse in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 09.07.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/15
Ö 7.10.1

Tagungen und Kongresse in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0169/15
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.11

Sanierung des Gedenksteins am Petriförder

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0110/15
Ö 7.12

Transparenz für Bürger*Innen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/15
Ö 7.13

Bürgerpark - Gesamtkonzept zur Freiraumgestaltung der westlich von Neu-Reform befindlichen Fläche

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0118/15
Ö 7.14

Kontinuierliche, transparente und zeitnahe Berichterstattung zum Bauprojekt „Eisenbahnunterführung E.-Reuter-Allee“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0111/15
Ö 7.15

Exkursion ins Landesmuseum Halle zur Sichtung und Vorstellung Magdeburger Grabungsfunde in Vorbereitung der Gründung des Dommuseums

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0113/15
Ö 7.16

Bessere Ausleuchtung der Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/15
Ö 7.17

Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/15
Ö 7.18

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/15
Ö 7.18.1

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/15/1
Ö 7.18.2

Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/15/2
Ö 7.19

Ersatz und Aufforstung abgängiger Bäume durch Unwetterschäden

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0119/15
Ö 7.20

Fassadengestaltungssatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0120/15
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.2

Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit dem britischen Winchester (England)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/15
Ö 10.1

Veränderungen in der Nutzung des Ratskellers im Alten Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0153/15
Ö 10.3

Projekte aus Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0245/15
Ö 10.4

Information zum Vertrag AGSA – Landeshauptstadt Magdeburg vom 27. November 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0230/15
Ö 10.5

Anschaffung und Installation von Defibrillatoren in kommunalen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/15
Ö 10.6

Fitness-Check für die FFH-Gebiete (Beschluss-Nr. 444-015(VI)15)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0237/15
Ö 10.7

Winterdienstkonzept 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg - Evaluierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0161/15
Ö 10.8

Änderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/15
Ö 10.9

Maßnahme gegen die Abwanderung junger Menschen, insbesondere qualifizierter Frauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0211/15
Ö 10.10

Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0198/15
Ö 10.11

Verkehrserziehung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/15
Ö 10.12

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Magdeburg und die Reformation",
Beschluss-Nr. 1585-57(V)12 vom 06.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0165/15
Ö 10.13

Ergebnisse des Änderungsantrages DS0498/14/1 "Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/15
Ö 10.14

Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß
§ 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0188/15
Ö 10.15

Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg 2025, Teil B - Stadtteile

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/15
Ö 10.16

Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Anbindung der Strombrücke an das Schleinufer über den Johannisberg als Teil des Cityringes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0173/15
Ö 10.17

Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0174/15
Ö 10.18

Fußgängerüberquerung Walther-Rathenau-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0215/15