Verwaltungsausschuss - 23.01.2015 - 15:00-17:10 Uhr

Sitzung
VW/005(VI)/15
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
23.01.2015
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 28. 11. 2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0240/14
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

A0116/14/1
Ö 4.1.1

Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/14
Ö 4.2

Kristallpalast

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 6

A0110/14
Ö 4.2.1

Kristallpalast

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/14
Ö 5

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 6

Genehmigung der Niederschrift vom 28. 11. 2014 - nichtöffentlicher Teil

 
N 7

Informationen

 
N 7.1

Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht > 20.000 EUR Streitwert

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.2

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.3

Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.4

Vergleichsangebot der Stiftungen "Kloster Unser Lieben Frauen" und "Kloster Berge" (s. I0226/11)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8

Personalangelegenheiten

 
N 8.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 8.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
N 8.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9

Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 10

Verschiedenes