Sitzung
VW/005(VI)/15
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
23.01.2015
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28. 11. 2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0240/14
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

A0116/14/1
Ö 4.1.1
Bürgerfreundliche Stadtratssitzung – Tagesordnung während der Ratssitzungen via Beamer auf Leinwand projizieren

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/14
Ö 4.2
Kristallpalast

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 6

A0110/14
Ö 4.2.1
Kristallpalast

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/14
Ö 5
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 6
Genehmigung der Niederschrift vom 28. 11. 2014 - nichtöffentlicher Teil
 
N 7
Informationen
 
N 7.1
Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht > 20.000 EUR Streitwert

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.3
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.4
Vergleichsangebot der Stiftungen "Kloster Unser Lieben Frauen" und "Kloster Berge" (s. I0226/11)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 8.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 8.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
N 8.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 10
Verschiedenes