Sitzung
VW/008(VI)/15
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
29.05.2015
Zeit
15:00-16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10. 04. 2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0054/15
Ö 4
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 4.1
Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0151/15
Ö 4.2
Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0125/15
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0021/15
Ö 5.1.1
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0045/15
Ö 5.2
Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0145/14
Ö 5.2.1
Englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen der MVB

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/14
Ö 5.3
Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0010/15
Ö 5.3.1
Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 6

A0010/15/1
Ö 5.3.2
Unterstützung Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0054/15
Ö 5.4
Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE/Gartenpartei und CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0013/15
Ö 5.4.1
Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/15
Ö 5.5
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0028/15
Ö 5.5.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0028/15/1
Ö 5.5.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0028/15/2
Ö 5.5.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

S0076/15
Ö 5.6
Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0038/15
Ö 5.6.1
Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0097/15
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Genehmigung der Niederschrift vom 10.04.2015 - nichtöffentlicher Teil
 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 8.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 8.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 8.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 8.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9
Verschiedenes