Verwaltungsausschuss - 30.10.2015 - 15:00-17:30 Uhr

Sitzung
VW/011(VI)/15
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
30.10.2015
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 28. 08. 2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0094/15
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Haushaltsplan 2016 - Stellenplan 2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0137/15
Ö 4.1.1

Haushaltsplan 2016 (Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

DS0137/15/4
Ö 4.2

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS0501/14
Ö 4.3

Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0302/15
Ö 4.3.1

Neufassung der Satzung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0302/15/1
Ö 4.4

Beschlussfassung zur Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0314/15
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Ausstellung „Wir sind hier - Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land“ in Magdeburg präsentieren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0087/15
Ö 5.1.1

Ausstellung „Wir sind hier - Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land“ in Magdeburg präsentieren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0203/15
Ö 5.2

Benennung der Ratsdiele im Alten Rathaus nach Ernst Reuter

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 5

A0081/15
Ö 5.2.1

Benennung der Ratsdiele im Alten Rathaus nach Ernst Reuter

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0195/15
Ö 5.3

Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

A0053/15
Ö 5.3.1

Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0209/15
Ö 5.4

MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 2

A0066/15
Ö 5.4.1

MVB-Fuhrpark und 2. Nord-Süd-Verbindung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0202/15
Ö 6

Informationen

 
Ö 6.1

Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand III. Quartal 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/15
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Genehmigung der Niederschrift vom 28. 08. 2015 - nichtöffentlicher Teil

 
N 9

Personalangelegenheiten

 
N 9.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 9.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10

Informationen

 
N 10.1

Personalkostencontrolling Halbjahresbericht 2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.3

Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11

Verschiedenes