Sitzung
OB/049(VI)/15
Gremium
Der Oberbürgermeister
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
16.12.2015
Zeit
10:00-11:45 Uhr
N 1
Hinweise zur Tagesordnung
 
N 3
Beschlussvorlagen
 
N 3.1
Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: genehmigt OB

DS0535/15
N 3.3
Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0429/15
N 3.6
Verlängerung der Gültigkeit der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen sowie der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0562/15
N 3.7
Einleitung des Verfahrens der Neufassung der Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge sowie Abstellplätze für Fahrräder und über die Ablösung der notwendigen Stellplätze

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0563/15
N 3.8
Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: BM

Beschluss: genehmigt OB

DS0569/15
N 3.9
Kostenbeitragssatzung zur Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: genehmigt OB

DS0568/15
N 4
Informationen für den Oberbürgermeister
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 5.1
Beschlusskontrolle der 021./022.(VI) Stadtratsitzung vom 03.12.2015 und 07.12.2015

Zusatz: BE: OB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.2
Gemeinsame Ortschaftsratssitzung der Ortschaftsräte Pechau und Randau/Calenberge am 04.12.2015

Zusatz: BE: OB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.3
Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB027/2014
Bericht über die Prüfung „Festsetzung und Erlass des Kostenbeitrags bei Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege“

Zusatz: BE: OB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.5
Information zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA im DKHzE

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0350/15
N 5.7
Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/15
N 5.8
Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0343/15
N 6
Personalvorlagen
 
N 7
Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe
 
N 7.1
Überprüfung des Einsatzes von RWE SmartSchool Technologie an den Schulen zur Energieeinsparung

Zusatz: BE: KGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0285/15
N 8
Stellungnahmen der Verwaltung
 
N 8.1
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: OB

Beschluss: genehmigt OB

S0277/15
N 8.2
Fertigstellungen der Hochwasserschutzmauern in der Zollstraße und der Turmschanzenstraße

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

S0266/15
N 8.3
Halteverbotszone im Zuckerbusch

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

S0267/15
N 8.4
Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

S0290/15
N 9
Beschlusskontrolle
 
N 10
Verschiedenes