Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 22.10.2015 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/013(VI)/15
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
22.10.2015
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2015

 
Ö 4

Haushaltsplan 2016
- Haushaltssatzung 2016
- Ergebnis- und Finanzplan 2016
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2019
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2016
- Stellenplan 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0137/15
Ö 5

Satzung über die Entschädigung Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0356/15
Ö 6

Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Amtes für Statistik der Landeshauptstadt Magdeburg (Statistikgebührensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0357/15
Ö 7

Neufassung der Jugendamtssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0415/15
Ö 8

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0501/14
Ö 9

Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0053/15
Ö 9.1

Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0209/15
Ö 10

Fahrradsicherheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0100/15
Ö 10.1

Fahrradsicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/15
Ö 11

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Verschiedenes