Sitzung
VW/019(VI)/16
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
25.11.2016
Zeit
15:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23. 09. 2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0060/16
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
Stadtrat Dr. Kutschmann, Stadträtin Schumann

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0044/16
Ö 5.1.1
Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/16
Ö 5.2
Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0118/16
Ö 5.2.1
Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0279/16
Ö 5.3
Unterzeichnung der „Erklärung von Barcelona“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0094/16
Ö 5.3.1
Unterzeichnung der „Erklärung von Barcelona“

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/16
Ö 5.4
Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion SR'e Lischka, D. Hitzeroth, Hausmann

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0097/16
Ö 5.4.1
Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0097/16/1
Ö 5.4.2
Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 6

A0097/16/2
Ö 5.4.3
Erhalt der Bürgerbüros Nord, West, Mitte und Süd

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/16
Ö 5.5
Haushaltsmittel 2017 Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 6

A0076/16
Ö 5.5.1
Haushaltsmittel 2017 Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/16
Ö 5.6
Tätigkeitsbericht Verwaltungsrat Stadtsparkasse

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

A0100/16
Ö 5.6.1
Tätigkeitsbericht Verwaltungsrat Stadtsparkasse

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/16
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Beteiligungsbericht 2016

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0427/16
Ö 6.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

DS0453/16
Ö 6.3
Erste Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0343/16
Ö 6.4
Personalangelegenheiten - Fraktionen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0479/16
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschriften vom 23. 09. 2016 - nichtöffentlicher Teil und der Sondersitzung vom 28. 10. 2016
 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Personalkostencontrolling Halbjahresbericht 2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Verschiedenes