Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 021./022.(VI) Sitzung des Stadtrates am 03./07.12.15 - öffentlicher Teil
 
Ö 3.1
Beschlussprotokoll der 021.(VI) Sitzung des Stadtrates am 03.12.15 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0005/16
Ö 3.2
Beschlussprotokoll der 022.(VI) Sitzung des Stadtrates am 07.12.15

Beschluss: geändert beschlossen

T0004/16
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0003/16
Ö 5
Aktuelle Information zur Flüchtlingssituation in Magdeburg
 
Ö 6
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates Nr. 696-021(VI)15 vom 03.12.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0001/16
Ö 6.1
Erhalt von Hyparschale und Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0092/15
Ö 6.1.1
Erhalt von Hyparschale und Gieseler-Halle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0092/15/1
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.1
Fortführung Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/15
Ö 7.1.1
Fortführung Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2016

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0441/15/1
Ö 7.2
Zweite Änderungssatzung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0269/15
Ö 7.3
Wahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0466/15
Ö 7.4
Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0535/15
Ö 7.5
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/15
Ö 7.6
Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0569/15
Ö 7.7
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen 2016/17 - 2020/21

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/15
Ö 7.7.1
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen 2016/17 - 2020/21

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0470/15/1
Ö 7.8
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0509/15
Ö 7.8.1
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0509/15/1
Ö 7.8.2
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0509/15/2
Ö 7.8.3
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0509/15/3
Ö 7.9
Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0493/15
Ö 7.10
Produktion der Sonderausstellung "Gegen Kaiser und Papst - Magdeburg und die Reformation" im Jahr 2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0520/15
Ö 7.11
Abwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplans 242-1A "Elbebahnhof/südliches Stadtzentrum" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0182/15
Ö 7.12
Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1A "Elbbahnhof/südliches Stadtzentrum" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0183/15
Ö 7.13
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 428-1 C "Salbker Chaussee Nordseite", Teilbereich C und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0237/15
Ö 7.14
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267-3 "Leuschnerstraße" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0366/15
Ö 7.15
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0367/15
Ö 7.16
Straßenbenennungen "Rothenseer Privatweg" und "Rothenseer Gartenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/15
Ö 7.17
Verlängerung der Gültigkeit der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen sowie der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0562/15
Ö 7.18
Einleitung des Verfahrens der Neufassung der Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge sowie Abstellplätze für Fahrräder und über die Ablösung der notwendigen Stellplätze

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0563/15
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Rahmenplan Buckau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 03.09.15

Beschluss: geändert beschlossen

A0107/15
Ö 8.1.1
Rahmenplan Buckau

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/15/1
Ö 8.1.2
Rahmenplan Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0222/15
Ö 8.2
Verbesserungen am Stadion Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.09.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0108/15
Ö 8.2.1
Verbesserungen am Stadion Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0257/15
Ö 8.3
Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 08.10.15

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/15
Ö 8.3.1
Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0250/15
Ö
Neuanträge
 
Ö 8.4
Freie Fahrt für Kindergartenkinder

Zusatz: SR Jannack - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0149/15
Ö 8.5
Deutschunterricht

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0001/16
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwichen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunge durch

 
Ö 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 10.1
Tempo-30-Zone Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/16
Ö 10.2
Magdeburger Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/16
Ö 10.3
Sanierung Kita Nordwest

Zusatz: SR Hausmann und SR Hitzeroth

Beschluss: mündlich erledigt

F0008/16
Ö 10.4
Radweg durch Biederitzer Busch

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/16
Ö 10.5
Ausfälle bei den Magdeburger Verkehrsbetrieben

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: zurückgezogen

F0003/16
Ö 10.6
Beseitigung von Winterstraßenschäden

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0012/16
Ö 10.7
Wartehäuschen für die Haltestelle Lorenzweg

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/16
Ö 10.8
Elberadweg im Winter

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/16
Ö 10.9
Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters ohne Stadträte!??

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/16
Ö 10.10
Erweiterung der Betreuungszeiten in Magdeburger Kindertagesstätten

Zusatz: SR´n Steinmetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0210/15
Ö 10.11
Beräumung des Eule Graben in Otterleben

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/16
Ö 10.12
Schnittgutablagerung an der „Faulen Renne“

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/16
Ö 10.13
Zusätzliche Spielplatzgeräte für den Schulhof der Grundschule Diesdorf

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/16
Ö 10.14
Defekte Videowand am Breiten Weg

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/16
Ö 10.15
Campingplatzverein Barleber See

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/16
Ö 10.16
Schluss mit dem Lärm! Tempo 30 Zone in Buckau, Fermersleben, Alt Salbke, Alt Westerhüsen von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/16
Ö 10.17
Ausbau und Sanierung der Straßen Alt Salbke, Alt Westerhüsen

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/16
Ö 10.18
Zukunft der Ratskeller-Gastronomie

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/16
Ö 10.19
Technikmuseum bald führungslos?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/16
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Umsetzung der EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0306/15
Ö 11.2
Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0341/15
Ö 11.3
Auswertung der Befragungen von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe und Eltern zur Situation von lesbischen, schwulen und transgender Kindern und Jugendlichen in der Landeshauptstadt Magdeburg 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/15
Ö 11.4
Zwischeninformation zum A0117/15 - Transparenz für Bürger*Innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/15
Ö 11.5
Barrierefreiheit im Bürgerbüro Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0321/15
Ö 11.6
Workshop Elektromobilität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/15
Ö 11.7
Verkehrshelfer erhalten – Verkehrssicherheit vor Grundschulen garantieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0339/15
Ö 11.8
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0334/15
Ö 11.9
Zuwegung zur Sudenburger Streuobstwiese

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0332/15
Ö 11.10
Wegweiser für Senioren und Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0315/15
Ö 11.11
Information zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA im DKHzE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0350/15
Ö 11.12
Information zum Antrag A0009/14 "Kinderfreundliche Homepage"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0302/15
Ö 11.13
Busverkehr auf der Mittagstraße beibehalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/15
Ö 11.14
Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0343/15
Ö 11.15
Bessere Ausleuchtung der Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0298/15
Ö 11.16
Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0300/15
Ö 11.17
Flüchtlingssituation in Magdeburg - Stand 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0006/16

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 021.(VI) Sitzung des Stadtrates am 03.12.15 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 14.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
Stand Bearbeitung der Maßnahmen aus dem Gesamtmaßnahmeplan Hochwasser 2013 der LH Magdeburg - Stand 25.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen