Stadtrat - 19.05.2016 - 14:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 026.(VI) Sitzung des Stadtrates am 21.04.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0034/16
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0038/16
Ö 5

Aktuelle Information - Flüchtlingssituation in Magdeburg

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Umbau Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Diesdorf

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0048/16
Ö 6.2

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0118/16
Ö 6.3

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0140/16
Ö 6.4

Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg – Klimawandel und Anpassung an dessen Folgen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0067/16
Ö 6.5

Wahl einer Schiedsperson als Vorsitzende

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/16
Ö 6.6

Wasserwehrsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0541/15
Ö 6.7

Jahresabschluss 2015 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0105/16
Ö 6.8

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/16
Ö 6.9

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann, die Musikschule der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0063/16
Ö 6.10

Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0049/16
Ö 6.11

Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs zum B-Olan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0050/16
Ö 6.12

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Entwurf der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 348-1 "Salbker Chaussee Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0057/16
Ö 6.13

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung zum B-Plan Nr. 348-1 "Salbker Chaussee Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/16
Ö 6.14

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0498/15
Ö 6.14.1

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/15/1
Ö 6.15

Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0499/15
Ö 6.16

Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 21.04.2016

Beschluss: geändert beschlossen

DS0513/15
Ö 6.16.1

Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0513/15/1
Ö 6.17

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 21.04.2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0514/15
Ö 6.17.1

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0514/15/1
Ö 6.17.2

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 455-2.1 "Schönebecker Straße 51"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/15/2
Ö 6.18

Änderung des Magdeburger Märktekonzeptes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0104/16
Ö 6.19

Delegationsreise China 2016 des Landes Sachsen-Anhalt unter der Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg.

Zusatz: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0190/16
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 08.10.2015

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/15
Ö 7.1.1

Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/15 /1
Ö 7.1.1.1

Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/15/1/1
Ö 7.1.2

Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0250/15
Ö 7.2

Soziale Betreuung von Flüchtlingen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.2015

Beschluss: zurückgezogen

A0145/15
Ö 7.2.1

Soziale Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0029/16
Ö 7.3

Fachkonferenz zur künftigen Schulentwicklungsplanung: Form vs. Inhalt?

Zusatz: SR Mewes und SR Müller, Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0006/16
Ö 7.3.1

Fachkonferenz zur künftigen Schulentwicklungsplanung: Form vs. Inhalt?

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0006/16/1
Ö 7.3.2

Fachkonferenz zur künftigen Schulentwicklungsplanung: Form vs. Inhalt?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/16
Ö 7.4

Neue Straßenbahnen für die MVB

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.02.2016

Beschluss: abgelehnt

A0007/16
Ö 7.4.1

Neue Straßenbahnen für die MVB

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0007/16/1
Ö 7.4.2

Neue Straßenbahnen für die MVB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0067/16
Ö 7.5

Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 18.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0009/16
Ö 7.5.1

Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0009/16/1
Ö 7.5.1.1

Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: SR`n Nowotny, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0009/16/1/1
Ö 7.5.2

Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0009/16/2
Ö 7.5.3

Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0050/16
Ö 7.6

Erstattung von Fahrtkosten für Magdeburger Schulen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV. v. 17.03.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0014/16
Ö 7.6.1

Erstattung von Fahrtkosten für Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/16/1
Ö 7.6.2

Erstattung von Fahrtkosten für Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/16/2
Ö 7.6.3

Erstattung von Fahrtkosten für Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0069/16
Ö 7.7

Kostenübernahme von bewilligten und durchgeführten Projekten des GWA-Initiativfonds 2015

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.03.2016

Beschluss: abgelehnt

A0026/16
Ö 7.7.1

Kostenübernahme von bewilligten und durchgeführten Projekten des GWA-Initiativfonds 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0079/16
Ö 7.8

Schaffung von zwei Stellen für zusätzliche Lehrkräfte an der Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.03.2016

Beschluss: zurückgezogen

A0027/16
Ö 7.8.1

Schaffung von zwei Stellen für zusätzliche Lehrkräfte an der Volkshochschule Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/16
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.9

Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0044/16
Ö 7.10

Bahnhofsvorplatz neu gestalten

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/16
Ö 7.11

Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen

Zusatz: SR`in Steinmetz, SPD-Stadtratsfraktion
SR Schumann, Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/16
Ö 7.12

PoliScanSpeed-Messgeräte

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/16
Ö 7.13

Darstellung des Seniorenbeirates im Organigramm der LMD

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/16
Ö 7.14

Programm zur Erhaltung bedrohter Gebäude

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/16
Ö 7.15

Versand von Eingangsbestätigungen für erhaltene E-Mail-Nachrichten

Zusatz: Stadtrat Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/16
Ö 7.16

Radweg Ottersleben - Osterweddingen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0043/16
Ö 7.17

Sitzbänke für Reform

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/16
Ö 7.18

Unterstellmöglichkeiten für Bushaltestellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0045/16
Ö 7.19

Raumsituation IGS "Willy Brandt" (I0035/16)

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0049/16
Ö 7.20

Sitzgelegenheit an der Haltestelle Hanns-Eisler-Platz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0050/16
Ö 7.21

Schaffung einer öffentlich zugänglichen Gedenktafel für Dr. Magnus Hirschfeld

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/16
Ö 7.22

Ertüchtigung eines Weges der Lindenhofsiedlung

Zusatz: SR`in Zimmer, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/16
Ö 7.23

Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/16
Ö 7.23.1

Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/16/1
Ö 7.24

Errichtung des Portals der Ulrichskirche

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0048/16
Ö 7.25

Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/16
Ö 7.25.1

Überarbeitung des Nahverkehrsplans

Zusatz: Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/16/1
Ö 7.25.2

Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/16/2
Ö 7.26

Belastungen der Baustelle EÜ ERA abmildern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/16
Ö 7.27

Errichtung einer temporären Buslinie

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0057/16
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Betrieb Freibäder

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/16
Ö 9.2

Sitzbänke Alleecenter

Zusatz: SR Rößler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/16
Ö 9.3

Tagesaktuelle Fragen zum Stadtgeschehen

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/16
Ö 9.4

Haltepunkt Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/16
Ö 9.5

Grundstücksverkauf der Kleingartenvereine Neptunweg I und II

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: mündlich erledigt

F0098/16
Ö 9.6

Anfrage Minderjährige Flüchtende an den Schulen der LH MD

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0085/16
Ö 9.7

Fenster Johanniskirche

Zusatz: SR Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/16
Ö 9.8

Freie Fahrt für Kindergartenkinder - ab/seit wann?

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/16
Ö 9.9

Übernahme der Pachtzahlungen durch die MVB

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/16
Ö 9.10

Schulgebäude in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/16
Ö 9.11

Brandschutz an Schulen

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/16
Ö 9.12

Veränderte Linienführung - Buslinie 71

Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/16
Ö 9.13

Dauer der Baumaßnahmen in Nordwest

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0091/16
Ö 9.14

Abstimmung von MVB-Baumaßnahmen mit dem Baudezernat der LH MD

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/16
Ö 9.15

Anfrage zur Aufhebung des Magdeburger Märktekonzeptes

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/16
Ö 9.16

Fragen zur Schulentwicklungsplanung

Zusatz: SR`n Schulz und SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/16
Ö 9.17

Baumfällungen in der Otto-von-Guericke-Straße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/16
Ö 9.18

Fragen zur ausgebliebenden Berichterstattung zum Public Corporate Governance Kodex

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0102/16
Ö 9.19

Personal-Überlastungsanzeigen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/16
Ö 9.20

Entwicklung der Aufwendungen der Landeshauptstadt Magdeburg 2015

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/16
Ö 9.21

Landeszuweisungen außerhalb des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in 2015

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/16
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Sponsoringleistungen 2015 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/16
Ö 10.2

Haushaltsplan 2016 – Beratung für Frauen mit Gewalterfahrungen aufgrund von Flucht, Vertreibung bzw. derzeitiger Aufnahme- und Unterbringungssituation sichern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0047/16
Ö 10.3

Projektstatus Hochwasser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/16
Ö 10.4

Deutschunterricht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0085/16
Ö 10.5

Situation Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0119/16
Ö 10.6

Die Arbeit des Netzwerkes Kinderschutz & Frühe Hilfen Magdeburg (KiMa) unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Bundesmittel - in Aktualisierung der Information I0225/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/16
Ö 10.7

Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0026/16

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 026.(VI) Sitzung des Stadtrates am 21.04.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Ortsbügermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.2.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

 
N 13.3

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 301-4B "Mittlerer Rennebogen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen