Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 027.(VI) Sitzung des Stadtrates am 19.05.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0041/16
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0040/16
Ö 5
Aktuelle Information - Flüchtlingssituation in Magdeburg
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Änderungsbeschluss zur DS0126/14 "Grundsatzbeschluss Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für Kinder unter 7 Jahre - 2015 bis 2018"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0227/16
Ö 6.2
EW-Bau für die Sanierung der KITA "Marienkäfer", Braunlager Straße 5 in 39112 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0176/16
Ö 6.3
EW-Bau für die Sanierung der KITA Klusweg, Klusweg 7 in 39130 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/16
Ö 6.4
EW-Bau für die Sanierung der KITA Badeteichstraße, Badeteichstraße 46 in 39126 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0185/16
Ö 6.5
EW-Bau für die Sanierung der KITA "Moldenstraße", Moldenstraße 18 in 39106 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0188/16
Ö 6.6
EW-Bau für die Sanierung der KITA "Pinocchio", Wilhelm-Külz-Straße 22 in 39108 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0189/16
Ö 6.7
Grundsatzbeschluss Neubau Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Prester

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0143/16
Ö 6.8
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/16
Ö 6.9
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/16
Ö 6.10
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0136/16
Ö 6.10.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/16/1
Ö 6.11
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/16
Ö 6.12
Jahresabschluss 2015 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/16
Ö 6.13
Jahresabschluss 2015 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0159/16
Ö 6.14
Grundsatzbeschluss Besucherinformationszentrum am Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0089/16
Ö 6.14.1
Grundsatzbeschluss Besucherinformationszentrum am Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Beschluss: abgelehnt

DS0089/16/1
Ö 6.15
Festveranstaltungen zum 250. Todesjahr: „Telemania – Von Magdeburg in die Welt“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0154/16
Ö 6.15.1
Festveranstaltungen zum 250. Todesjahr: „Telemania – von Magdeburg in die Welt“

Zusatz: SR Müller - Fraktion DIE LINKE
SR`n Schumann - Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0154/16/1
Ö 6.16
Grundsatzbeschluss Eigenmittel Stadt TMP K06 Hochwasserschäden Sportstätten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

i.V. mit TOP 7.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0219/16
Ö 6.17
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0164/16
Ö 6.17.1
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/16/1
Ö 6.17.1.1
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0164/16/1/1
Ö 6.17.2
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0164/16/2
Ö 6.17.3
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/16/3
Ö 6.17.4
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0164/16/4
Ö 6.17.4.1
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0164/16/4/1
Ö 6.17.4.1.1
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/16/4/1/1
Ö 6.17.5
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: SR Wendenkampf, future! - Die junge Alternative

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/16/5
Ö 6.17.6
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2014/15 - 2018/19 - Bereich Grundschulen

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/16/6
Ö 6.18
Aufhebungsbeschluss Berichterstattung "Beschwerde- und Schlichtungsstelle" - "Der Oberbürgermeister berichtet dem Stadtrat jährlich über die Arbeit der Beschwerde- und Schlichtungsstelle"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/16
Ö 6.19
Fortführung des Verkehrsverbundes "Magdeburger Regionalverkehrsverbund - marego" auf der Grundlage des Verbundvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0021/16
Ö 6.20
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/16
Ö 6.21
Einziehung eines Teilstücks der Leibnizstraße, 39104

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0098/16
Ö 6.22
Änderung des Magdeburger Märktekonzeptes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 19.05.2016

Beschluss: zurückgezogen

DS0104/16
Ö 6.23
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Verbesserung des kommunalen Hochwasserschutzes im Land Sachsen-Anhalt (Förderrichtlinie kommunaler Hochwasserschutz) - Maßnahmepriorisierung für den Förderantrag 2016.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0150/16
Ö 6.24
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 483-4.1 "RAW Salbke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0028/16
Ö 6.25
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 483-5 "ehemaliges RAW-Gelände"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/16
Ö 6.26
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 431-3 "Doctor-Eisenbart-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0442/15
Ö 6.27
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 366-4 "Am Holländer"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0045/16
Ö 6.28
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0086/16
Ö 6.29
Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/16
Ö 6.30
Einleitung und Auslegung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Kümmelsberg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0121/16
Ö 6.31
Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite", 6. Änderung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/16
Ö 6.32
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 6. Änderung des B-Plans Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0100/16
Ö 6.33
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 254-1 "Zuckerbusch West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0106/16
Ö 6.34
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 254-1 "Zuckerbusch West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0107/16
Ö 6.35
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/ Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0183/16
Ö 6.36
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/ Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 9

DS0184/16
Ö 6.37
Abwägung zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0192/16
Ö 6.37.1
Abwägung zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0192/16/1
Ö 6.38
Satzung zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 341-3.1 "Fachmarktzentrum Brenneckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0193/16
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.05.2016

Beschluss: vertagt

A0115/15
Ö 7.1.1
Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0115/15 /1
Ö 7.1.2
Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0115/15/1/1
Ö 7.1.3
Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Beschluss: vertagt

S0250/15
Ö 7.2
Anpassung Sozialplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 17.03.2016

Beschluss: vertagt

A0021/16
Ö 7.2.1
Anpassung Sozialplanung

Beschluss: vertagt

S0076/16
Ö 7.3
Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 19.05.2016

Beschluss: vertagt

A0051/16
Ö 7.3.1
Überarbeitung des Nahverkehrsplans

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0051/16/1
Ö 7.3.2
Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0051/16/2
Ö 7.3.3
Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0051/16/3
Ö 7.3.4
Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0116/16
Ö 7.4
Belastungen der Baustelle EÜ ERA abmildern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 19.05.2016

Beschluss: vertagt

A0053/16
Ö 7.4.1
Belastungen der Baustelle EÜ ERA abmildern

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0053/16/1
Ö 7.4.2
Belastungen der Baustelle EÜ ERA abmildern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0053/16/2
Ö 7.4.3
Belastungen der Baustelle EÜ ERA abmildern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0053/16/3
Ö 7.4.4
Belastungen der Baustelle EÜ ERA abmildern

Beschluss: vertagt

S0123/16
Ö 7.5
Zukunft der Sportstätte "Seiler Wiesen" sichern

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 21.04.2016

i.V.mit TOP 6.16

Beschluss: zurückgezogen

A0036/16
Ö 7.5.1
Zukunft der Sportstätte "Seiler Wiesen" sichern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0111/16
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.6
Schellheimerplatz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0059/16
Ö 7.7
Webseite Tunnelbaustelle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0060/16
Ö 7.8
"Klimakiller" Heizpilze abschalten!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0063/16
Ö 7.9
Zustand Gehwege

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0061/16
Ö 7.10
Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimer Platz verbessern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0062/16
Ö 7.11
Bessere Kennzeichnung des Fußgängerüberwegs in der Arndtstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0064/16
Ö 7.12
Errichtung eines Weidendoms in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0065/16
Ö 7.13
Querungsmöglichkeit Haltestelle Fachhochschule

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0066/16
Ö 7.14
Zuwegung zur KGA Am Waldsee/Friedensweiler

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0068/16
Ö 7.15
Innenstadtrelevantes Gewerbe im B-Plan-Gebiet 223-1 (DS0158/15)

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0070/16
Ö 7.16
Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0071/16
Ö 7.17
Zwangsversteigerung des Kristallpalastes – letzte Chance für Magdeburg?

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0072/16
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Untragbare Situation Clearingstelle Friedensstraße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0108/16
Ö 9.2
Verbesserungen des ÖPNV-Angebotes für Bürgerinnen und Bürger aus Stadtfeld Ost während der Baumaßnahme Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR`n Keune und SR Lischka

Beschluss: vertagt

F0110/16
Ö 9.3
Umfeldgestaltung und Verkehrssicherheit Klinikum/Bruno-Taut-Ring

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: vertagt

F0112/16
Ö 9.4
Nahversorger Alt Olvenstedt

Zusatz: SR Häusler und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: vertagt

F0114/16
Ö 9.5
Magdeburg auf dem Weg zur Digitalisierung?

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: vertagt

F0115/16
Ö 9.6
Weiterführung Green Cities Konferenz

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: vertagt

F0117/16
Ö 9.7
Parksituation in der Spielhagenstraße

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0118/16
Ö 9.8
Asiatischer Laubholzbockkäfer

Zusatz: SR Dr. Kutschmann und SR Schwenke

Beschluss: vertagt

F0116/16
Ö 9.9
Wartehalle für Haltestelle Beyendorf

Zusatz: SR`n Steinmetz

Beschluss: vertagt

F0119/16
Ö 9.10
Weiteres Vorgehen EÜ ERA

Zusatz: SR Frank Schuster

Beschluss: vertagt

F0120/16
Ö 9.11
Arbeitszeit von Schulsekretärinnen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0121/16
Ö 9.12
Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0122/16
Ö 9.13
Halbinsel im Neustädter See

Zusatz: SR Scheunchen

Beschluss: vertagt

F0123/16
Ö 9.14
Lizenzkosten

Zusatz: SR´n Schumann

Beschluss: vertagt

F0124/16
Ö 9.15
Vergabe des Geschäftsstraßenmanagements – ASO-Sudenburg

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0126/16
Ö 9.16
Pflege- und Entwicklungskonzept Volkspark Westerhüsen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0128/16
Ö 9.17
Entwicklung der Steuereinnahmen 2015

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0127/16
Ö 9.18
Anfrage zur Personalmittelverwendung des Haushaltsplanes 2016

Zusatz: SR`n Tybora

Beschluss: vertagt

F0129/16
Ö 9.19
Kreis der Ansprechberechtigten für den Magdeburg-Pass ausweiten

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0130/16
Ö 9.20
PPP-Schulpakete

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0131/16
Ö 9.21
Aktuelle Fragen zum Tage

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0132/16
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Politische Schwerpunkte aus Sicht des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für den Zeitraum bis 2022 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0114/16
Ö 10.2
Ersatz und Aufforstung abgängiger Bäume durch Unwetterschäden - Information zum Antrag A0119/15

Beschluss: vertagt

I0097/16
Ö 10.3
Rechtliche Wirkungen auf den Haushaltsprozess durch die Ablösung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik LSA) in der Fassung vom 22. Dezember 2010 durch die Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) in der Fassung vom 16. Dezember 2015

Beschluss: vertagt

I0057/16
Ö 10.4
Schuldenbericht 2015

Beschluss: vertagt

I0120/16
Ö 10.5
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0099/16
Ö 10.6
Raumsituation IGS "Willy Brandt" (I0035/16)

Beschluss: vertagt

I0141/16
Ö 10.7
Haushaltsplan 2016 - Förderung von Steinzeitdorf in Randau und Magdeburger Technikmuseum

Beschluss: vertagt

I0094/16
Ö 10.8
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0061/16
Ö 10.9
Information zum Sachstand der Arbeit des Netzwerkes Gute Pflege Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0069/16
Ö 10.10
20-jähriges Bestehen der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0086/16
Ö 10.11
Abschlussinformation für den Jugendhilfeausschuss
zur Umsetzung des Bundesprogramms TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN Programmbereich „Entwicklung integrierter lokaler Strategien (LAP) - Sicherung der Nachhaltigkeit“ in der Landeshauptstadt Magdeburg im Förderzeitrum 9/2007 bis 12/2014

Beschluss: vertagt

I0107/16
Ö 10.12
Information zum "ALSO-Netzwerk Jugend und Sport"

Beschluss: vertagt

I0111/16
Ö 10.13
Information zum Bundesprogramm Demokratie leben - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit, Programmbereich "Partnerschaften für Demokratie" für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0112/16
Ö 10.14
Parkleitsystem Ostelbien

Beschluss: vertagt

I0110/16
Ö 10.15
Verkehrsberuhigung in der Spielhagenstraße

Beschluss: vertagt

I0130/16
Ö 10.16
Flüchtlingssituation in Magdeburg - Stand 31.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/16

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 027.(VI) Sitzung des Stadtrates am 19.05.2016 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0042/16
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12.1
Verfahrensweise bei Bürgeranliegen

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung - Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 8

 
N 13.2
Verfügung über ein Grundstück

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Ermächtigung für Liquiditätskredite

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 05.10.2015

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen