Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Verleihung des Ehrenbotschaftertitels an Herrn Dr. Karl Gerhold, geschäftsführender Gesellschafter der GETEC ENERGIE HOLDING GmbH

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister.

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 028./029.(VI) Sitzung des Stadtrates am 16./20.06.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

T0043/16
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0052/16
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
STARK III-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Diesdorf zu einer 4-zügigen Grundschule, Großer Gang 1 in 39110 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0234/16
Ö 6.2
STARK III-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der Gemeinschaftsschule SEK "E. Wille" und 1-Feld-Sporthalle, Frankefelde 32 in 39116 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0244/16
Ö 6.3
STARK III - Förderprogramm - EW-Bau für die Herrichtung und Sanierung des Editha-Gymnasiums, Lorenzweg 81 in 39128 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/16
Ö 6.4
STARK III - Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der BbS "H. Beims" und der Sporthalle, Bodestraße 1 und 9 in 39119 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0253/16
Ö 6.5
Grundsatzbeschluss zu Sanierung, Umbau und Erweiterung des Objektes "Kinder- & Jugendtreff Mühle", Düppler Mühlenstraße 25, 39130 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0163/16
Ö 6.5.1
Grundsatzbeschluss zu Sanierung, Umbau und Erweiterung des Objektes "Kinder- & Jugendtreff Mühle" Düppler Mühlenstraße 25, 39130 Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0163/16/1
Ö 6.6
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0288/16
Ö 6.7
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/16
Ö 6.8
Durchführung einer Befragung für das Projekt "Bildung im Alter"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/16
Ö 6.9
Jahresabschluss 2015 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0203/16
Ö 6.10
Jahresabschluss 2015 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/16
Ö 6.11
Jahresabschluss 2015 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0246/16
Ö 6.12
Jahresabschluss 2015 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0252/16
Ö 6.13
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2015

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0263/16
Ö 6.14
Erste Änderungssatzung der Satzung des Eigenbetriebs Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0030/16
Ö 6.15
Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2108

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0144/16
Ö 6.15.1
Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2108

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0144/16/1
Ö 6.16
Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0444/15
Ö 6.16.1
Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Str./Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: zurückgestellt

DS0444/15/1
Ö 6.17
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 229-3 "Nördlicher Bruno-Taut-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0113/16
Ö 6.18
1. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0078/16
Ö 6.19
2. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0079/16
Ö 6.20
Änderung Geltungsbereich und Änderung der Planungsziele zur Aufstellung des B-Planes
Nr. 206-2 "Lorenzweg/ Steinkuhle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0166/16
Ö 6.20.1
Änderung Geltungsbereich und Planziele zur Aufstellung des B-Planes Nr.206-1 "Lorenzweg/Steinkuhle

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0166/16/1
Ö 6.21
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Westerhüsen West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0071/16
Ö 6.21.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 17. Änderung des FNP der LH Magdeburg "Westerhüsen West"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0071/16/1
Ö 6.22
Öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Westerhüsen West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0072/16
Ö 6.23
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0102/16
Ö 6.24
Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0103/16
Ö 6.25
Zwischenabwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0125/16
Ö 6.26
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0126/16
Ö 6.27
Einleitung und Auslegung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Schöppensteg" im Stadtteil Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0180/16
Ö 6.28
Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0181/16
Ö 6.29
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 122-3.1 "Am Schöppensteg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0182/16
Ö 6.30
Internationaler Städtebaulicher Workshop Festungsanlagen Maybachstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0221/16
Ö 6.31
Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 452-1 "Bleckenburgstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0238/16
Ö 6.32
Sanierung Gleisanlagen August-Bebel-Damm infolge Hochwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0276/16
Ö 6.32.1
Sanierung Gleisanlagen August-Bebel-Damm infolge Hochwasser

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0276/16/1
Ö 6.32.2
Sanierung Gleisanlagen August-Bebel-Damm infolge Hochwasser

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0276/16/2
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Bäume am Straßenrand

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 18.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0008/16
Ö 7.1.1
Bäume am Straßenrand

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0008/16/1
Ö 7.1.2
Bäume am Straßenrand

Zusatz: BA SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/16/2
Ö 7.1.3
Bäume am Straßenrand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/16
Ö 7.2
Sicherungsarbeiten Hyparschale Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 18.02.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0011/16
Ö 7.2.1
Sicherungsarbeiten Hyparschale Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0061/16
Ö 7.3
Beleuchtung Parkanlage Harsdorfer Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.03.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/16
Ö 7.3.1
Beleuchtung Parkanlage Harsdorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/16
Ö 7.4
Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.03.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0016/16
Ö 7.4.1
Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0016/16/1
Ö 7.4.1.1
Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0016/16/1/1
Ö 7.4.2
Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0078/16
Ö 7.5
Antistau- und Baustellenbeauftragte(r) Innenstadt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 17.03.2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0023/16
Ö 7.5.1
Antistau- und Baustellenbeauftragte(r) Innenstadt

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0023/16/1
Ö 7.5.2
Antistau- und Baustellenbeauftragte(r) Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0094/16
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.6
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Arndtstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0067/16
Ö 7.7
Stadtradeln

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0077/16
Ö 7.8
Maßnahmeplan gegen Falschparkende

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0079/16
Ö 7.8.1
Maßnahmeplan gegen Falschparkende

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0079/16/1
Ö 7.9
Verkehrssicherheit im Lorenzweg - Höhe Editha-Gymnasium erhöhen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0082/16
Ö 7.10
Sichere Abstellanlagen - Grundlage zur Bekämpfung des Fahrraddiebstahls

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0085/16
Ö 7.11
Konzept Ersatzpflanzungen

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0086/16
Ö 7.12
Errichtung eines Taubenhauses

Zusatz: SR Tietge
Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0087/16
Ö 7.13
Neuordnung der Nutzungsverhältnisse im nördlichen Bereich des Naherholungszentrums Barleber See

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0080/16
Ö 7.14
Unterstand Bushaltestelle Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Stadträtin Steinmetz - SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0074/16
Ö 7.15
Grundschule Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/16
Ö 7.16
Prüfantrag zur Ausweisung des Japan. Schnurbaums am Südring im Stadtteil Sudenburg als Naturdenkmal

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0078/16
Ö 7.17
Sonnenschutz für Spielplatz Helmholtzstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/16
Ö 7.18
Prüfung der Aufnahme Magdeburger Betriebsbesuche in das nächste Veranstaltungs-/Semesterprogramm der Volkshochschule

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0083/16
Ö 7.19
Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0084/16
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Wartehäuschen Halberstädter Chaussee/ Wanzleber Chaussee

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0145/16
Ö 9.2
Bau zweier Spielplätze in Stadtfeld-Ost

Zusatz: SR`n Keune

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/16
Ö 9.3
Straf- und Zweckentfremdungszinsen

Zusatz: SRJannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/16
Ö 9.4
Stand Umsetzung SR-Beschluss vom 20.06.16 zur Tunnelbaustelle

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0136/16
Ö 9.5
Sanierung von 30 Schulen und Kitas derzeitig im Land Sachsen Anhalt nicht möglich, ist davon auch die Stadt Magdeburg betroffen?

Zusatz: SR Buller

Beschluss: mündlich erledigt

F0134/16
Ö 9.6
Hundesteuer

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: mündlich erledigt

F0148/16
Ö 9.7
Sicherheit und Ordnung im Bereich Kosmospromenade

Zusatz: SR`n Steinmetz und SR`n Meyer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/16
Ö 9.8
Beantragung von Fördermittel für die Hyperschale 2016

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/16
Ö 9.9
Mittelverschwendung statt Zukunftsstadt?

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: mündlich erledigt

F0141/16
Ö 9.10
Bestehende Asylunterkunft in der Grusonstraße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0135/16
Ö 9.11
Kulturelle Freiräume für die Stadt?

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0137/16
Ö 9.12
Beschlossene Tempo-Begrenzung im Rotehornpark

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0139/16
Ö 9.13
Stand Überarbeitung Garagen- und Stellplatzsatzung

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0138/16
Ö 9.14
Grundstücksenteignung Birkenweiler

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0140/16
Ö 9.15
Neuer Vollversorger für Olvenstedt

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/16
Ö 9.16
Lösungsansätze Zuwegung und Abwasserleitung KGA Am Waldsee/ Friedensweiler

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/16
Ö 9.17
Tempo-30-Zonen

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/16
Ö 9.18
Grünfläche auf dem ehemaligen Spielplatz Hohendodeleber Str. / Ecke Seehäuser Str.

Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/16
Ö 9.19
Beantragung von Fördermittel für den Jahrtausendturm im Elbauenpark

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/16
Ö 9.20
Sitzungsgeld für Oberbürgermeister und Wahlbeamte

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/16
Ö 9.21
Zukunft der Bürgerbüros?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/16
Ö 9.22
Kosten und techn. Verfahren für Tangentenverschiebung

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/16
Ö 9.23
Mehreinnahmen der Landeshauptstadt durch Einführung einer Bettensteuer

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/16
Ö 9.24
Mehreinnahmen der Landeshauptstadt durch Einführung einer Pferdesteuer

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/16
Ö 10
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 10.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Absatz 4 GO LSA
Umgestaltung Magdeburger Domplatz - Ergänzende Restarbeiten: Ausbau Westfahrbahn Domplatz in Magdeburg - über die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0186/16
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Information über die 39. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages am 30.05.-01.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0177/16
Ö 11.2
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0156/16
Ö 11.3
Transparenz für Bürger*Innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/16
Ö 11.4
Unterstellmöglichkeiten für Bushaltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0176/16
Ö 11.5
Ergebnis der Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0157/16
Ö 11.6
Umsetzung Grundsatzbeschluss Energie- und Klimaschutzprogramm der Landeshauptstadt Magdeburg 2013-2015 (Beschluss-Nr. 1737-62(V)13)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0150/16
Ö 11.7
Bericht über die vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung per 31.12.2015 (Kurzinformation)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0161/16
Ö 11.8
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/16
Ö 11.9
Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee - Jahresbericht 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0136/16
Ö 11.10
Situationsbericht zur Pflegeentwicklung in Magdeburg - 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0118/16
Ö 11.11
Jahresbericht der Integrationsbeauftragten für das Jahr 2015 - Mai 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/16
Ö 11.12
Konzept zur bedarfsgerechten Gewährleistung inklusiver Tagesbetreuung für Schulkinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0165/16
Ö 11.13
Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0135/16
Ö 11.14
Sachstand - Städtebaulicher Rahmenplan Festung Magdeburg - Abschnitt "Kernfestung West/ehemalige Westfront" Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/16
Ö 11.15
Aktueller Arbeits- und Sachstand zum Zentraler Omnibus Bahnhof (ZOB) Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/16
Ö 11.16
Zwischeninformation zum Stand der Abarbeitung zum „Magdeburger Standard der Barrierefreiheit im ÖSPV (Magdeburger Standard)“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0148/16
Ö 11.17
Ertüchtigung eines Weges der Lindenhofsiedlung (A0054/16)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0153/16
Ö 11.18
Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee (A0009/16)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0149/16
Ö 11.19
Querungsmöglichkeit Haltestelle Fachhochschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0171/16
Ö 11.20
Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand
vom 1. Halbjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0122/16
Ö 11.21
Errichtung eines Calisthenicspark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/16
Ö 11.22
Parkmöglichkeiten Brückfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0184/16

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 028.(VI) Sitzung des Stadtrates am 16..06.2016 - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0044/16
N 13
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 14.1
Sanierung und Umbau der Stadthalle

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.5
Ablehnung eines Grundstücksverkaufes und Verlängerung eines Mietvertrages

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.6
Absicherung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.7
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 254-1 "Zuckerbusch-West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.8
Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben Neubau IKEA-Einrichtungshaus an der Ebendorfer Chaussee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.8.1
Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben Neubau IKEA-Einrichtungshaus an der Ebendorfer Chaussee

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: abgelehnt

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
Städtebaulicher Rahmenplan Festung Magdeburg - Abschnitt "Kernfestung West - ehemalige Westfront" Maybachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen