Sitzung
SR/032(VI)/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
20.10.2016
Zeit
14:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 031.(VI) Sitzung des Stadtrates am 15.09.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2015 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE. Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0335/16
Ö 5.2
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE. Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0389/16
Ö 5.3
Grundsatzentscheidung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0322/16
Ö 5.3.1
Grundsatzentscheidung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0322/16/1
Ö 5.4
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0336/16
Ö 5.5
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/16
Ö 5.6
Public Corporate Governance Kodex

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0340/16
Ö 5.6.1
Public Corporate Governance Kodex

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0340/16/1
Ö 5.7
Jahresabschluss 2015 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/16
Ö 5.8
Jahresabschluss 2015 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0353/16
Ö 5.9
Jahresabschluss 2015 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0363/16
Ö 5.10
Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0278/16
Ö 5.11
Reformationsjubiläum 2017, „Kirchentag auf dem Weg“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0120/16
Ö 5.11.1
Reformationsjubiläum 2017, „Kirchentag auf dem Weg“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0120/16/1
Ö 5.12
Aufbau eines Elektronischen Archivs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0283/16
Ö 5.13
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2016

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/16
Ö 5.14
Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0133/16
Ö 5.14.1
Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss)

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: geändert beschlossen

DS0133/16/1
Ö 5.15
Fortschreibung Seniorenpolitisches Konzept – 2018 bis 2022

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0309/16
Ö 5.15.1
Fortschreibung Seniorenpolitisches Konzept – 2018 bis 2022

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/16/1
Ö 5.16
Bericht Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft 2016 und Infrastrukturplanung psychiatrische und psychosoziale Versorgung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0310/16
Ö 5.17
Infrastrukturplanung Familienbildung - 2017 bis 2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0317/16
Ö 5.17.1
Infrastrukturplanung Familienbildung - 2017 bis 2020

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: abgelehnt

DS0317/16/1
Ö 5.17.2
Infrastrukturplanung Familienbildung - 2017 bis 2020

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: abgelehnt

DS0317/16/2
Ö 5.17.3
Infrastrukturplanung Familienbildung - 2017 bis 2020

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/16/3
Ö 5.17.4
Infrastrukturplanung Familienbildung - 2017 bis 2020

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/16/4
Ö 5.18
Einziehung einer Teilfläche des Parkplatzes Othrichstraße, 39128

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0319/16
Ö 5.19
Grundsatzbeschluss
Ersatzneubau Unterführungsbauwerk Künette unter der Carl-Miller-Straße und der DB-Strecke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0191/16
Ö 5.20
Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 343-2 "Neinstedter Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0194/16
Ö 5.20.1
Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 343-2 "Neinstedter Straße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0194/16/1
Ö 5.20.2
Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 343-2 „Neinstedter Straße“ - Wegerecht

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0194/16/2
Ö 5.21
Grundsatzbeschluss
Ersatzneubau Straßenbrücke im Zuge des Lüttgen-Salbker-Weges über Anlagen der DB AG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0201/16
Ö 5.21.1
Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Straßenbrücke im Zuge des Lüttgen-Salbker-Weges über Anlagen der DB AG

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0201/16/1
Ö 5.22
Grundsatzbeschluss
Instandsetzung/Ersatzneubau Stützwand Gustav-Adolf-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0206/16
Ö 5.23
Grundsatzbeschluss
Umbau / Instandsetzung Stützwand Kritzmannstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0207/16
Ö 5.24
Grundsatzbeschluss
Instandsetzung der Brücke Liebermannstraße über die Schrote entlang der Goethestraße in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0208/16
Ö 5.25
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-3.2 "Halberstädter Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/16
Ö 5.26
Widmung der Straße „Langer Heinrich“ zur Gemeindestraße, 39120

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0218/16
Ö 5.27
Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Osterweddinger Straße (2017 - 2020)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0230/16
Ö 5.27.1
Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Osterweddinger Straße (2017-2020)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0230/16/1
Ö 5.28
Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Holsteiner Straße (2017 - 2019)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/16
Ö 5.29
Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Katerstieg (2017 - 2019)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0232/16
Ö 5.30
Weiterführung Verfahren und Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/16
Ö 5.31
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0247/16
Ö 5.32
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0344/16
Ö 5.32.1
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

DS0344/16/1
Ö 5.32.1.1
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0344/16/1/1
Ö 5.32.2
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0344/16/2
Ö 5.32.3
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/16/3
Ö 5.32.4
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/16/4
Ö 5.32.5
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/16/5
Ö 5.32.6
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/16/6
Ö 5.33
Außerdienststellung und Entwidmung Teilfläche Südfriedhof

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/16
Ö 5.33.1
Außerdienststellung und Entwidmung Teilfläche Südfriedhof

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0304/16/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 19.05.2016

Beschluss: vertagt

A0056/16
Ö 6.1.1
Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0056/16/1
Ö 6.1.2
Neujustierung der Nutzungs- und Überlassungsverträge für die soziokulturellen Zentren

Beschluss: vertagt

S0191/16
Ö 6.2
Webseite Tunnelbaustelle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 16.06.2016

Beschluss: vertagt

A0060/16
Ö 6.2.1
Webseite Tunnelbaustelle

Beschluss: vertagt

S0173/16
Ö 6.3
Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0084/16
Ö 6.3.1
Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

A0084/16/1
Ö 6.3.2
Mandatos-E-Mail-System für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie alle sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: vertagt

S0201/16
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.4
Änderung des Prüfungszeitraums für die Voraussetzungen bei Inhabern des Magdeburg-Passes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0108/16
Ö 6.5
Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0109/16
Ö 6.6
Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0110/16
Ö 6.7
Schaffung von Möglichkeiten zur Anbringung sog. Freundschafts-/Liebesschlösser

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0114/16
Ö 6.8
Öffnung der Freien Straße für Fußgänger und Fahrradfahrer

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0116/16
Ö 6.9
Umbau Hauptbahnhof Magdeburg

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0111/16
Ö 6.10
Aufwertung Ulrichsplatz

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0112/16
Ö 6.10.1
Aufwertung Ulrichsplatz

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0112/16/1
Ö 6.11
Kinderarmut in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0115/16
Ö 6.12
FreizeitTicket für junge Menschen einführen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0117/16
Ö 6.13
Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0118/16
Ö 6.14
Kostenübernahme für Möbel-Ersatzbeschaffung der Kita „Bussibär“

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
Stadtrat Mewes, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0119/16
Ö 6.15
In Cracau Barrieren abbauen

Zusatz: Stadtrat Köpp und Stadtrat Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0120/16
Ö 6.15.1
In Cracau Barrieren abbauen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0120/16/1
Ö 6.16
Telefonische Erreichbarkeit des Tierheimes

Zusatz: SR Tietge
Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0121/16
Ö 6.16.1
Telefonische Erreichbarkeit des Tierheimes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0121/16/1
Ö 6.17
Schule Digital

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0122/16
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Grundschule Westerhüsen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0175/16
Ö 8.2
Sanierung Ruderbootshaus SC Magdeburg

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: vertagt

F0177/16
Ö 8.3
W-LAN im SKZ Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0181/16
Ö 8.4
Verkehrssituation Wiener Straße - Kindertagesstätten

Zusatz: SR`n Steinmetz

Beschluss: vertagt

F0182/16
Ö 8.5
Kleingartenentwicklungskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0179/16
Ö 8.6
Fehlende Anbindung Wissenschaftshafen

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: vertagt

F0185/16
Ö 8.7
Entschädigung der Kleingärtner beim Bau der 2. Nord- Süd-Verbindung

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0186/16
Ö 8.8
Wohngeld

Zusatz: SR´n Zimmer

Beschluss: vertagt

F0184/16
Ö 8.9
Dr. Lutz Trümpers Kulturbegriff im Kontext der Stellung des Kulturausschusses und der Kulturhauptstadtbewerbung der LH MD

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0187/16
Ö 8.10
Infrastrukturplanung der Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre

Zusatz: SR´n Schulz

Beschluss: vertagt

F0188/16
Ö 8.11
Tempo-30-Zonen in Magdeburg

Zusatz: SR´n Steinmetz und SR Lischka

Beschluss: vertagt

F0189/16
Ö 8.12
Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor der Grundschule Nordwest, dem Albert-Einstein-Gymnasium und der KITA St. Martin-Stift

Zusatz: SR Denny Hitzeroth und SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0190/16
Ö 8.13
Schließung und Eröffnung Bürgerbüro Süd

Zusatz: SR Buller

Beschluss: vertagt

F0191/16
Ö 8.14
Sprachlehrerförderung läuft aus

Zusatz: SR´n Schumann

Beschluss: vertagt

F0192/16
Ö 8.15
Sperrung der Osterweddinger Straße südlich zum Dorfkern seit Ende des Jahres 2014

Zusatz: SR Buller

Beschluss: vertagt

F0193/16
Ö 8.16
Sanierung des gemeinsamen Geh- und Radweges Königstraße

Zusatz: SR`n Schumann, SR´n Schulz, SR Heynemann und SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0194/16
Ö 8.17
Zur Verfahrensweise und Situation an den Ausgabestellen der Magdeburger Tafel

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: vertagt

F0195/16
Ö 8.18
Eigenmächtige Novellierung der GWA-Förderrichtlinie?

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: vertagt

F0196/16
Ö 8.19
Aktuelle Information zu MVB-Zielliniennetzplanung, neuen Sraßenbahn- Fahrzeugen und Straßenbahnbetrieb

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0197/16
Ö 8.20
Kommunen haften für Verdienstausfall wegen fehlender Kita-Plätze

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0198/16
Ö 8.21
Einrichtung einer Kindertagesstätte in Stadtfeld

Zusatz: SR Canehl

F0199/16
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/16
Ö 9.2
Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0239/16
Ö 9.3
Asiatischer Laubholzbockkäfer Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0160/16
Ö 9.4
Klageverfahren Liquiditätskredite

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/16
Ö 9.5
Projektende "AGE+ - Administrations go Europe - Plattform for E-Learning and Updating Supports"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/16
Ö 9.6
Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg – Klimawandel und Anpassung an dessen Folgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0243/16
Ö 9.7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Magdeburger Hafen GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0226/16
Ö 9.8
"Meetings & Events: Magdeburg" - Sonderauswertung zum Kongress- und Veranstaltungsmarkt 2015/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0189/16
Ö 9.9
Albin Müller Turm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0204/16
Ö 9.10
Information zur Beschleunigung Bauvorhaben Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0190/16
Ö 9.11
Fehlende Spielplätze in Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/16
Ö 9.12
Sonnenschutz für Spielplatz Helmholtzstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0223/16

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 031.(VI) Sitzung des Stadtrates am 15.09.2016 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 11.1
Ausfall Rettungsleitstelle MD

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11.2
Schreiben des SKV MeriDian e.V. , vom 20.09.2016, an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Theile, SR Boeck und SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Klage Landeshauptstadt Magdeburg gegen Landesverwaltungsamt wegen Vollzug des § 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz

Zusatz: BE. Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Grundstücksübertragung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG
Grunderwerb

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Schließung des Objektes Westring 34 zur Unterbringung von Asylbewerbern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4.1
Schließung des Objektes Westring 34 zur Unterbringung von Asylbewerbern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.5
Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N
Beschlusspunkt 1

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.5.1
Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018

Zusatz: Stadtrat Jannack und Stadtrat Hempel, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

 
N 12.5.2
Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
N 12.5.3
Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

 
N 12.5.4
Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Zuwegung zur KGA Am Waldsee/Friedensweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen