Sitzung
KRB/016(VI)/16
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
20.01.2016
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2015
 
Ö 4
Verlängerung der Gültigkeit der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen sowie der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 DS0562/15
Ö 5
Einleitung des Verfahrens der Neufassung der Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge sowie Abstellplätze für Fahrräder und über die Ablösung der notwendigen Stellplätze

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 DS0563/15
Ö 6
Kostenbeitragssatzung zur Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 DS0568/15
Ö 7
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 A0116/15
Ö 7.1
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 A0116/15/1
Ö 7.2
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 A0116/15/2
Ö 7.3
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0277/15
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Verschiedenes