Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 31.08.2016 - 17:00-18:10 Uhr

Sitzung
KRB/023(VI)/16
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Franckesaal
Datum
31.08.2016
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.08.2016

 
Ö 4

1. Änderung der Neufassung der Ausgleichssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0292/16
Ö 5

Straßenumbenennung "Vogelgesangstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0267/16
Ö 5.1

Straßenumbenennung "Vogelgesangstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0267/16/1
Ö 6

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0273/16
Ö 7

Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: vertagt

DS0133/16
Ö 7.1

Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung der Leistungserbringung/Finanzierung von Angeboten und Hilfen durch Freie Träger (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0133/16/2
Ö 8

Rahmenvereinbarung für ELFE-Beratungsstellen nach FamBeFöG

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0275/16
Ö 9

Politische Schwerpunkte aus Sicht des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für den Zeitraum bis 2022 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0114/16
Ö 10

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.08.2016

 
N 12

Verschiedenes