Sitzung
VW/022(VI)/17
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
12.05.2017
Zeit
15:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10. 03. 2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0004/17
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Personalangelegenheiten - Fraktionen

Zusatz: WV vom 25. 11. 2016
BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0479/16
Ö 5.1.1
Personalangelegenheiten - Fraktionen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0479/16/1
Ö 5.2
Entfristung der Personalstellen für die Betreuung, Begleitung und administrative Abwicklung der Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) im Jugendamt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0028/17
Ö 5.3
Entfristung von Asylstellen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0103/17
Ö 5.4
Personalkostencontrolling Jahresabschlussbericht 2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/17
Ö 5.5
Berichterstattung Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/17
Ö 5.6
Bundesfachplanung Gleichstromtrasse Vorhaben Nr. 5 SuedOstLink (Wolmirstedt – Isar)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/17
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Klimaneutrale Dienstreisen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0039/17
Ö 6.1.1
Klimaneutrale Dienstreisen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0090/17
Ö 6.2
Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! SR'e Hempel, Jannack, Scheunchen, SR'in Schulz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 2

A0051/17
Ö 6.2.1
Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0104/17
Ö 6.3
100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0033/17
Ö 6.3.1
100 Jahre nach Carl Krayl: Buntes Magdeburg - Buntes Rathaus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

S0109/17
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 10. 03. 2017 - nichtöffentlicher Teil und der Sondersitzung vom 07. 04. 2017
 
N 9
Anträge
 
N 9.1
Ehrung und würdige Erinnerung an einen Magdeburger Schauspieler

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
Stadtrat Müller

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.1.1
Ehrung und würdige Erinnerung an einen Magdeburger Schauspieler

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

 
N 10.7
Geschäftsführerangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

 
N 11
Informationen
 
N 11.1
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Verschiedenes
 
N 12.1
Innenstadtgestaltung