Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 040.(VI) Sitzung des Stadtrates am 20.04.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aktuelle Debatte "Magdeburg sein, Kulturhauptstadt werden"

Zusatz: Interfraktionell

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Personalangelegenheiten - Fraktionen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0479/16
Ö 6.1.1
Personalangelegenheiten - Fraktionen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0479/16/1
Ö 6.1.1.1
Personalangelegenheiten - Fraktionen

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/16/1/1
Ö 6.2
Entfristung von Asylstellen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0103/17
Ö 6.2.1
Entfristung von Asylstellen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0103/17/1
Ö 6.3
Entfristung der Personalstellen für die Betreuung, Begleitung und administrative Abwicklung der Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) im Jugendamt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0028/17
Ö 6.3.1
Entfristung der Personalstellen für die Betreuung, Begleitung und administrative Abwicklung der Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) im Jugendamt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0028/17/1
Ö 6.4
Änderung der Anlage zur Satzung über die Entschädigung Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0113/17
Ö 6.5
Sicherung des Beschulungsbedarfes an Förderschulen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0202/17
Ö 6.5.1
Sicherung des Beschulungsbedarfes an Förderschulen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0202/17/1
Ö 6.6
Aufhebung der Schulbezirke der Sekundarschulen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0203/17
Ö 6.7
Behandlung der Stellungnahmen zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Westerhüsen West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0018/17
Ö 6.8
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Westerhüsen West" Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0019/17
Ö 6.9
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 242-1A "Elbebahnhof" zur Gemeindestraße, 39104 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/17
Ö 6.10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/16
Ö 6.11
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0507/16
Ö 6.11.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0507/16/1
Ö 6.12
Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
VW v. 18.08.2016/16.03.2017

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0444/15
Ö 6.12.1
Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0444/15/2
Ö 6.12.2
Grundsatzbeschluss zur Verkehrsuntersuchung Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Str./Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0444/15/3
Ö 6.13
Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 16.03.2017

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0487/16
Ö 6.14
Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs zum B-Plan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 16.03.2017

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0488/16
Ö 6.15
Grundsatzbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0474/16
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Würdigung von August Wilhelm Francke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 23.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/17
Ö 7.1.1
Würdigung von August Wilhelm Francke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0058/17
Ö 7.2
Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017

Zusatz: SR`n Schumann, SR Schumann - Fraktion CDU/FDP/BfM
SR Müller - Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 23.02.2017

Beschluss: abgelehnt

A0029/17
Ö 7.2.1
Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

A0029/17/1
Ö 7.2.2
Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0089/17
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.3
Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0085/17
Ö 7.4
Bauzaun am neuen Domplatzviertel gestalten

Zusatz: Stadtrat Müller und Stadtrat Wendenkampf - Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0088/17
Ö 7.5
Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0084/17
Ö 7.6
Eilentscheidung Sanierung der MDCC Arena

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0091/17
Ö 7.7
Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen

Zusatz: Stadtrat Müller und Stadtrat Hempel - Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0086/17
Ö 7.7.1
Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0086/17/1
Ö 7.8
Lutherlinde und Gedenktafel auf dem Ulrichplatz

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0083/17
Ö 7.9
Verband der „Gartenfreunde Magdeburg“ e.V.
Rückforderung der Rücklaufgelder aus Pachtnachlässen in Höhe von 450.000 €

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0087/17
Ö 7.10
Grundschulbau in Ottersleben

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: geändert beschlossen

A0079/17
Ö 7.10.1
Grundschulbau in Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0079/17/1
Ö 7.11
Verwendung von Schul- und Sportgebäuden

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: geändert beschlossen

A0080/17
Ö 7.12
Ärztemangel entgegenwirken - Bevölkerungsversorgung optimieren!

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/17
Ö 7.13
Zuweisungen an Grundschulen überprüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0089/17
Ö 7.14
Personelle Ausstattung an den Schulen verbessern, Anteil des nicht regulär gehaltenen Unterrichts reduzieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0090/17
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet!

 
Ö 9.1
Anzahl der Schüler/innen-Zuweisungen an Grundschulen auf Basis aktueller Beschlusslage

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/17
Ö 9.2
Sanktionierung hilfebedürftiger Bürgerinnen und Bürger durch das Jobcenter Magdeburg

Zusatz: SR`n Tybora

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0113/17
Ö 9.3
„Spurloseinbrüche“ und Wobau

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0115/17
Ö 9.4
Fragen zu schulpolitischen Themen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/17
Ö 9.5
Energie- und Klimabilanz

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0116/17
Ö 9.6
Ökostrom

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/17
Ö 9.7
Verbesserung der Fußgänger-Radfahrer-Beziehung entlang der Elbuferpromenade

Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0120/17
Ö 9.8
Parksituation in der Oebisfelder Straße

Zusatz: SR Ehelebe und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0121/17
Ö 9.9
Fahrgastinformationsanzeigen an den Haltestellen

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/17
Ö 9.10
Sanierungsgebiet Magdeburg-Buckau, Sanierung der Schönebecker Straße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0123/17
Ö 9.11
Höhe der Kosten für den Magdeburger Citytunnel am Hauptbahnhof per 30.04.2017

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/17
Ö 9.12
Übersicht zu Anzahl der Eildrucksachen und Verfristungen

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0126/17
Ö 9.13
Ausstattung der Stadträte mit verlässlich funktionstüchtiger Technik und Programmen zur Ausübung des Ehrenamtes

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0125/17
Ö 9.14
Arbeit des Gesundheitsamtes

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0127/17
Ö 9.15
Moderne Informations- und Kommunikationstechnologien für unsere Schulen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0128/17
Ö 10
Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 10.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Absatz 4 KVG LSA über die überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für Maßnahme I 126166030 - Ertüchtigung der Anna-Ebert-Brücke als Behelfsbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0120/17
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Projektstatus zur Umsetzung des Investitionsprogramms des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung - 2015 bis 2018" (Bundeskrippenausbauprogramm)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0085/17
Ö 11.2
Sponsoringleistungen 2016 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0099/17
Ö 11.3
Kooperationsvereinbarung zur Stadtbaumkampagne zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Allianz Umweltstiftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0090/17
Ö 11.4
Innovations- und Gründerpreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0104/17
Ö 11.5
Verleihung des Stipendiums „Magdeburg-Stipendium für ein soziales Engagement internationaler Studierender der Hochschule Magdeburg-Stendal"

Beschluss: zurückgezogen

I0119/17
Ö 11.6
Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und abweichende Erbringung von Leistungen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/17
Ö 11.7
Vorlage eines Straßenbahnzielnetzplanes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/17
Ö 11.8
Sichere Abstellanlagen - Grundlage zur Bekämpfung des Fahrraddiebstahls

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0015/17

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 040.(VI) Sitzung des Stadtrates am 20.04.2017 - nichtöffentlich

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 14.1
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle mit 1.800 Zuschauern am Standort Lorenzweg in 39128 Magdeburg, Vergabe von Leistungen der Gebäudeplanung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.2
Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertagesstätten, Neubau von 9 Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Magdeburg, Vergabe der Generalunternehmerleistung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.3
Ankauf/Tausch von Grundstücken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.4
Ermächtigung zur Kreditaufnahme und Umschuldung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.5
Innenstadtgestaltung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.6
Anna-Ebert-Brücke über die Alte Elbe (BW-Nr.: 7677 501), 39104 Magdeburg
Statische Sicherung der Gewölbe und Unterbauten
zum Zwecke der Weiternutzung als Baubehelfsbrücke
(1. Bauabschnitt / Bauphase 2 - Bögen Nr. 1, 2 sowie 5 - 11)
-Vergabe-

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14.7
Übernahmevereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag "Kümmelsberg Westseite" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen