Sitzung
KRB/035(VI)/17
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
18.10.2017
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2017
 
Ö 4
Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit“

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0349/17
Ö 5
Aufwertung FreiwilligenPass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/17
Ö 6
Haushaltsplan 2018
- Haushaltssatzung 2018
- Ergebnis- und Finanzplanung 2018
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 - 2021
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2018
- Stellenplan 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0353/17
Ö 7
Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0411/17
Ö 8
Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg - "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0426/17
Ö 9
Straßenreinigungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0414/17
Ö 10
Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0421/17
Ö 11
Zweite Änderungssatzung der Hauptsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0448/17
Ö 12
Magdeburgs Ansehen als allen Menschen zugewandte, moderne Universitätsstadt weiter verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/17
Ö 13
Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0119/17
Ö 13.1
Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/17
Ö 14
Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0117/17
Ö 14.1
Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0242/17
Ö 15
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 16
Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2017
 
N 18
Verschiedenes