Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 18.10.2017 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
KRB/035(VI)/17
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
18.10.2017
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2017

 
Ö 4

Änderung der „Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit“

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0349/17
Ö 5

Aufwertung FreiwilligenPass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/17
Ö 6

Haushaltsplan 2018
- Haushaltssatzung 2018
- Ergebnis- und Finanzplanung 2018
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 - 2021
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2018
- Stellenplan 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0353/17
Ö 7

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0411/17
Ö 8

Haushaltsbefragung in der Landeshauptstadt Magdeburg - "Mobilität in Städten - SrV" Erhebungsdurchgang 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0426/17
Ö 9

Straßenreinigungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0414/17
Ö 10

Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0421/17
Ö 11

Zweite Änderungssatzung der Hauptsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0448/17
Ö 12

Magdeburgs Ansehen als allen Menschen zugewandte, moderne Universitätsstadt weiter verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/17
Ö 13

Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0119/17
Ö 13.1

Neue Formen einer modernen & interaktiven Bürgerbeteiligung für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/17
Ö 14

Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0117/17
Ö 14.1

Keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0242/17
Ö 15

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 16

Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2017

 
N 18

Verschiedenes