Stadtrat - 14.06.2018 - 14:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 055.(VI) Sitzung des Stadtrates am 03.05.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema " Kleingartenwesen der Landeshauptstadt Magdeburg, Kontrolle der öffentlichen Mittel"

Zusatz: Antrag der Fraktion Magdeburger Gartenpartei

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des veränderten Raumnutzungskonzeptes in den Feuerwachen Nord und Süd

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0047/18
Ö 6.2

Reduzierung der Anzahl der Schiedsstellen, Neueinteilung der Schiedsstellengebiete, Wahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0128/18
Ö 6.3

Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0174/18
Ö 6.4

Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.07.2018

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0162/18
Ö 6.5

Jahresabschluss 2017 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/18
Ö 6.6

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0160/18
Ö 6.7

Jahresabschluss 2017 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0186/18
Ö 6.8

Jahresabschluss 2017 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0187/18
Ö 6.9

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Ottersleben

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0157/18
Ö 6.10

Grundsatzbeschluss zur Herrichtung einer 4-zügigen Grundschule am Standort Moldenstraße 13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/18
Ö 6.11

Grundsatzbeschluss zur Herrichtung des leer stehenden Schulgebäudes am Standort P.-Neruda-Str. 12 als neuen Standort für die Gemeinschaftsschule „G.W. Leibniz“ sowie zur Kapazitätserweiterung für die IGS „R. Hildebrandt“, einschließlich Neubau einer Sporthalle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0182/18
Ö 6.12

Klage

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0159/18
Ö 6.13

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 301-4A (westlicher Rennebogen) zur Gemeindestraße, 39130 – Löwenzahnweg, Huflatichweg und Schafgarbenweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0055/18
Ö 6.14

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 301-4B (mittlerer Rennebogen) zur Gemeindestraße, 39130 – Löwenzahnweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/18
Ö 6.15

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 301-4B (mittlerer Rennebogen) zur Gemeindestraße, 39130 – Huflattichweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/18
Ö 6.16

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 301-4B (mittlerer Rennebogen) zur Gemeindestraße, 39130 – Schafgarbenweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0096/18
Ö 6.17

Straßenbenennung im B-Plangebiet 301-1 "Kümmelsberg-Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0129/18
Ö 6.18

Straßenbenennung "Bördeachtel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0134/18
Ö 6.19

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/18
Ö 6.20

Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0045/18
Ö 6.21

Weiterführung Verfahren und Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr. 174-3 "Agnetenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0070/18
Ö 6.22

Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 161-1 "Olvenstedter Scheid"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 3

DS0130/18
Ö 6.23

Grundsatzbeschluss zur Verlängerung der Werner-Heisenberg-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0080/18
Ö 6.23.1

Grundsatzbeschluss zur Verlängerung der Werner-Heisenberg-Straße

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0080/18/1
Ö 6.24

Entscheidung über das Bestehen des öffentlichen Interesses am grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage "Gersdorfer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0118/18
Ö 6.25

Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für die Erweiterung des Sanierungsgebietes Ortslage Salbke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/18
Ö 6.26

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0077/18
Ö 6.27

Grundsatzbeschluss 1. Auswertung Workshop zum "Städtebaulichen Rahmenplan Rotehorninsel" am 07.06.2017
2. Fortschreibung Wettbewerbsarbeit Umfeld Stadthalle/Hyparschale - Studie Projektkonkretisierung/Kostenschätzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/18
Ö 6.27.1

Grundsatzbeschluss 1. Auswertung Workshop zum "Städtebaulichen Rahmenplan Rotehorninsel" am 07.06.2017 2. Fortschreibung Wettbewerbsarbeit Umfeld Stadthalle/Hyparschale - Studie Projektkonkretisierung/Kostenschätzung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/18/1
Ö 6.28

Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Planung Umfeldgestaltung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 05.04.2018

Beschluss: geändert beschlossen

DS0113/18
Ö 6.28.1

Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Planung Umfeldgestaltung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0113/18/1
Ö 6.29

Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem Landkreis Jerichower Land

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0181/18
Ö 6.30

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0185/18
Ö 6.30.1

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0185/18/1
Ö 6.30.1.1

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: geändert beschlossen

DS0185/18/1/1
Ö 6.30.1.1.1

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hempel und SR Wendenkampf
Fraktion DIE LINKE future!

Beschluss: abgelehnt

DS0185/18/1/1/1
Ö 6.30.1.2

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0185/18/1/2
Ö 6.30.1.2.1

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hempel und SR Wendenkampf
Fraktion DIE LINKE future!

Beschluss: abgelehnt

DS0185/18/1/2/1
Ö 6.30.1.3

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hempel und SR Wendenkampf
Fraktion DIE LINKE future!

Beschluss: abgelehnt

DS0185/18/1/3
Ö 6.30.2

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0185/18/2
Ö 6.30.3

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0185/18/3
Ö 6.30.4

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0185/18/4
Ö 6.30.5

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0185/18/5
Ö 6.30.6

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0185/18/6
Ö 6.30.7

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0185/18/7
Ö 6.30.8

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0185/18/8
Ö 6.31

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 05.04.2018

Beschluss: geändert beschlossen

DS0411/17
Ö 6.31.1

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB
WV v. 05.04.2018

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/17/1
Ö 6.31.2

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 05.04.2018

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/17/2
Ö 6.31.3

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 05.04.2018

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/17/3
Ö 6.31.4

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 05.04.2018

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/17/4
Ö 6.31.5

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.04.2018

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/17/5
Ö 6.31.6

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/17/6
Ö 6.31.7

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der LH Magdeburg (Lademöglichkeiten)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.04.2018

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/17/7
Ö 6.31.8

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 05.04.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/17/9
Ö 6.31.8.1

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/9/1
Ö 6.31.9

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/10
Ö 6.31.10

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/11
Ö 6.31.11

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/12
Ö 6.31.12

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/13
Ö 6.31.13

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/14
Ö 6.31.14

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/15
Ö 6.31.15

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/16
Ö 6.31.16

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/17
Ö 6.31.17

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/18
Ö 6.31.18

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/19
Ö 6.31.19

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/20
Ö 6.31.20

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/21
Ö 6.31.21

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/22
Ö 6.31.22

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/23
Ö 6.31.23

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/24
Ö 6.31.24

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/25
Ö 6.31.25

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/26
Ö 6.31.26

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/27
Ö 6.31.27

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/28
Ö 6.31.28

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/29
Ö 6.31.29

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/30
Ö 6.31.30

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/31
Ö 6.31.31

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/32
Ö 6.31.32

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/33
Ö 6.31.33

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/34
Ö 6.31.34

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/35
Ö 6.31.35

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/36
Ö 6.31.36

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/37
Ö 6.31.37

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/38
Ö 6.31.38

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/39
Ö 6.31.39

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/40
Ö 6.31.40

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/41
Ö 6.31.41

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/42
Ö 6.31.42

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/43
Ö 6.31.43

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/44
Ö 6.31.44

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/45
Ö 6.31.45

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/46
Ö 6.31.46

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/47
Ö 6.31.47

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/48
Ö 6.31.48

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/49
Ö 6.31.49

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/50
Ö 6.31.50

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/51
Ö 6.31.51

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/52
Ö 6.31.52

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/53
Ö 6.31.53

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/54
Ö 6.31.54

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/55
Ö 6.31.55

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/56
Ö 6.31.56

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/57
Ö 6.31.57

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/58
Ö 6.31.58

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/59
Ö 6.31.59

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/60
Ö 6.31.60

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/61
Ö 6.31.61

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: abgelehnt

DS0411/17/62
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Touristisches Parkraumkonzept

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.12.2017

Beschluss: geändert beschlossen

A0183/17
Ö 7.1.1

Touristisches Parkraumkonzept

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0183/17/1
Ö 7.1.2

Touristisches Parkraumkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/18
Ö 7.2

Zielvereinbarungen, Fachgruppe Kleingartenwesen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 22.02.2018

Beschluss: abgelehnt

A0006/18
Ö 7.2.1

Zielvereinbarungen, Fachgruppe Kleingartenwesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0057/18
Ö 7.3

Förderung von Kindern, die nicht sicher schwimmen können

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg
WV v. 22.02.2018

Beschluss: zurückgezogen

A0011/18
Ö 7.3.1

Förderung von Kindern, die nicht sicher schwimmen können

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0091/18
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.4

Quartiersvereinbarung (Prüfauftrag)

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0061/18
Ö 7.5

Kennzeichnung mit Zickzacklinien

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/18
Ö 7.6

WLAN für Bürger*innen bei Veranstaltungen im Alten Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/18
Ö 7.7

Übertragung des KJH Next Generation

Zusatz: Fraktionen Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0060/18
Ö 7.8

Akteneinsicht gemäß § 45 Abs.6 KVG LSA

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0064/18
Ö 7.9

Koordinator für einheitliche Anweisung für den Notfall

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und SPD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0070/18
Ö 7.10

Blaualgenbefall Neustädter See

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/18
Ö 7.11

Einführung Kombiticket für Magdeburgs Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/18
Ö 7.12

Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/18
Ö 7.13

Öffnung der Sternbrücke für den Individualverkehr

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0076/18
Ö 7.14

Konzerthalle Hyparschale

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0077/18
Ö 7.15

Sichere Querungsmöglichkeit am Scharnhorstring Höhe Sterncenter

Zusatz: SR Hausmann und D. Hitzeroth, SPD-Stadtratsfraktion
SR`in Nowotny, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0066/18
Ö 7.16

Fortführung des Projektes „magdalena“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0067/18
Ö 7.17

Diskriminierende Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0068/18
Ö 7.18

Einrichtung einer Telemann-Klangterrasse an der Elbuferpromenade prüfen

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE/future!
SR`in Schumann (Fraktion CDU/FDP/BfM)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0069/18
Ö 7.19

Verbesserung der Akustik in der Kapelle Südfriedhof

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0074/18
Ö 7.20

Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0071/18
Ö 7.21

200. Geburtstag von Karl Marx

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0072/18
Ö 7.22

Alternative SWM-Fernwärmetrasse prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0073/18
Ö 7.23

Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0078/18
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte erfolgt die Beantwortung der Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

 
Ö 9.1

Aus- und Rückbau Fahrradwege

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0111/18
Ö 9.2

Verkehrsregulierung zu Sport- und Großveranstaltungen in Ostelbien

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0113/18
Ö 9.3

Städtebund Magdeburger Recht

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0115/18
Ö 9.4

Sozialranking der Stadtteile

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0116/18
Ö 9.5

Verkehrssituation vor dem Schulgebäude Gneisenauring

Zusatz: SR Häusler, SR Hausmann, SR Denny Hitzeroth und SR`n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/18
Ö 9.6

Vollständiger Beschluss zu VEP 2030plus

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/18
Ö 9.7

Nachsicht SOD gegenüber Falschparkern?

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/18
Ö 9.8

Einsatz von Unkrautvernichtern

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0120/18
Ö 9.9

Gutscheine des Magdeburger Bürger*innenpanels

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0121/18
Ö 9.10

Sachstand Trägerschaft Technikmuseum

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/18
Ö 9.11

Verdreckte Gullys II: Spart der Oberbürgermeister an der Sicherheit der Bürger?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0123/18
Ö 9.12

Liebigstraße

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/18
Ö 9.13

Ersatz- und Ausgleichspflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM)

Zusatz: SR`n Keune und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0125/18
Ö 9.14

Sachstand Umsetzung provisorischer barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen und Auswirkungen der Verzögerung bei der Tunnelbaustelle auf den weiteren Ausbau der Großen Diesdorfer Straße

Zusatz: SR`n Keune und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0126/18
Ö 9.15

Domplatz OpenAir

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0128/18
Ö 9.16

Baumscheiben und Ersatzpflanzungen in Stadtfeld

Zusatz: SR Lischka und SR Dr. Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0127/18
Ö 9.17

Anfragen nach dem IZG-LSA

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0129/18
Ö 9.18

Aufstiegsfeier für den 1. FC Magdeburg am 6. Mai 2018

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0130/18
Ö 9.19

Subsidaritätsprinzip bei Vormündern?

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0131/18
Ö 9.20

Verkehrszählung Mittwoch 30.05.2018

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0134/18
Ö 9.21

Kulturhauptstadtreisen der Verwaltung

Zusatz: SR Müller und SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0133/18
Ö 9.22

Steht die Sanierung der Hermann-Gieseler-Halle noch auf sicheren Füßen? Teil: II

Zusatz: SR Mewes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0132/18
Ö 9.23

Spielplatz Wormser Platz

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0135/18
Ö 9.24

Fahrstuhl im Theater Magdeburg/ Opernhaus

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0136/18
Ö 9.25

Chefsache Neue Neustadt, Stand Juni 2018

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0137/18
Ö 9.26

Freigabe der Freien Straße?

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0138/18
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Mobile Retter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0119/18
Ö 10.2

Schuldenbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0120/18
Ö 10.3

Defibrillatoren in kommunalen Kultur- und Großveranstaltungszentren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0123/18
Ö 10.4

Errichtung „Denkmal Magdeburger Recht“ im Kreuzungsbereich „Platz des 17. Juni“
Bezug: Antrag A0091/16 und Buchstaben b) und c) des Beschlusses Nr. 1512-043(VI)17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0025/18
Ö 10.5

Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - Abschluss 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0111/18
Ö 10.6

Prüfauftrag zum Änderungsantrag DS0353/17/29 HH 2018 - Radschnellweg Westerhüsen - Schönebeck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/18
Ö 10.7

Zukunft des Bolzplatzes an Diesdorfer Grundschule sichern und Nutzungsoptimierung prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/18
Ö 10.8

Bewilligungen von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2017 (Haushaltsjahre 2017 - 2021)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0090/18
Ö 10.9

Erinnerung an Magdeburger Zitadelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0095/18
Ö 10.10

Anbindung Beyendorf-Sohlen an den ÖPNV der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0102/18
Ö 10.11

Beleuchtung Elberadweg Magdeburg (A0037/17)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0108/18
Ö 10.12

Sanierung des Sudenburger Wappen-Bildes an Gründerzeithausfassade am Südring prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0109/18
Ö 10.13

Parkplatz- und Straßensituation in dem Gebiet zwischen Friedrich-List-Straße und „Am Fort“ verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0127/18

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Niederschrift der 055.(VI) Sitzung des Stadtrates am 03.05.2018 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte erfolgt die Beantwortung der Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Ermächtigung zur Zinssicherung bei Liquiditätskrediten

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4

Vergabe der Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5

Vergabe Hochwasserschadenbeseitigung Stadtpark Rotehorn, 2. BA Rad- und Gehwege

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6

Direktvergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7

Städtebaulicher Vertrag für ein Bebauungsplangebiet in 39122 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8

Vorgehensweise der Landeshauptstadt Magdeburg im Rahmen eines Insolvenzverfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen