Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 11.01.2018 - 17:00-20:45 Uhr

Sitzung
StBV/037(VI)/18
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
11.01.2018
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61, BauBeCon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61/63

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Aktueller Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Beschlussvorlagen

 
Ö 8.1

Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Sportanlage der SG Handwerk Magdeburg

Zusatz: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0515/17
Ö 8.2

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Am Freihof von Dorfstraße bis Ende"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0457/17
Ö 8.3

Fortführung des Verfahrens und Änderung der Planungsziele zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0371/17
Ö 8.4

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum einfachen Bebauungsplan Nr. 230-4 "Erzbergerstraße - Luisenturm"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS0430/17
Ö 8.5

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 230-4 "Erzbergerstraße - Luisenturm"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS0431/17
Ö 8.6

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0481/17
Ö 8.7

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0482/17
Ö 8.8

Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0493/17
Ö 8.9

Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0494/17
Ö 8.10

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0518/17
Ö 8.10.1

Beschluss 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.10.2

Beschluss 2.2

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.10.3

Beschluss 2.3

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.11

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0519/17
Ö 9

Anträge

 
Ö 9.1

Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0153/17
Ö 9.1.1

Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0153/17/1
Ö 9.1.2

Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: FB 51

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0291/17
Ö 9.2

Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen

Zusatz: UwE

Beschluss: zurückgezogen

A0133/17
Ö 9.2.1

Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen

Zusatz: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0302/17
Ö 9.3

Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Interfraktionell und Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0135/17
Ö 9.3.1

Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0135/17/1
Ö 9.3.2

Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0305/17
Ö 9.4

Erstellung eines B-Planes

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0126/17
Ö 9.4.1

Erstellung eines B-Planes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/17
Ö 9.5

Ausbau Elberadweg Fermersleben

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0146/17
Ö 9.5.1

Ausbau Elberadweg Fermersleben

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0298/17
Ö 9.6

Belebung Alter Markt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0150/17
Ö 9.6.1

Belebung Alter Markt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0308/17
Ö 9.7

Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0156/17
Ö 9.7.1

Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0156/17/1
Ö 9.7.2

Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0311/17
Ö 9.8

Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0143/17
Ö 9.8.1

Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0332/17
Ö 9.9

Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 5

A0169/17
Ö 9.9.1

Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/17
Ö 9.10

Haltestelle Turmpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0132/17
Ö 9.10.1

Haltestelle Turmpark

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0342/17
Ö 10

Informationen

 
Ö 10.1

Errichtung „Denkmal Magdeburger Recht“ von Claus Bury
Bezug: Antrag A0091/16 und Buchstabe a) des Beschlusses Nr. 1512-043(VI)17

Zusatz: FB 41

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0333/17
Ö 10.2

3D- Zebrastreifen (A0165/17)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0352/17
Ö 10.3

Straße zum Salbker Wasserturm

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0357/17
Ö 10.4

Dritte Elbquerung für Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0255/17
Ö 10.5

Bürger-Workshop Goethestraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0349/17
Ö 11

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 11.1

Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0411/17

Zusatz: Amt 61

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 13

Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 14

Aktueller Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 15

Mitteilungen und Anfragen